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01.10.2018
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19:30 Uhr, Fraktionssitzung der ...

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OV Schilksee fordert das Ausscheiden von Maaßen

Veröffentlicht am 13.09.2018, 22:00 Uhr     Druckversion

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Die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Schilksee hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 13.9.2018 einstimmig beschlossen: Wir fordern den Parteivorstand der SPD auf, darauf zu bestehen, dass Heinz-Georg Maaßen aus seinem Amt als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz ausscheidet. "Es ist unerträglich, in einer solch zentralen Position eine Person zu haben, die ganz offensichtlich für diese Aufgabe nicht geeignet ist. Warum hat Herr Maaßen die Echtheit des Videos bezweifelt? Warum hat er behauptet, es könnte verbreitet worden sein, um

von dem Mord abzulenken? Warum behauptet er, es habe keine Hetzjagden gegeben? Wir wollen, dass die SPD hier klare Kante zeigt und nicht zulässt, dass Herr Maaßen in einer ohnehin schon aufgeheizten Situation unbewiesene Behauptungen aufstellt.

Homepage: SPD-Schilksee