Zukunft der Marinearsenalbetriebe

Veröffentlicht am 27.07.2011, 23:42 Uhr     Druckversion

Fischer / Hornschu Wir, Rolf Fischer, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Kiel und Frank Hornschu, Gewerkschaft ver.di, nehmen gemeinsam Bezug auf die Berichterstattung zu den Marinearsenalbetrieben in Wilhelmshaven und Kiel:

„Die Sicherheit Deutschlands als größte Industrie- und Handelsnation Europas besitzt eine wichtige maritime Dimension. Die Sicherheit im 21. Jahrhundert ist angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen und zunehmender Marktverflechtungen aller Lebensbereiche global angelegt.Unser Globus ist zu 7/10 mit Wasser bedeckt und bildet daher die gewaltige, alles umfassende und unzerstörbare maritime Rollbahn zur Projektion wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Einflussnahme.
Die Bedarfe, Erfordernisse und Herausforderungen der Marine durch die Beschlüsse der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages, deren sicherheits- und verteidigungspolitische Einbindung in der Europäischen Union und der Nato, sind hinreichend bekannt. Zur Bewältigung dieser Bedarfe und Erfordernisse sowie zur Überwindung der Herausforderungen braucht die Marine eine hoch kompetente und zuverlässige Dienstleistung. Diese Dienstleistung stellen und erbringen die Marinearsenalbetriebe an Nord- und Ostsee. Zur vollständigen und umfassenden Erfüllung der Garantenstellung, u. a. für die im Einsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten, muss die Vermeidung weiterer Fähigkeitslücken und unnötiger Zusatzkosten höchste Priorität haben. Ein Marinearsenal, welches ausschließlich nur die Vergabe organisiert, ist kein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung – im Gegenteil: der sogenannte „gewährleistende, heißt privatisierte Betrieb“ wird für die Steuerzahler/innen um ein vielfaches teurer. Deshalb ist der operative Bereich in den Dienststellen unverzüglich personell und materiell umfassend in öffentlicher Hand des Bundes zu sichern. Damit sprechen wir direkt das technische Personal an, welches unmittelbar für die Erprobung, Instandsetzung, Forschung und Technik an Bord der Schiffe für Sicherheit und Einsatzfähigkeit tätig ist. Die Strukturen, Aufgaben, Sollfähigkeiten und das Know-how dieser betreffenden Dienstleistungen müssen gewährleistet bleiben. Sie sind, dies belegen viele Untersuchungen, zudem stets kostengünstiger. Die Marinearsenalbetriebe Kiel und Wilhelmshaven an Nord- und Ostsee können zukunftsfest und überlebensfähig in öffentlicher Hand gesichert werden.“

Hintergrund:
Seit über 15 Jahren wird ohne eine sachlich und objektive Aufgabenanalyse und Aufgabenkritik vor allem im operativen Bereich das technisch tätige Personal reduziert. Das Durchschnittsalter beträgt mittlerweile 53 Jahre. Das Wissen geht immer mehr verloren und zugleich werden gut ausgebildete Frauen und Männer seit Jahren nicht übernommen. Improvisation wird so zunehmend zur Regel und bleibt keine Ausnahme. Seit Jahren versuchen unsere Kolleginnen und Kollegen, die sich in den Arbeitnehmervertretungen engagieren, darauf aufmerksam zu machen – leider ohne Erfolg. Dieser Umstand lässt u. a. die Vermutung entstehen, dass dem Bundesminister der Verteidigung wesentliche Informationen vorenthalten bleiben.

Homepage: SPD-Kiel


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