Jusos Kiel teilen Kritik an Oberbürgermeister Torsten Albig nicht

Veröffentlicht am 13.01.2011, 18:14 Uhr     Druckversion

Unter dem Titel „Hakenkreuze im Backshop“ erschien am 6. Januar 2011 auf taz.de ein Artikel zu einem rechtsextremen Anschlag in Kiel Friedrichsort. Der Autor berichtet in seinem Artikel auch über einen Brief der Juso-Hochschulgruppe, in dem die Hochschulgruppe dem Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) vorgeworfen hatte, zu wenig Sichtbares gegen die erstarkende rechtsextreme Szene zu unternehmen. In diesem Zusammenhang wird Vorstandsmitglied Carolin Ahrens mit den Worten zitiert, „die Szene dürfte ermuntern, dass bisher nach Übergriffen selten Anklagen folgten“.

Der Kreisverband der Kieler Jusos distanziert sich von dieser Kritik und von der Art ihrer Verbreitung. Diese Klarstellung erscheint notwendig, da in dem Artikel leider allgemein von „Jusos“ gesprochen wird. Sowohl der Brief an Torsten Albig, als auch die über taz.de geäußerte Kritik wird nicht von den Kieler Jusos unterstützt. Gerade die Äußerung, es würden zu selten Anklagen erfolgen, in einen Zusammenhang mit Kritik an einem Oberbürgermeister zu stellen, legt die Vermutung nahe, dass eher die politische Beschädigung einer Person, als sachliche Kritik gewollt ist.

Gleichwohl sind auch die Kieler Jusos besorgt über die Aktivität der rechtsextremen Szene in Kiel und fordern vonseiten der Ratsfraktionen als auch der Verwaltung ein energisches und auch sichtbares Vorgehen. Der Kreisverband der Kieler Jusos hat zur Bekämpfung des Rechtsextremismus bereits vor zwei Jahren den Arbeitskreis „Aktiv gegen Rechts“ gegründet. Darüber hinaus haben die Jusos Kiel einen Antrag an den Kreisparteitag gestellt, in dem wir unter dem Titel “Demokratie als fortwährende Aufgabe einer Großstadtpartei” auch ein stärkeres Handeln von der Kreispartei fordern. Unter anderem soll fortan ein Mitglied im Kreisvorstand mit der expliziten Aufgabe betraut werden, sich in Zusammenarbeit mit anderen gesellschaftlichen Gruppen dem Kampf gegen Nazis in Kiel zu widmen.

Homepage: Jusos Kiel


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