SPD-Ratsfraktion Kiel

Heute 07.12.16

SPD-Ratsfraktion Kiel
17:00 Uhr, Hauptausschuss...

Morgen 08.12.16

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Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 07.12.2016, 13:03 Uhr (9 mal gelesen)
[Seniorinnen und Senioren]
Unsere Entscheidung, mehr Personal für die Aufsicht der Pflegeeinrichtungen einzustellen, erweist sich als richtig. Nachdem die Prüfquote im Jahr 2014 auf nur 46 Prozent gefallen war und uns Mitte letzten Jahres berichtet wurde, haben wir schnell reagiert und bereits dieses Jahr werden voraussichtlich wieder 75 Prozent der vorgesehenen Regelprüfungen durchgeführt. Der vor einem Jahr mit dem Haushalt 2016 beschlossene Stellenzuwachs in der Heimaufsicht hat gewirkt.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 30.11.2016, 14:58 Uhr (104 mal gelesen)
[Umwelt]
Weniger Müll im öffentlichen Raum – das ist das Ziel unserer Ratsinitiative ‚Müllverwehungen (Littering) begegnen‘! Wir haben deshalb im April beantragt, dass der Abfallwirtschaftsbetrieb (ABK) verschiedene Maßnahmen testet, um den in der Stadt herumfliegenden Müll zu reduzieren.

Nun liegt uns das Ergebnis vor und es zeigt: Die Initiative zeigt erste Erfolge! Gerade an viel besuchten öffentlichen Orten ist Müll ein Problem, zum Beispiel an der Kiellinie oder an der Hörn. Ein Test im Sommer hat gezeigt:

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 30.11.2016, 14:57 Uhr (103 mal gelesen)
[Abfall]
Unsere Initiative, Lösungen zu finden, um Einweggetränkebecher zu reduzieren, fällt auf fruchtbaren Boden. Dass bei der ‚Langen Nacht der Abfallvermeidung‘ letzte Woche am häufigsten über Einwegbecher diskutiert wurde, zeigt, wie wichtig unser Vorstoß ist.

Mit der Geschäftlichen Mitteilung ‚Handlungsmöglichkeiten zur Reduzierung des Verbrauchs von Einweggetränkebechern‘ (Drs. 0936/2016) schlägt die Verwaltung vor, einen Runden Tisch einzurichten. Wir stehen dem Vorschlag aufgeschlossen gegenüber.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 17.11.2016, 21:24 Uhr (127 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Unsere Themen waren: Das Gedenken an die Kieler Opfer der Deportationen von 1941/42 wachhalten // Impulse für die Stadt Kiel als familienfreundliche Arbeitgeberin // Teilnahme an der Aktion „Stadtradeln“ dauerhaft sicherstellen // Hundesteuer neu orientieren // Im Alter mobil sein // Wohnungsmarktbericht: Wohnungsbau beschleunigen! // Landebahn: Wir befürworten den Airpark Holtenau als Standortfaktor mit hoher regionalwirtschaftlicher Bedeutung

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 11.11.2016, 15:29 Uhr (143 mal gelesen)
[Energie]
Mit dem Beschluss zum Bau des Gasmotorenkraftwerks mit einer elektrischen Leistung von 190 Megawatt leisten die Stadtwerke einen wichtigen Beitrag zur Energiewende in Schleswig-Holstein. So kann das Kohlekraftwerk auf dem Ostufer endlich ersetzt werden. Die CO2-Bilanz der Landeshauptstadt Kiel wird sich dann mit einem Schlag so verbessern, dass die Klimaziele der Stadt allein durch das neue Gasmotorenkraftwerk erreicht werden. Das Gasmotorenkraftwerk wird ein wichtiger Baustein sein, um die Stadtwerke zukunftsfähig aufzustellen.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 11.11.2016, 12:32 Uhr (139 mal gelesen)
[Arbeit]
Wir begrüßen den großen Ansiedlungserfolg des Seehafens am Ostuferhafen. Die Ansiedlung der schwedischen Firmen SCA und Iggesund Paperboard schafft insgesamt 80 zusätzliche Arbeitsplätze in einer wichtigen Branche. Die Entwicklung des Seehafens zeigt, wie wichtig vorausschauende Investitionen für eine Stadt sind. Durch gute Entscheidungen trotzt der Seehafen auch zum Teil schwierigen äußeren Bedingungen und führt Projekte wie das neue Papierterminal oder das nach wie vor starke Kreuzfahrtgeschäft zum Erfolg.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 07.11.2016, 17:06 Uhr (144 mal gelesen)
[Finanzen]
Der von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Kämmerer Wolfgang Röttgers vorgelegte Haushaltsentwurf 2017 und die mittelfristige Finanzplanung sind ein Ausdruck solider Haushaltswirtschaft: Notwendige und wichtige Investitionen in die Entwicklung unserer wachsenden Stadt werden berücksichtigt und das Defizit im kommenden Jahr bei konservativer Schätzung der Einnahmen auf 19 Mio. Euro deutlich reduziert. Der Haushaltsentwurf setzt die Ausgabenpolitik mit dem Augenmaß fort, welches unter den gegebenen Rahmenbedingungen zwingend ist.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 02.11.2016, 12:10 Uhr (222 mal gelesen)
[Personen]
Wir gratulieren Wolfgang Schulz herzlich zur Auszeichnung mit der Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel. Wolfgang Schulz hat diese Ehrung besonders verdient, weil er sich inhaltlich für die Landeshauptstadt Kiel weit über das übliche Maß hinaus engagiert. Bei seinem Einsatz stellt er Themen in den Fokus der Politik, die für die ganze Stadt von Bedeutung sind. Eine besondere Leistung ist die Vielseitigkeit, mit der Wolfgang Schulz sich um die Belange der Landeshauptstadt Kiel kümmert.

 

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