SPD-Fraktion im Landkreistag Schleswig-Holstein

Willkommen bei der SPD-Fraktion im Landkreistag SH
Veröffentlicht von SPD-Fraktion Flensburg am: 14.11.2017, 09:34 Uhr (109 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Die SPD-Ratsfraktion war es, die im vergangenen Juli dafür sorgte, dass die von der Flensburger Verwaltung geplante Erhöhung der Straßenbaubeiträge nicht kam und letztlich mit ganz breiter Mehrheit beerdigt wurde (Ratsvorlage RV-98/2017, 2. Ergänzung). Dieser zusätzliche Griff in die Taschen der Bürgerinnen und Bürger wurde von uns deshalb abgelehnt, weil es in Flensburg schon genug Belastungen gibt, u.a. durch die Erhöhung der Grundsteuer. Mit ganz breiter Mehrheit folgte der Rat im Sommer unserer Initiative.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 13.11.2017, 11:49 Uhr (95 mal gelesen)
[Bau]
Die Verwaltung schlägt der Ratsversammlung am 16. November die Zustimmung zu einem Vergleich im Rechtsstreit zwischen Landeshauptstadt Kiel und Kreisverband der Kleingärtner e. V. vor.

Die außergerichtliche Einigung zwischen Kleingartenverband und Stadt ist ein positiver Schritt für die zukünftige Zusammenarbeit zur Verwaltung unserer Kleingartenanlagen. Wir danken dem Oberbürgermeister für sein erfolgreiches Engagement in dem Verfahren. Wir begrüßen die Ruhe, die der Vergleich dem Kleingartenwesen bringen kann.

 
Veröffentlicht von SPD-Ratsfraktion Kiel am: 13.11.2017, 11:45 Uhr (54 mal gelesen)
[Bildung]
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Schule und Sport vorgeschlagen, Restmittel des Bildungs- und Teilhabepaketes weiterhin für städtische Stellen einzusetzen, die sich mit dem Übergang Jugendlicher von der Schule in den Beruf beschäftigen. Dadurch können ca. 335.600 Euro dafür verwendet werden, bestehende Stellen bis zum Jahr 2021 zu sichern.

Es ist wichtig, die Jugendlichen weiterhin verlässlich dabei zu begleiten, wenn sie von der Schule in eine berufliche Laufbahn wechseln.

 

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