SPD-Ratsfraktion Kiel

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Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 26.04.2018, 10:16 Uhr (21 mal gelesen)
[Finanzen]
Der Oberbürgermeister hat am vergangenen Freitag bekanntgegeben, dass die Kommunalaufsicht den Stadthaushalt 2018 genehmigt hat. Gleichzeitig hat er verkündet, dass der Haushalt 2017 mit einem Plus von 28 Millionen Euro abschließt. Das belegt, dass unsere Finanzpolitik Wirkung zeigt. Mit dem erwarteten erneut positiven Ergebnis setzt sich der Trend der vorigen Jahre deutlich fort. Unsere Anstrengungen zeigen Wirkung, eine nachhaltige Finanzpolitik mit den notwendigen Investitionen zur vielfältigen Aufgabenerfüllung der Stadt zu verbinden.

 
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 25.04.2018, 22:54 Uhr (115 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Wir sind stolz, dass wir mit Ulf Kämpfer in Kiel einen starken Oberbürgermeister haben. Damit er weiterhin seine gute Arbeit fortsetzen kann, braucht er im Rathaus eine breite Mehrheit. Jede Stimme für die SPD am 6. Mai stärkt Ulf Kämpfer in seiner Politik für die Mehrheit der Kielerinnen und Kieler. Wir bauen Wohnungen – und erzählen keine Märchen vom Bauen auf dem Flughafenrollfeld. Wir garantieren die Sanierung der Kieler Schulen – und lamentieren nicht. Wir können noch mehr Beispiele aufzählen...

 
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 25.04.2018, 17:48 Uhr (112 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
In einer gemeinsamen Pressekonferenz warben die Befürworter des Flughafens für seinen Erhalt: CDU, DGB, FDP, IHK, SPD und SSW wenden sich mit ihren Argumenten an die Kieler Öffentlichkeit, um die Vorteile seines Erhalts zu verdeutlichen. Kurz und knapp entkräftet der Kieler SPD-Vorsitzende Jürgen Weber das Hauptargument der Befürworter des Ausstiegs: "Wir wenden uns gegen die Irreführung, zur Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum müsse der Flugplatz weichen. Wir brauchen beides. Und für beides ist genügend Platz in Kiel!"
 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 25.04.2018, 15:21 Uhr (25 mal gelesen)
[Stadtentwicklung]
Die Ratsversammlung hat am 19. April beschlossen, beim Land Schleswig-Holstein Fördermittel für die Sanierung der Kiellinie zu beantragen. Die Finanzierung erfolgt zu je einem Drittel durch Kommune, Land und Bund. Auch über die erste Auftragsvergabe der vorbereitenden Untersuchungen wurde beraten. Unsere Stadt alleine kann die wichtige, aber äußerst umfangreiche Sanierung der Spundwände entlang des Fördeufers nicht leisten.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 25.04.2018, 08:40 Uhr (21 mal gelesen)
[Wohnen]
In der Ratsversammlung hat die SPD mit dem Beschluss für ein soziales Erbbaurecht für mehr Sicherheit der Erbpächterinnen und Erbpächter in Kiel gesorgt. Schon 2009 hatten wir den von der CDU geplanten Verkauf der Erbbaurechte an Finanzheuschrecken verhindert. 2018 erweisen wir uns erneut als verlässliche Anwältin der Erbpächterinnen und Erbpächter. Wir danken den Grünen und dem SSW für die Unterstützung unserer Vorschläge und freuen uns, dass es gemeinsam gelungen ist, eine soziale Regelung der Erbpacht zu finden.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 23.04.2018, 13:07 Uhr (52 mal gelesen)
[Stadtentwicklung]
Eine Schnellschuss-Beratung in der Ratsversammlung war nicht notwendig für die Zukunft des Projektes ‚Alte Mu‘. Der Oberbürgermeister befindet sich in guten Gesprächen und Verhandlungen. Er hat deutlich gemacht, dass die aufgeworfenen Fragen zum Nutzungsvertrag das Projekt in keiner Weise gefährden. Eine Beratung der Ratsversammlung ist daher erst geboten, wenn ein Ergebnis der Gespräche vorliegt. Im Gegenteil hätte ein überhasteter Beschluss sogar Lösungswege versperren können.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 23.04.2018, 11:50 Uhr (51 mal gelesen)
[Kinder und Jugend]
In den letzten Jahren hat die Landeshauptstadt Kiel enorme Anstrengungen unternommen, um die Kinderbetreuung zu gewährleisten. Bis 2018 hat die Landeshauptstadt fast 16 000 Plätze geschaffen, so dass man festhalten kann, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in Kiel umgesetzt wird. Das ist ein großer Erfolg!  Es wurden aber nicht nur in beachtlicher Zahl  Plätze geschaffen, sondern es konnte gleichzeitig die Qualität der Betreuung und des Umfeldes erhöht werden.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 20.04.2018, 14:45 Uhr (66 mal gelesen)
[Schule]
Schulhöfe sind ein bedeutender Lernort für Kinder. Die Ratsversammlung hat daher unseren Vorschlag beschlossen, einen „Aktionsplan Schulhöfe“ zu entwickeln. Damit sollen Schulhöfe parallel zur Schulentwicklungsplanung entwickelt werden.

 

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