Standort: Startseite
Heute 20.04.14

Simone Lange, MdL
Sitzungsfreie Zeit des Landtages...

SPD-Tangstedt
10:00 Uhr, Ostereiersuchen der SPD-Tangstedt...

Morgen 21.04.14

Simone Lange, MdL
Sitzungsfreie Zeit des Landtages...

Demnächst:

22.04.2014
Simone Lange, MdL

Sitzungsfreie Zeit des Landtages...

23.04.2014
Simone Lange, MdL

Sitzungsfreie Zeit des Landtages...

23.04.2014
SPD Kreis Plön

19:00 Uhr, Vorstandssizung Kreisverband Plön ...

Bäderregelung muss fairen Interessenausgleich beinhalten

Veröffentlicht am 18.08.2012, 19:35 Uhr     Druckversion

Zur Debatte um die Bäderregelung erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Eichstädt:

Das gemeinsame Ziel von Landesregierung und Koalitionsfraktionen bei der Weiterentwicklung der Bäderregelung ist ein ausgewogenes Regel-Ausnahme-Verhältnis, also ein fairer Interessenausgleich zwischen allen Beteiligten.
Diesen muss die Politik gemeinsam mit Kirchen, Gewerkschaften, Vertretern von Wirtschaft und Tourismus finden. Wir werden auf diesem Weg zu einem tragfähigen Ergebnis kommen, anstatt Gerichte darüber entscheiden zu lassen. Dies wird eine von allen akzeptierte Regelung sein, die den besonderen Schutz des Sonntags im Interesse von Kirchen und Arbeitnehmern genauso berücksichtigt wie die Bedürfnisse der Gäste in den touristisch geprägten Orten.

Niemand will die Bäderregelung in Frage stellen, aber Modifizierungen sind schon deshalb notwendig, weil höchstrichterliche Entscheidungen unter anderem vom Bundesverfassungsgericht den in unserer Verfassung verankerten Schutz des Sonntages ausdrücklich betont haben. Dem werden wir Rechnung tragen.

Wir begrüßen die angekündigten Gespräche der Landesregierung mit allen Beteiligten und sind sicher, dass am Ende eine Regelung steht, die eine Auseinandersetzung vor Gericht entbehrlich macht.

Homepage: SPD Herzogtum Lauenburg


 
Neu auf diesem Server
SPD-Borstel-Hohenraden:
Schulverein

SPD-Dithmarschen:
Europawahl 2014

Nachrichten der Woche
Bund + Land
SPD Bundestagsfraktion
Sozialdemokratiscvhe Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Schleswig-Holstein e.V.
SPD-Umweltforum
Für Europa: Ulrike Rodust
QR-Code für SPD-NET-SH!


Code mit Smartphone scannen, schon steht die Mobil-Version unseres Web-Angebots zur Verfügung.

Tageskalender

Meistgelesene Artikel

Die meisten Aufrufe und
die meisten Artikel im vergangenen Jahr