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Haushaltsplan mal anders

In jedem Jahr geh√∂rt es zu den Aufgaben des Finanzausschusses den Haushaltsplan f√ľr das kommende Jahr vorzubereiten, d.h. die geplanten¬† Ausgaben festzuschreiben. Einnahmen beruhen auf Steuern, die die Gemeinde von ihren B√ľrgern erh√§lt.

Der Gemeinderat muss diesem Plan dann mehrheitlich zustimmen, damit er in Kraft treten kann.

Auf der Sitzung am 14.12.2017 sollte der Haushaltsplan f√ľr 2018 beschlossen werden.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Herr Schley, erkl√§rte, dass die CDU dem Haushalt zustimmen w√ľrde, aber nicht der Grundsteuer-Erh√∂hung. Er begr√ľndete diese Entscheidung damit, dass die Gemeinde durch eine Steuererh√∂hung Nachteile h√§tte, da an anderer Stelle dann weniger Gelder flie√üen w√ľrden. Diese Aussage ist sachlich falsch, wie uns vom Amt best√§tigt wurde. Wenn die Gemeinde die ihr zur Verf√ľgung stehenden M√∂glichkeiten an Einnahmen (Steuern) nicht in voller H√∂he aussch√∂pft, hat sie Nachteile bei Geldern, die sie bekommt, den sogenannten Schl√ľsselzuweisungen.

Nun kam es zu einem recht merkw√ľrdigen Beschluss: Die CDU stimmte dem Haushaltsplan zu, der aber auf den Einnahmen durch die geplante Steuererh√∂hung beruhte, aber anschlie√üend stimmte sie gegen die Erh√∂hung.

Verstehen Sie das? Ich auch nicht!

 
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