Rolf Fischer, MdL

SPD
Heute 24.04.17

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SPD-Holtenau
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Morgen 25.04.17

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6. Mai 2012 Landtagswahl

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1. Mai 2012

Demonstration zum 1. Mai
 
 
 

 

Buchtipp

Buchtitel

Revolution und Revolutionsforschung - Beiträge aus dem Kieler Initiativkreis 1918/19. Hrsg.:  Rolf Fischer; Sonderveröffentlichungen der Gesellschaft für Kieler Stadtgeschichte. Band 67

Die Revolution 1918/19 war eine Zäsur. Der Übergang vom Kaiserreich zur Weimarer Demokratie ist ein Wendepunkt in der deutschen Geschichte. Kiel stand am Beginn dieses Wandels. Gleichwohl spielt der Matrosenaufstand heute weder im kollektiven Gedächtnis der Stadt und der Republik noch in der wissenschaftlichen Forschung eine entsprechende und angemessene Rolle. Der Kieler Initiativkreis 1918/19 ist ein Verbund von Interessierten, die sich von Berufs wegen und aus Fachinteresse mit der Materie befassen. Ziel ist es, die damaligen Ereignisse weiter zu erforschen, ihre Bedeutung stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken und aufzuwerten. Die vorliegenden zehn Beiträge umfassen daher aktuelle wissenschaftliche Ansätze, bisher wenig beachtete historische und soziologische Aspekte sowie neue biografische Studien, darunter die einleitende Untersuchung von Prof. Dr. Peter Brandt über den historischen Ort der deutschen Revolution von 1918/19.


 

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für Europa

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Aktiv in der Europa-Debatte

Gegen EURATOM-Vertrag   - wer den Atomaustieg will, der muss EURATOM ablehnen. Zwischenfragen waren dem CDU-Kollegen nicht angenehm!

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Europa-Akzente
Unterwegs in Europa
– Arbeitnehmerfreizügigkeit als Risiko und Chance

Die Arbeitskreise Europa und Soziales der SPD-Landtagsfraktion hatten in der Reihe europa-akzente zu einer Podiumsdiskussion zur Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa eingeladen. Die Veranstaltung in der Europawoche fand großen Anklang.

Deutschland hat am 1. Mai 2011 seinen Arbeitsmarkt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den neuen Mitgliedstaaten der EU geöffnet. Dazu gehören Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn. Es wird allgemein erwartet, dass die Zuwanderung aus diesen Staaten nach Deutschland zunehmen, aber begrenzt bleiben wird. Dennoch besteht politischer Handlungsbedarf, um alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland vor Lohn und Sozialdumping zu schützen.

Um über Risiken und Chancen der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Deutschland und speziell für Schleswig-Holstein, aber auch für die neuen Entsendeländer zu sprechen, hatten die Arbeitskreise kompetente Fachleute eingeladen. In seiner Begrüßung erklärte der europapolitische Sprecher Rolf Fischer, dass die dänische Entscheidung zur Wiedereinführung der Grenzkontrollen ein europapolitischer Rückschlag sei und
auch gerade die Arbeitnehmerfreizügigkeit treffe.

Das Impulsreferat hielt der Vorsitzende des DGB-Nord Uwe Polkaehn. Darin bewertete er die  Dienstleistungsfreiheit noch kritischer als die Arbeitnehmerfreizügigkeit, solange es keine Tarifverträge gibt. Auf der Ebene der Löhne sei die gleiche Wettbewerbsfähigkeit wichtig. Uwe Polkaehn plädierte für einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro, um mögliche soziale Folgen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland abzufedern und die Chancen nutzen zu können. Insgesamt rechne der DGB mit 6.600 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die jährlich aus den betreffenden Mitgliedstaaten nach Schleswig-
Holstein kommen. Aus Sicht des DGB wäre es wichtig, mit den Entsendeländern zu kooperieren und dafür gemeinsame Beratungsbüros einzurichten

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Ausweitung der Grenzkontrollen: Eine europäische Rolle rückwärts

Der Arbeitskreis Europa und Minderheiten der SPD-Landtagsfraktion hat sich in Kopenhagen über die aktuelle politische Situation in Dänemark informiert und auch die Minderheitenpolitik diskutiert. Dazu erklären der europapolitische Sprecher Rolf Fischer und die minderheitenpolitische Sprecherin Birte Pauls:

Die Entscheidung der dänischen Regierung, die Grenzkontrollen wieder einzuführen, ist eine europäische Rolle rückwärts. Die Idee der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei ist eine sehr durchsichtige Strategie im dänischen Wahlkampf. Sie schürt die Ausländerfeindlichkeit in Dänemark und trägt in keiner Weise dazu bei, die Grenzen sicherer zu gestalten und die grenzüberschreitende Kriminalität wirksam zu bekämpfen. Die heute bestehende Zusammenarbeit der Grenzbehörden hat sich dagegen bewährt und sollte weiter gestärkt werden. Wir werden dazu eine Landtagsinitiative auf den Weg bringen.

