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Wewelsflether Gespräche

Veröffentlicht am 23.10.2010, 12:59 Uhr     Druckversion

Einladung Sündenböcke der Nation
Haben die Parteien ausgedient?

Den Parteien – vor allem den Volksparteien – laufen die Mitglieder weg. Die Wahlbeteiligung sinkt. Die Bürger betrachten das Tun der Mandatsträger in Bund, Ländern und Gemeinden mit wachsendem Unmut. Der Trend ist nicht neu, aber er verstärkt sich. Bei der Bundespräsidentenwahl zog der Kandidat Joachim Gauck viele nicht nur wegen seiner Lebensgeschichte und seiner persönlichen Ausstrahlung in seinen Bann, sondern auch, weil er keiner Partei angehört und anders redet als viele Berufspolitiker. In Hamburg stoppten Bürger per Volksentscheid die Schulreform. In Baden-Württemberg leisten Demonstranten anhaltenden Widerstand gegen das Projekt „Stuttgart 21“. Die Anti-Kernkraft-Bewegung gewinnt wieder an Stärke.
Von „Politikverdrossenheit“ kann also keine Rede sein. Die Vertrauenskrise trifft vor allem große Organisationen, allen voran die Parteien. Andere Formen der politischen Teilhabe sind durchaus für viele Menschen attraktiv: Aktionen mit konkreter Zielsetzung, ehrenamtliches Engagement für soziale oder ökologische Projekte, Kampagnen via Internet. Aber die Bürger meiden langfristige Bindungen an eine Partei. Dabei ist Parteiarbeit Kernaufgabe unserer Demokratie, auch wenn sie oft unspektakulär und mühsam erscheint. Ohne Strukturen, ohne Willensbildung „von unten nach oben“ geraten wir in den Sog der Beliebigkeit und populistisch angeheizter Strohfeuer. Die führenden Repräsentanten der Parteien sind aufgerufen, ihre Verhaltensweisen zu ändern. Aber wie?

Teilnehmer:

Reinhard Ueberhorst
Freiberuflicher Planer, Berater, Autor, Dozent
(Impulsreferat: Fünf Thesen zum Thema)

Moderation:
Prof. Rainer Burchardt
Freier Journalist

Auf dem Podium:

Björn Engholm
Ministerpräsident a.D.

Dr. Robert Habeck
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Kieler Landtag

Wolfgang Kubicki
Fraktionsvorsitzender der FDP im Kieler Landtag

Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast
Vorsitzende der „Aktion Gemeinsinn“

Dr. Henning Voscherau
Erster Bürgermeister a.D.

Prof. Dr. Elmar Wiesendahl
Parteienforscher

Medienvertreter sind herzlich eingeladen.

Homepage: SPD-NET-SH


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