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Versprochen - Gehalten: Finanzen

„Wir haben uns auch in der Wahlperiode 2013 – 2018 für eine nachhaltige und solide Finanzpolitik eingesetzt und den notwendigen Prozess der Haushaltskonsolidierung mitgetragen. Dies war erfolgreich.“

Andreas Kluckhuhn, Finanzexperte der SPD Rathausfraktion

Nachdem die Jahresabschlüsse 2003 bis 2012 (mit Ausnahme des Jahres 2011) immer Defizite aufgewiesen hatten und infolgedessen die aufgelaufenen Defizite sich auf rund 70 Mio. € beliefen, kam 2013 die Wende zum Positiven. Ab dem Jahr 2013 hat die Stadt in jedem Jahresabschluss einen Überschuss ausgewiesen und nachfolgend begonnen, die aufgelaufenen Defizite zurückzuführen.

Neben der Ende 2010 beschlossenen Haushaltskonsolidierung (Umfang rund 10 Mio. €) war die positive Wende die zunehmende Einwohnerzahl unserer Stadt. So stieg die Zahl der Einwohner von 2011/2013 - rund 77.000 - auf rund 82.000 (Ende 2016). Die höhere Einwohnerzahl bedeutete u.a. höhere Zuweisungen des Landes und höher Steuereinnahmen. Allerdings waren für die positive Wende ab 2013 auch andere Rahmenbedingungen mitursächlich, nämlich u.a.:

  • eine gute Konjunktur, durch u.a. gestiegene Einnahmen aus Gewerbesteuer ab 2013,
  • höhere Zuweisungen des Landes, durch die Neufassung des Finanzausgleichs ab 2015,
  • Konsolidierungshilfe (ab 2011) und Entlastungen bei den Sozialhilfe-Transferleistungen durch den Bund. z.B. Eingliederungshilfen ab 2015.