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Haushaltsplan mal anders

In jedem Jahr gehört es zu den Aufgaben des Finanzausschusses den Haushaltsplan für das kommende Jahr vorzubereiten, d.h. die geplanten  Ausgaben festzuschreiben. Einnahmen beruhen auf Steuern, die die Gemeinde von ihren Bürgern erhält.

Der Gemeinderat muss diesem Plan dann mehrheitlich zustimmen, damit er in Kraft treten kann.

Auf der Sitzung am 14.12.2017 sollte der Haushaltsplan für 2018 beschlossen werden.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Herr Schley, erklärte, dass die CDU dem Haushalt zustimmen würde, aber nicht der Grundsteuer-Erhöhung. Er begründete diese Entscheidung damit, dass die Gemeinde durch eine Steuererhöhung Nachteile hätte, da an anderer Stelle dann weniger Gelder fließen würden. Diese Aussage ist sachlich falsch, wie uns vom Amt bestätigt wurde. Wenn die Gemeinde die ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten an Einnahmen (Steuern) nicht in voller Höhe ausschöpft, hat sie Nachteile bei Geldern, die sie bekommt, den sogenannten Schlüsselzuweisungen.

Nun kam es zu einem recht merkwürdigen Beschluss: Die CDU stimmte dem Haushaltsplan zu, der aber auf den Einnahmen durch die geplante Steuererhöhung beruhte, aber anschließend stimmte sie gegen die Erhöhung.

Verstehen Sie das? Ich auch nicht!

 
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