SPD-Ratsfraktion Kiel

Heute 15.11.18

SPD-Ratsfraktion Kiel
16:00 Uhr, Ratsversammlung ...

Morgen 16.11.18

SPD-Ratsfraktion Kiel
16:00 Uhr, AK Finanzen ...

Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 13.11.2018, 17:24 Uhr (31 mal gelesen)
[Migration]
Unser Antrag „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ ist ein klares politisches Signal, dass das Sterben auf dem Mittelmeer und die Kriminalisierung zivilgesellschaftlicher Seenotrettung durch die europäischen Regierungen endlich beendet werden muss. Wir fordern die Kieler Ratsversammlung auf, dem Antrag zuzustimmen und die Initiative Seebrücke zu unterstützen.

 
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 13.11.2018, 16:35 Uhr (137 mal gelesen)
[Allgemein]
Die Kieler SPD gedachte am 9. November 2018 zweier Ereignisse deutscher Geschichte, wie sie unterschiedlicher nicht sein können: dem 100-jährigen Jubiläum des Kieler Matrosenaufstandes sowie dem 80-jährigen Jahrestag der Reichspogromnacht, einem der schwärzesten Kapitel der deutschen Geschichte. Zunächst erinnerten SPD und DGB Region Kiel bei der gemeinsamen Kranzniederlegung an die mutigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kieler Arbeiter- und Matrosenaufstandes von 1918. Traditionell findet diese öffentliche Veranstaltung am so genannten Breuste-Denkmal
 
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 12.11.2018, 16:37 Uhr (167 mal gelesen)
[Bau]
Die wohnungspolitische Sprecherin Özlem Ünsal setzt sich für die Einrichtung eines Landesbaupreises für Schleswig-Holstein ein. „Wir wollen mit unserer Initiative, dass herausragende Wohnraum- und Quartierskonzepte mit bezahlbaren Mieten sowie regionale Besonderheiten der Baukultur gewürdigt werden“, so die Kieler Landtagsabgeordnete. „Der Landesbaupreis kann vorbildliche Bauwerke hervorheben, das Interesse für qualitatives Planen und Bauen wecken und auf eine eigene Baukultur-Marke aufmerksam machen.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 12.11.2018, 11:13 Uhr (38 mal gelesen)
[Sport]
In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 08.11.2018 haben wir die Abschaffung der Umsatzpacht für Sportvereinsheime beschlossen. Diese Forderung wurde erstmals im März diskutiert. Der zuständige Ausschuss hatte damals die Verwaltung um Prüfung des aktuellen Sachstands gebeten. Nun hat die Verwaltung Informationen zur Umsatzpacht dargelegt (Drucksache 0701/2018). Die Ausführungen bestätigen die Idee, von der Erhebung einer Umsatzpacht Abstand zu nehmen.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 08.11.2018, 19:43 Uhr (82 mal gelesen)
[Umwelt]
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Luft in der ganzen Stadt zu verbessern. Während mit dem Blue Port Konzept schon im April ein wichtiger Baustein gesetzt wurde, folgt nun der Green City Plan. Wir freuen uns, dass nun mit der Umsetzung begonnen werden kann. Es ist nun wichtig, dass wir die vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen möglichst schnell umsetzen. Wir brauchen keine weiteren Sonderprogramme für einzelne Stadtteile, sondern müssen das Gesamtkonzept endlich auf die Straße bringen.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 08.11.2018, 19:40 Uhr (83 mal gelesen)
[Umwelt]
Die  Berichterstattung über den Ölaustritt aus dem Wrack der „Giddy Up“ im Hafen Stickenhörn macht für uns deutlich, dass im Umgang mit Altlasten ein Kurswechsel unverzichtbar ist. Wir loben zwar das Eingreifen der Feuerwehr bei dem gesunkenen Segler, aber: Auch wenn es sich hoffentlich nur um eine kleine Menge Öl gehandelt hat, macht der Fall deutlich, dass es ein Abwarten bei Altlasten und Umweltverschmutzungen nicht geben darf.

 
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 08.11.2018, 16:18 Uhr (423 mal gelesen)
[Landespolitik]
Der Kieler Kreisverband hat beim Landesparteitag am 3. November die große Mehrheit der Delegierten für ihre drei Anträge gewinnen können: 1. Gleiche Pflichten, gleiche Rechte – Ausländerwahlrecht bei der Europawahl ermöglichen. 2. Besuch kultureller Einrichtungen verpflichtend in Fachanforderungen verankern (alle halbe Jahre ins Museum, Theater oder sonstige Kultureinrichtung). 3. Historische Kommission erhalten (Bundes-SPD soll die Kommission als öffentliche politische Kraft für das „Lernen aus der Geschichte“ wieder einsetzen).
 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 01.11.2018, 16:25 Uhr (139 mal gelesen)
[Sport]
Noch ist das Hörnbad nicht vollständig eröffnet, allerdings wird das Sportbecken seit der Eröffnung bereits intensiv genutzt. Nicht nur die Vereine und Besucher*innen nutzen das neue Angebot, sondern auch die Kieler Schulen. Zum Kieler Schulschwimmen legt die Verwaltung im nächsten Ausschuss für Schule und Sport eine umfassende Geschäftliche Mitteilung (Drucksache 0950/2018) vor.

 

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