Von unserem Vorstandsmitglied Jürgen Hasch
Gedanken über die vom Bundesminister für Verteidigung am 26.10.2011 beschlossene
Auflösung des Arsenalbetriebes Kiel, wegen der Neuausrichtung der Bundeswehr.
Die Strukturreform betrifft bundesweit viele Standorte und Beschäftigte.
Es wäre nicht fair, den einen Standort gegen den anderen auszuspielen, denn
hier wie dort gibt es Betroffene.
Wenn die Strukturreform eine echte Abrüstung wäre, könnte man
die Schließung von Standorten leichter akzeptieren. Aber die
Strukturreform soll ja mit weniger Personal und Liegenschaften effizienter
werden als sie jetzt ist, also rüstet man eigentlich auf.
Wie konnte es dazu kommen, dass ausgerechnet der Arsenalbetrieb Kiel aufgelöst wird.
Bis etwa 1974 wurde die Bundeswehr im wesentlichen immer weiter aufgerüstet.
Danach wurde die Bundeswehr sehr oft reformiert, nicht wegen der
veränderten Aufgaben, sondern um Kosten zu sparen. Viele Dienststellen
wurden nach Aufgaben geordnet zusammengefasst, um größere Einheiten
zu bilden, ohne Rücksicht auf die geografischen Erfordernisse der
jeweiligen Standorte zu achten.
So kam es, dass das Marinearsenal Wilhelmshaven und das Marinearsenal Kiel
zu einem Marinearsenal zusammengelegt wurde. Das neue Marinearsenal setzte sich
nun zusammen aus dem Marinearsenal mit den Arsenalbetrieben Wilhelmshaven und Kiel.
Es fiel der Leitung des Marinearsenals, mit Sitz in Wilhelmshaven, anscheinend
nicht schwer, den Arsenalbetrieb Kiel zu schließen.
Der Grund mag sein, dass die Marine sich hauptsächlich in Richtung Nordsee
orientiert, wo zur Zeit die wichtigsten Aufgaben liegen. Da an der Ostsee nur
befreundete Nationen leben, meint man auf den Arsenalbetrieb Kiel verzichten
zu können. Kann man sich sicher sein, dass alle Ostseeanrainer freundlich
bleiben? Wie sollte dann die Zurückorientierung zur Ostsee erfolgen?
Ich finde, man sollte aus strategischen Gründen einen Teil des
Arsenalbetriebes Kiel erhalten.
Folgen der Strukturreform für die Stadtentwicklung Kiels.
Die Stadt Kiel verliert, durch die Schließung des Arsenalbetriebes
Kiel, sehr viele Arbeitsplätze, wird also erhebliche Einbußen
auf der Einnahmenseite haben.
Andererseits könnte das sehr attraktive Hafengelände des
Arsenalbetriebes Kiel frei werden. Das Gelände gehört dem Bund,
die Stadt Kiel könnte das Gelände kaufen, um es zu nutzen. Wenn
die Stadt Kiel dann mehr Arbeitsplätze generiert, wie sie vorher durch
die Auflösung des Arsenalbetriebes Kiel verloren hat, könnte sich
eine vorteilhafte Entwicklung ergeben.
Aber woher soll ein Investor herkommen, der auf dem Gelände des
Arsenalbetriebes Kiel Arbeitsplätze schafft? Ist es nicht vielmehr
so, dass es nur Interessenten gibt, die dort eine exklusive Wohnanlage
für Besserverdienende bauen wollen?
Ich hoffe sehr, dass die Stadt Kiel nicht als die Verliererin dasteht.
Folgen der Strukturreform für die Beschäftigten des Arsenalbetriebes Kiel.
Für die Beschäftigten des Arsenalbetriebes Kiel und deren
Angehörigen, beginnt eine schwere Zeit. Jetzt, zum Beginn der Weihnachtszeit,
setzt eine erhebliche Verunsicherung ein.
Was wird mit den Beschäftigten geschehen? Die älteren Beschäftigten,
ab dem 55. Lebensjahr könnte man sozialverträglich in den Vorruhestand
schicken. Die derzeitigen Auszubildenden werden wohl ihre Ausbildung
abschließen können. Aber wird es weitere Ausbildungsjahrgänge geben?
Und was geschieht mit den Beschäftigten unter 55 Jahren? Bei vergangenen
Reformen waren die Einschnitte nicht so tief, wie bei der jetzigen Strukturreform.
Da bundesweit sehr viele Beschäftigte freigesetzt werden, kann man
auch keine wesentliche Verschiebungen von Arbeitsplätzen an andere
Dienststellen vornehmen. Möglicherweise kann die gewerbliche Wirtschaft
geeignete Beschäftigte übernehmen. Aber das wird wohl nur begrenzt
möglich sein. Ich gehe nicht davon aus, dass es Entlassungen geben wird.
Wohin also mit den Beschäftigten, die keine Beschäftigung mehr
haben? Wird es doch noch, was ich nicht hoffe, Härtefälle geben?