SPD-Ratsfraktion Kiel: Pilotprojekt Iltisstraße: Kiel ist auf richtigem Weg!

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Pilotprojekt Iltisstraße: Kiel ist auf richtigem Weg!

Veröffentlicht am 06.12.2017, 12:27 Uhr     Druckversion

Der vorgelegte Sachstandsbericht der Untersuchung des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) im Stadtteil Gaarden am Beispiel der Iltisstraße belegt erneut, was auch unsere sachliche und politische Überzeugung ist.

In Gaarden bedarf es zusätzlicher Anstrengungen bei der Beseitigung von Verschmutzung und Unrat auf den öffentlichen Wegen, und deshalb hat die Ratsversammlung auf Antrag der Fraktionen von SPD und SSW im Juli den Oberbürgermeister gebeten, eine entsprechende Vorlage auf den Weg zu bringen (Rathausdrucksache 0699/2017), die im November dann auch vorgelegt und von der Ratsversammlung mit übergreifender Mehrheit – wenn auch gegen die Stimmen der Fraktionen von Bündnis‘90/Die Grünen und FDP – beschlossen worden ist (Rathausdrucksache 0841/2017). Jetzt wird ein zusätzliches Spezialfahrzeug zur Beseitigung von Tierkot in Gaarden eingesetzt werden, und dieses Verschmutzungsproblem ist ganz oben in den Antworten auf die Befragungen des ABK genannt worden. Wir danken dem ABK herzlich für die sorgfältige Analyse der Situation und sehen uns in unserem Vorgehen bestätigt.

Wir unterstützen die Verwaltung darin, auch die weiteren Probleme anzugehen: eine verstärkte Aufklärung über Mülltrennung und Sperrmüllanmeldung, und auch mehr Kontrollen und die Verhängung von mehr Bußgeldern bei Rechtsverstößen. Die Fraktionen von SPD und SSW unterstützen auch aus diesem Grund die Vorbereitung der Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes in Kiel. Eine saubere Stadt ist eine sicherere Stadt, und Kiel ist hier durch unser Handeln auf dem richtigen Weg.

Dies erklären zum vorgelegten Sachstandsbericht „Saubere Stadt Kiel: Pilotprojekt Iltisstraße in Gaarden“ (Rathausdrucksache 1059/2017) der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann (SPD), und der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt (SSW).




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