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Verkehrskonzept: Mit dem ├ť-Ei-Prinzip in die Zukunft?

Kennen Sie das ├ť(berraschungs)-Ei-Prinzip? Es reduziert sich auf drei Worte: Spiel, Spannung, Schokolade - also drei W├╝nsche auf einmal, die (scheinbar) auch noch zur gleichen Zeit erf├╝llt werden. ├ťbertragen auf das Verkehrskonzept k├Ânnte es lauten: Verbindungsstra├če (oder auch Umgehungsstra├če genannt), Schulausbau, solide Gemeindefinanzen - und das alles auf einmal bitte!

Liest sich gut, nicht wahr? Und es soll Stimmen in der Gemeinde geben, die meinen, das k├Ânnte v├Âllig unproblematisch funktionieren.

Leider funktioniert verantwortungsvolle Gemeindepolitik weder im Allgemeinen noch im Besonderen nach dem ├ť-Ei-Prinzip.

Widmen wir uns im Besonderen einmal dem Thema ┬äVerkehrskonzept zum Entwicklungsgebiet Ost┬ô: Das klingt schon mal sperrig und auch ernst. Und daher ist das ├ť-Ei-Prinzip hier eher nicht anwendbar (weder Spiel, noch Spannung, noch Schokolade).

Scherz beiseite: Wie bereits in vorangegangenen Ausgaben der ┬äDorfnotizen┬ô vertritt die SPD-K├Âlln-Reisiek die Auffassung, dass der zeitnahe Bau einer Verbindungsstra├če im Zuge der Umsetzung des Verkehrskonzeptes und der Ausbau der Grundschule im Zuge der Schaffung eines generations├╝bergreifenden Bildungszentrums einer soliden Haushaltsf├╝hrung (also soliden Gemeindefinanzen) entgegenstehen. Beide Projekte - der Bau der Verbindungsstra├če und der Ausbau der Grundschule - stellen jedes f├╝r sich genommen einen finanziellen Kraftakt dar, der jeweils planerisch und finanziell auf gesicherter Basis zu stehen hat. Gerade der Teilaspekt ┬äGrunderwerbskosten┬ô beinhaltet finanzielle Risiken, die nicht ├╝ber ┬äMilchm├Ądchenrechnungen┬ô zu kl├Ąren sind.

Ein weiterer Aspekt tritt beim Thema ┬äVerbindungsstra├če┬ô hinzu: Der Entlastungsaspekt. Bei der Diskussion ├╝ber das Verkehrskonzept wird u.a. in unseri├Âser Weise der Eindruck vermittelt, dass ein ┬äunverzichtbarer und unverz├╝glicher Bau einer Umgehungsstra├če┬ô (Verlauf bei der Grundschule parallel zur A 23 Richtung Autobahnpolizei), zu einer Verlagerung der Verkehrsstr├Âme und damit zu einer Entlastung der Gemeinde vom Verkehr f├╝hrt. Dieser Eindruck geht allerdings an einer Kernaussage des Verkehrskonzepts vorbei: Die Entlastung w├╝rde - so die Autoren des Verkehrskonzepts - im Wesentlichen an der Wittenberger Stra├če am sog. Knotenpunkt an der K├Âllner Chaussee eintreten. Ab dem Knotenpunkt Stabeltwiete in Richtung Grundschule wird eine Zunahme des Verkehrs prognostiziert. Dies f├╝hrt zu kl├Ąrenden Fragen nach der Belastung der unmittelbaren Anwohner/innen sowie der Verkehrssicherheit an Grundschule und Kindertagesst├Ątte.

Zur Klarstellung: Die SPD K├Âlln-Reisiek ist der Verbindungsstra├če nicht grunds├Ątzlich abgeneigt, allerdings sind die finanziellen Risiken und die Fragen nach den damit verbundenen Auswirkungen noch ungekl├Ąrt. Hierzu tritt an dieser Stelle der Zeitfaktor und die Frage: Was ist wichtiger? Der Ausbau der Grundschule oder der Bau der Verbindungsstra├če, die zudem ohne gesicherte Gewerbeansiedlung keinen Sinn macht? Bildungsinvestition ist f├╝r die SPD - gleich auf welcher Ebene - ein zentrales Anliegen und daher werden wir dem Schulausbau den Vorzug vor dem Stra├čenbau geben.

Es wird also deutlich: F├╝r verantwortungsvolle Politik f├╝r die Gemeinde ist das ├ť-Ei-Prinzip ungeeignet. Nicht Spannung und ├ťberraschung steht im Mittelpunkt des Handels der SPD K├Âlln-Reisiek, sondern die Frage: ┬äWas nutzt den B├╝rger/innen?┬ô Die Antwort meinen wir zu kennen: F├╝r die Zukunft zum Nutzen der B├╝rger/innen der Gemeinde ist der zeitnahe Schulausbau zun├Ąchst wichtiger als der Stra├čenbau.

Anmerkung zum zu Recht aufkeimenden Thema B├╝rgerbeteiligung in diesem Zusammenhang: Wir h├Ątten uns gew├╝nscht, dass am 15.11.2017 mehr B├╝rger/innen an der von der SPD-Fraktion initiierten gemeinsamen Sitzung des Wegeausschusses, des Bau- und Planungsausschusses sowie des Finanz- und Verwaltungsausschusses teilgenommen h├Ątten. Zumindest das wichtige Thema Fahrradwege wurde aber bei dieser Gelegenheit von anwesenden B├╝rger/innen vorgetragen.


Thorsten Fischer

 
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