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Allianz für Norddeutschland

Veröffentlicht am 10.03.2012, 18:50 Uhr     Druckversion

Foto: Olaf Scholz, Martin Habersaat Zwei Jahre hat die Enquete-Kommission „Norddeutsche Zusammenarbeit“ getagt. Nun wurde der Abschlussbericht vorgestellt. Ich habe in dieser Kommission mitgearbeitet und komme zu dem Ergebnis:

Gerade die Metropolregion Hamburg kann von einer engeren Zusammenarbeit mit unseren norddeutschen Nachbarn, vor allem mit Hamburg, profitieren.
Einerseits würde diese Zusammenarbeit den Fokus stärker auf Stormarn und das Herzogtum Lauenburg legen, die von Kiel aus zuweilen als „Randgebiet“ wahrgenommen werden. Andererseits sind konkrete Verbesserungen möglich:

Weg mit dem Gastschulabkommen.
Stattdessen brauchen wir eine freie Schulwahl über Ländergrenzen hinweg und eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung.

Weg mit dem Konkurrenzdenken.
Die Einrichtung gemeinsamer Gewerbegebiete kann den Wettbewerb um Unternehmen und Investitionen in konstruktive Bahnen lenken. Das wird kein leichtes Unterfangen – doch die WAS Stormarn (Wirtschafts- und Aufbaugesellschaft) könnte es schaffen. Deren Geschäftsführer Norbert Leinius skizzierte in der Enquete-Kommission entsprechende Ideen.

Weg mit der Unverbindlichkeit.
Die SPD setzt sich dafür ein, die Zusammenarbeit auf Dauer anzulegen und zu institutionalisieren. Der beste Weg dazu wäre
ein gemeinsamer Ausschuss der beiden Landesparlamente. Gute Nachbarschaft und kluges Handeln im Interesse der Menschen sind gefragt. Mehr Zusammenarbeit ist immer richtig. Und immer schwer. Das Mittelzentrum Reinbek-Glinde-
Wentorf weiß ein Lied davon zu singen…

Martin Habersaat

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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