Eine Schließung der dänischen Grenzen hätte europaweit fatale Auswirkungen und wäre ein Angriff auf alles bisher Erreichte in Europa. Die Freizügigkeit der Bürgerinnen und Bürger in Europa ist eine nicht wegzudenkende Errungenschaft der europäischen Einigung. Das Europa ohne Grenzen ist ein Garant für Freiheit, Offenheit, Solidarität und Toleranz innerhalb der Union. Wer dies infrage stellt, stellt die europäische Einigung insgesamt infrage.

Im Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Kopenhagen Dr. Johann Christoph Jessen haben wir zudem die kommende EU-Ratspräsidentschaft Dänemarks, die Dänemark-Strategie der Landesregierung, die Fehmarnbeltquerung sowie die Minderheitenpolitik angesprochen. Das Gespräch hat für uns deutlich gemacht, dass die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Dänemark ausbaufähig ist und leider oft noch von Zufälligkeiten geprägt ist. Insbesondere im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich ist die bestehende Kooperation ausbaufähig. Wir schließen uns der Idee des Botschafters an, das dass Schleswig-Holstein Musikfestival in Dänemark eine noch größere Rolle spielen kann.

Wir meinen: die Dänemark-Strategie der Landesregierung ist darauf keine ausreichende Antwort. Die Zusammenarbeit mit Dänemark ist von besonderer Qualität. Deshalb ist es wichtig, die gute Nachbarschaft zu pflegen und bestehende Irritationen auszuräumen.

Die Gespräche zur Minderheitenpolitik, u.a. mit dem Leiter des Sekretariats der Deutschen Volksgruppe in Nordschleswig Jan Diedrichsen, bestätigten die Ziele unseres vor kurzem vorgestellten Masterplans für die Minderheiten. Wichtigstes Ziel muss es sein, fraktionsübergreifend Lösungen zu finden und eine bessere Kommunikation zwischen den politischen Ebenen herzustellen.

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Europa-Baumpflanzaktion  2011

Eurro-Baumpflanzaktion 2011Bei der diesjährigen Europa-Baumpflanzaktion wurde ein "Weißer Maulbeerbaum" gepflanzt.

Dieser Baum dient(e) den Seidenspinnerraupen als wichtiger Lebensbereich und war in der Vergang- enheit (18.u. 19.Jahrhundert sehr verbreitet). Während der Besetzung durch die Napoleonischen Truppen sind diese Bäume in Deutschland stark dezimiert worden, um die Konkurrenz  für Frankreich zu minimieren.

Es waren Vertreter der Kieler Parteien und die französische Honorarkonsulin anwesend.

 

 

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An der Dänisch-Deutschen Grenze

Grenzstation PadborgBesuch des Landtags-Arbeitskreises Europa bei der Grenzstation Padborg.
 

 

 

 

 

 

 

 

 


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Mit dem Arbeitskreis Europa beim Europa-Parlament

Der AK Europa der Fraktion, dessen Vorsitzender ich bin, besuchte vor wenigen Wochen des Europa-Parlament. Information vor Ort ist sehr wichtig, wenn man über die aktuellen Entwicklungen Bescheid wissen will. Für unsere Arbeit unverzichtbar!

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Gespräche in Brüssel
 
Gespräch mit Vertretern der Deutschen Welle und der ARD in Brüssel über die Möglichkeiten der Berichterstattung zu und über Europa. Europäische Bürgernähe ist von den Medien abhängig!
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

 

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Treffen der europapolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen

Magdeburg: Für Schleswig-Holstein habe ich in einem Referat auf die besondere Bedeutung der Meerespolitik für unser Land und die Bundesrepublik deutlich gemacht, das eine interessante Debatte nach sich zog.

 
 
 
 
 
 
 
 
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