Heute 08.04.20

SPD-Tangstedt
19:00 Uhr, Vorstandssitzung SPD ...

Demnächst:

11.04.2020
SPD Bargfeld-Stegen

18:00 Uhr, Osterfeuer ...

12.04.2020
SPD-Pinneberg

11:00 Uhr, abgesagt - abgesagt - ...

12.04.2020
SPD-Tangstedt

11:00 Uhr, Ostereiersuche Spielplatz Brookring in ...

13.04.2020
SPD-Horst

11:00 Uhr, Ostereier suchen, Grundschulhof Op de ...

QR-Code
Elbvertiefung: „Hände weg von fremden Töpfen, liebe FDP!“

Veröffentlicht am 01.03.2012, 21:07 Uhr     Druckversion

SPD-Politiker verteidigen Naturstiftung und Ausgleichsfonds„Eine Kostensteigerung bei der Elbvertiefung darf weder zu Lasten der Stiftung Lebensraum Elbe noch auf Kosten der Stiftung Elbefonds gehen!“ Das haben der Kreis Pinneberger SPD-Politiker Dr. Ernst Dieter Rossmann und die SPD-Landtagskandidaten Thomas Hölck und Beate Raudies gefordert.

Damit reagieren die Sozialdemokraten auf den Vorschlag der Hamburger FDP, den Etat der Stiftung Lebensraum Elbe einzusetzen, um die erwartete Kostensteigerung bei der Fahrrinnenanpassung zu kompensieren. „Die Unterelbe ist trotz der Eingriffe der Menschen in den vergangenen hundert Jahren immer noch ein wichtiger Naturraum. Die Stiftung hat die Aufgabe, mit gezielten Projekten Renaturierungsmaßnahmen zu realisieren“, erklärt Rossmann. „Das ist eine wichtige und notwendige Arbeit und keine haushaltspolitische Verfügungsmasse.“

Auch Thomas Hölck warnt die Liberalen, den Naturschutzfonds ins Visier zu nehmen. „Das gilt in gleicher Weise auch für den Ausgleichsfonds, der den kleinen Häfen an der Unterelbe helfen soll, die zunehmende Verschlickung zu bekämpfen“, stellt der SPD-Landtagskandidat für Wedel, Uetersen und die Elbmarschen klar. „Die Gelder, die für die beiden Stiftungen eingesetzt werden, sind auch Akzeptanzvoraussetzungen für die Elbvertiefung. Sie dürfen nicht zur Disposition gestellt werden.“

Die Elmshorner SPD-Kandidatin Beate Raudies weist darauf hin, dass die FDP mit ihrem Vorschlag auch ein im Entstehen befindliches Stück norddeutscher Zusammenarbeit torpedieren wolle. „Der Auftrag der Stiftung Lebensraum Elbe macht nicht vor Landesgrenzen halt, sondern begreift die gesamte Unterelbe als gemeinsamen Naturbereich. Ich kann mir gut vorstellen, dass aus den Stiftungsmitteln auf mittlere Sicht auch Projekte an den Kreis Pinneberger Elbzuflüssen, etwa an der Krückau, realisiert werden.“

Der liberale Vorschlag mache keinen Sinn, er sei umweltfeindlich und tauge nicht als Modell zur Finanzierung der Elbvertiefung, die gemeinsam aus hamburgischen und Bundesmitteln bezahlt werde, resümieren die Sozialdemokraten. „Deshalb: Hände weg von fremden Töpfen“, fordern Rossmann, Hölck und Raudies.

Homepage: Beate Raudies, MdL


Kommentare
Keine Kommentare