SPD-Ratsfraktion Kiel

Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 13.12.2018, 12:16 Uhr (454 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Die Ratsversammlung diskutiert heute über den Haushaltsentwurf 2019 der Stadtverwaltung. Ich habe mich dazu in der Generaldebatte wie folgt geäußert:

Vielen Dank an Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer für seinen Einstieg in diese Haushaltsberatungen. Man könnte eigentlich meinen, alles ist gesagt, aber es gibt doch eine ganze Reihe von Anmerkungen der SPD-Ratsfraktion zu diesem Haushaltsentwurf.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 12.12.2018, 18:04 Uhr (491 mal gelesen)
[Sport]
Wir beantragen heute im Ausschuss für Schule und Sport, die Sanierung der Kieler Sportstätten transparenter zu gestalten. Ziel ist, dass die Verwaltung zukünftig jährlich eine Liste vorlegt, die darstellt, welche Sportstätten wann saniert werden.

Für uns ist die bisherige „Prioritätenliste zur Sanierung von Außensportanlagen aus dem Jahr 2012“ ein erster Schritt.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 10.12.2018, 19:25 Uhr (449 mal gelesen)
[Menschen mit Behinderung]
Zur barrierefreien Teilhabe für Menschen mit Behinderung gehört ganz wesentlich ein gutes Angebot an sanitären Anlagen. Das haben die Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP, SSW und auch der Linken erkannt und im September im Sozialausschuss einen gemeinsamen Antrag dafür eingebracht, der einstimmig beschlossen wurde.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 06.12.2018, 10:43 Uhr (454 mal gelesen)
[Allgemein]
In den Beratungen am 13. Dezember entscheidet die Ratsversammlung über einen städtischen Haushaltplan 2019, der mit über 100 Millionen Euro an Investitionen rekordverdächtig ist. Mit diesem Haushalt wollen wir ein Zeichen setzen, dass Lebensqualität und sozialer Zusammenhalt eine ebenso große Rolle spielen wie Wirtschaftsentwicklung und die Mobilitätswende. Der Kieler Verwaltung bescheinigen wir solides und besonnenes Arbeiten.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 05.12.2018, 16:19 Uhr (387 mal gelesen)
[Wirtschaft]
Wir müssen gegen die Leerstände in einigen Stadtteilen weiter vorgehen. Dass es dabei keine einfachen Lösungen gibt, wissen die engagierten Mitglieder der Ortsbeiräte, die sich auch seit Jahren mit dem Problem schwindender Einkaufsmöglichkeiten befassen, nur zu gut. Der Vorschlag, Geschäftsimmobilien durch die Stadt anmieten zu lassen, droht nur Spekulanten in die Hände zu spielen und Einzelhandelsstandorte weiter zu schwächen.

 
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 03.12.2018, 20:34 Uhr (2981 mal gelesen)
[Umwelt]
Der jüngste Weltklimabericht, Demonstrationen im Hambacher Forst, potenzielle Fahrverbote in deutschen Großstädten: Umwelt- und Klimaschutz prägen die gesellschaftlichen Debatten, die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Zu vielen Fragen der Umwelt- und Klimapolitik möchte die SPD Kiel mit den Kielerinnen und Kielern ins Gespräch kommen und lädt während der SPD-Umweltwoche 2018 vom 3. bis zum 8. Dezember zu mehreren Veranstaltungen ein. „Gerade in der Kommunalpolitik haben wir die Chance,

 
Veröffentlicht von SPD-Kiel am: 01.12.2018, 12:30 Uhr (2622 mal gelesen)
[SPD]
Am Samstag, den 1.12.2018 geht die Kieler SPD von 11.00 bis 14.00 Uhr mit vielen motivierten Freiwilligen in den Kieler Stadtteilen von Tür zu Tür. Zahlreiche Ratsleute und Mitglieder in den Ortsbeiräten werden dabei sein ebenso wie die Landtagsabgeordnete Özlem Ünsal und der Bundestagsabgeordnete Mathias Stein.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 30.11.2018, 17:16 Uhr (418 mal gelesen)
[Arbeit]
Wir unterstützen die Forderung der Beschäftigten der Kieler Bäder GmbH nach Tarifbezahlung. Wir sind uns einig, dass eine Rückkehr zur Tarifbezahlung nötig ist. Im Aufsichtsrat der Kieler Bäder GmbH und in der Ratsversammlung werden wir entsprechende Schritte unterstützen, um eine finanzielle Angleichung zu erreichen und danach auch die Arbeitszeit- und Urlaubsregelungen an den TVöD anzupassen. Klar ist, dass die Mitarbeiter*innen eine Gleichbehandlung verdient haben.

 

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