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Haushaltsplan mal anders

In jedem Jahr geh├Ârt es zu den Aufgaben des Finanzausschusses den Haushaltsplan f├╝r das kommende Jahr vorzubereiten, d.h. die geplanten┬á Ausgaben festzuschreiben. Einnahmen beruhen auf Steuern, die die Gemeinde von ihren B├╝rgern erh├Ąlt.

Der Gemeinderat muss diesem Plan dann mehrheitlich zustimmen, damit er in Kraft treten kann.

Auf der Sitzung am 14.12.2017 sollte der Haushaltsplan f├╝r 2018 beschlossen werden.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Herr Schley, erkl├Ąrte, dass die CDU dem Haushalt zustimmen w├╝rde, aber nicht der Grundsteuer-Erh├Âhung. Er begr├╝ndete diese Entscheidung damit, dass die Gemeinde durch eine Steuererh├Âhung Nachteile h├Ątte, da an anderer Stelle dann weniger Gelder flie├čen w├╝rden. Diese Aussage ist sachlich falsch, wie uns vom Amt best├Ątigt wurde. Wenn die Gemeinde die ihr zur Verf├╝gung stehenden M├Âglichkeiten an Einnahmen (Steuern) nicht in voller H├Âhe aussch├Âpft, hat sie Nachteile bei Geldern, die sie bekommt, den sogenannten Schl├╝sselzuweisungen.

Nun kam es zu einem recht merkw├╝rdigen Beschluss: Die CDU stimmte dem Haushaltsplan zu, der aber auf den Einnahmen durch die geplante Steuererh├Âhung beruhte, aber anschlie├čend stimmte sie gegen die Erh├Âhung.

Verstehen Sie das? Ich auch nicht!

 
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