SPD-Fraktion im Landkreistag Schleswig-Holstein

Heute 26.04.18

SPD-Kappeln
19:30 Uhr, Wir laden zum Bürgerstammtisch ein. Unsere ...

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Willkommen bei der SPD-Fraktion im Landkreistag SH
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 25.04.2018, 15:21 Uhr (15 mal gelesen)
[Stadtentwicklung]
Die Ratsversammlung hat am 19. April beschlossen, beim Land Schleswig-Holstein Fördermittel für die Sanierung der Kiellinie zu beantragen. Die Finanzierung erfolgt zu je einem Drittel durch Kommune, Land und Bund. Auch über die erste Auftragsvergabe der vorbereitenden Untersuchungen wurde beraten. Unsere Stadt alleine kann die wichtige, aber äußerst umfangreiche Sanierung der Spundwände entlang des Fördeufers nicht leisten.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 25.04.2018, 08:40 Uhr (17 mal gelesen)
[Wohnen]
In der Ratsversammlung hat die SPD mit dem Beschluss für ein soziales Erbbaurecht für mehr Sicherheit der Erbpächterinnen und Erbpächter in Kiel gesorgt. Schon 2009 hatten wir den von der CDU geplanten Verkauf der Erbbaurechte an Finanzheuschrecken verhindert. 2018 erweisen wir uns erneut als verlässliche Anwältin der Erbpächterinnen und Erbpächter. Wir danken den Grünen und dem SSW für die Unterstützung unserer Vorschläge und freuen uns, dass es gemeinsam gelungen ist, eine soziale Regelung der Erbpacht zu finden.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 23.04.2018, 13:07 Uhr (41 mal gelesen)
[Stadtentwicklung]
Eine Schnellschuss-Beratung in der Ratsversammlung war nicht notwendig für die Zukunft des Projektes ‚Alte Mu‘. Der Oberbürgermeister befindet sich in guten Gesprächen und Verhandlungen. Er hat deutlich gemacht, dass die aufgeworfenen Fragen zum Nutzungsvertrag das Projekt in keiner Weise gefährden. Eine Beratung der Ratsversammlung ist daher erst geboten, wenn ein Ergebnis der Gespräche vorliegt. Im Gegenteil hätte ein überhasteter Beschluss sogar Lösungswege versperren können.

 

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