SPD-Ratsfraktion Kiel

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Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 19.01.2017, 19:03 Uhr (45 mal gelesen)
[Wohnen]
Nachdem in den letzten Tagen die weitere Entwicklung der Alten MU und Absprachen dazu in Frage gestellt wurden, wollte die Rathauskooperation von SPD und SSW heute ein Zeichen setzen für Kontinuität, faire Chancen und bezahlbaren Wohnungsbau in der Innenstadt.

Wir bedauern, dass durch ein gemeinsames Manöver von Linken und Grünen eine Debatte verhindert wurde.

Die Ratsversammlung hat klare Beschlüsse gefasst, wie das Gelände der Alten Muthesius Kunsthochschule künftig entwickelt werden soll.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 19.01.2017, 18:52 Uhr (52 mal gelesen)
[Bau]
Wir unterstützen den Kurs des Oberbürgermeisters, den von der Ratsversammlung getroffenen Beschluss zum Bebauungsplan 906 einzuhalten und einen Hotelbau an dieser Stelle nach den geltenden Festsetzungen zu ermöglichen. Wir stimmen mit dem Oberbürgermeister ebenfalls überein, dass ein Fassadenwettbewerb die Akzeptanz des geplanten Hotels deutlich erhöhen könnte. Wir fordern die Vorhabenträger und den Hotelbetreiber nachdrücklich auf, einem solchen Wettbewerb zuzustimmen.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 12.01.2017, 14:26 Uhr (109 mal gelesen)
[Menschen mit Behinderung]
Wir unterstützen die großartige Idee, die Special Olympics im Mai 2018 in Kiel auszurichten. Die Veranstaltung wird dem inklusiven Sport in Kiel Schwung verleihen. Wir freuen uns, dass es dem Sport- und Sozialdezernenten Gerwin Stöcken gelungen ist, Kiel als Austragungsort für dieses bedeutende Sportereignis zu empfehlen, und danken der Verwaltung für ihren Einsatz.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 20.12.2016, 12:15 Uhr (338 mal gelesen)
[Bildung]
Wir bauen die Schulsozialarbeit jetzt auch an den drei Kieler Berufsbildungszentren (RBZ) weiter aus! Wir haben in den gestrigen Haushaltsberatungen beschlossen, dass die RBZ für ihre sozialpädagogische Arbeit zusätzlich 250.000 Euro erhalten werden. Die RBZ in Kiel sind die größten Schulen des Landes Schleswig-Holstein. Die hohen Schülerzahlen und die damit verbundenen Unterstützungsbedarfe erfordern eine stärkere sozialpädagogische Unterstützung. Schulsozialarbeit sorgt für mehr Chancengerechtigkeit.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 13.12.2016, 11:46 Uhr (208 mal gelesen)
[Finanzen]
Der Entwurf des Haushaltes 2017, den Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegt haben, setzt die Politik der nachhaltigen Investitionen in die soziale Stadt fort. Wir unterstützen diesen Weg ausdrücklich! Das geplante Defizit für das Jahr 2017 fällt – bei konservativer Schätzung der Einnahmen – im Vergleich zu früheren Schätzungen mit laut Nachmeldeliste unter 20 Mio. Euro deutlich geringer aus.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 07.12.2016, 13:03 Uhr (209 mal gelesen)
[Seniorinnen und Senioren]
Unsere Entscheidung, mehr Personal für die Aufsicht der Pflegeeinrichtungen einzustellen, erweist sich als richtig. Nachdem die Prüfquote im Jahr 2014 auf nur 46 Prozent gefallen war und uns Mitte letzten Jahres berichtet wurde, haben wir schnell reagiert und bereits dieses Jahr werden voraussichtlich wieder 75 Prozent der vorgesehenen Regelprüfungen durchgeführt. Der vor einem Jahr mit dem Haushalt 2016 beschlossene Stellenzuwachs in der Heimaufsicht hat gewirkt.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 30.11.2016, 14:58 Uhr (268 mal gelesen)
[Umwelt]
Weniger Müll im öffentlichen Raum – das ist das Ziel unserer Ratsinitiative ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘! Wir haben deshalb im April beantragt, dass der Abfallwirtschaftsbetrieb (ABK) verschiedene Maßnahmen testet, um den in der Stadt herumfliegenden Müll zu reduzieren.

Nun liegt uns das Ergebnis vor und es zeigt: Die Initiative zeigt erste Erfolge! Gerade an viel besuchten öffentlichen Orten ist Müll ein Problem, zum Beispiel an der Kiellinie oder an der Hörn. Ein Test im Sommer hat gezeigt:

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 30.11.2016, 14:57 Uhr (228 mal gelesen)
[Abfall]
Unsere Initiative, Lösungen zu finden, um Einweggetränkebecher zu reduzieren, fällt auf fruchtbaren Boden. Dass bei der ‚Langen Nacht der Abfallvermeidung‘ letzte Woche am häufigsten über Einwegbecher diskutiert wurde, zeigt, wie wichtig unser Vorstoß ist.

Mit der Geschäftlichen Mitteilung ‚Handlungsmöglichkeiten zur Reduzierung des Verbrauchs von Einweggetränkebechern‘ (Drs. 0936/2016) schlägt die Verwaltung vor, einen Runden Tisch einzurichten. Wir stehen dem Vorschlag aufgeschlossen gegenüber.

 

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