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SPD-Pinneberg: Kraft und Zuversicht für 2016

Veröffentlicht am 23.01.2016, 19:07 Uhr     Druckversion

Britta Ernst

Die Sozialdemokraten im Kreis Pinneberg haben mit ihrem Neujahrsempfang am 23. Januar Zuversicht und Vertrauen in die Stärke des Landes gezeigt. Kreisvorsitzender Thomas Hölck warnte vor den rechtsradikalen Feinden der Demokratie.

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Britta Ernst stellte an den Anfang ihrer Neujahrsrede einen nachdenkliches Fazit des vergangenen Jahres: „Wir blicken mit noch größerer Sorge auf die vielen Krisenherde in der Welt.“ Mit den vielen Flüchtlingen hätten die Folgen der Konflikte Europa erreicht. „Das bedeutet für unser Land, dass wir humanitäre Hilfe nicht nur dort leisten können, wo die Krisen sind, sondern auch direkt vor unserer Haustür. Das haben wir im vergangenen Jahr gezeigt, dass wir das können“, stellte die Politikerin fest.

Die Terroranschläge in Paris sollten ein Angriff auf unsere Art zu leben sein. „Diese Gesellschaft hat sehr deutlich gemacht, dass sie sich nicht einschüchtern lässt, dass sie die Täter zur Verantwortung zieht, und dass wir überhaupt nicht daran denken, unsere Lebensweise zu verändern“, hielt die Rednerin dagegen.

Die Übergriffe am Silvesterabend in Köln, Hamburg und anderen Orten wertete sie eben falls als Angriff auf unsere Freiheit und unsere Art zu leben. Die Straftaten hätten ihren Hintergrund in patriarchalischen Sichtweisen, von Menschen die nach Deutschland gekommen sind. Es gebe keine rechtsfreien Räume, aber Gesetze müssten auch weiterentwickelt werden. Seit über einem halben Jahr liege ein Vorschlag von Justizminister Heiko Maas zu Reform des Sexualstrafrechts auf dem Tisch. „Es wäre an der Zeit, dass CDU und CSU ihre Blockade gegen dieses Gesetz aufgeben“, appellierte die Ministerin.

Integration bleibe die Herausforderung des Jahres. „Natürlich können wir die Flüchtlingskrise der Welt nicht allein bewältigen“, sagte Britta Ernst und forderte eine gemeinsame Linie Europas. Die schleswig-holsteinische Landesregierung habe ihre Hausaufgaben gemacht. 2015 wurden über 8000 Schülerinnen und Schüler in das Bildungssystem integriert, konnte die Ressortchefin vorweisen. Deutschkenntnisse seien der Schlüssel zur Integration. Schleswig-Holstein könne auf einer funktionierenden Struktur für Deutsch als Fremdsprache aufbauen. Arbeit sei ein weiterer wichtiger Schritt für Integration. „Wir haben deshalb die Hürden für Flüchtlinge und Asylbewerber, arbeiten zu gehen, deutlich gesenkt“, erläuterte die Ministerin.

Die Bildungsministerin ließ es sich nicht nehmen, auf die Schwerpunkte ihres Ressorts hinzuweisen. „Gute Schule funktioniert nur, wenn wir ausreichend Lehrkräfte haben“, erklärte die Ministerin. Das Ziel sei, in der nächsten Legislaturperiode  eine  Hundert-Prozent-Versorgung zu erreichen. Besondere Aufmerksamkeit soll die berufliche Bildung erhalten. Die Berufsausbildungen müssten mit der veränderten Arbeitswelt mithalten. Bei den Hilfen für junge Leute, die Schwierigkeiten beim Start ins Berufsleben haben, habe sich ein „Maßnahmendschungel“ entwickelt, der jetzt gelichtet werden soll. Die guten Erfahrungen der Jugendberufsagenturen in Hamburg haben den Weg nach Schleswig-Holstein gefunden. In vier Kreisen und zwei Kreisfreien Städten hätten Agenturen ihre Arbeit aufgenommen. Der Kreis Pinneberg sei unter diesen Pionieren, lobte die Ministerin.

Die Küstenkoalition in Schleswig-Holstein setze einen Schwerpunkt bei Bildung auch der Kitabereich werde verstärkt, fasste Britta Ernst zusammen. „Wir haben Kraft, um das alles zu schaffen. Wir können zuversichtlich in das Jahr 2016 starten"“, gab sie den Gästen des Empfangs mit auf den Weg.

SPD-Kreisvorsitzender Thomas Hölck begrüßte die 150 Gäste im Pinneberger Ratssaal mit sehr persönlichen und humorvollen Anmerkungen. Er mahnte aber auch zu Wachsamkeit gegenüber den Parolen Rechtsradikalen. Pegida und AfD seien Feinde der Demokratie und eine Schande für dieses Land.

Homepage: SPD-Pinneberg


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