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SPD Regierungsarbeit sorgt für mehr Qualität und niedrigere Gebühren in den Kitas!

Das „Gute-Kita-Gesetz“ der Bundesregierung sorgt für mehr Qualität und niedrigeren Gebühren in Kitas der Städte und Gemeinden.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird damit für mehr Qualität und weniger Gebühren in Kitas sorgen. Mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro unterstützen wir Kitakinder und ihre Eltern genau da, wo der Schuh am meisten drückt. Wir wissen, dass jede Kita, jede Region und jedes Bundesland mit anderen Herausforderungen zu kämpfen hat. Deshalb schreiben wir den Ländern auch keine konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität in Kitas vor. Vielmehr stellen wir ihnen einen Instrumentenkasten zur Verfügung, mit dem sie flexibel, etwa in mehr Erzieherinnen und Erzieher, ihre Qualifizierung oder in zusätzliche ganzheitliche Bildungsangebote, investieren können.

Damit auch alle Kinder eine gute Kita besuchen können, müssen sich die Familien das leisten können. Deshalb werden die Eltern, die Grundsicherung, Kinderzuschlag oder Wohngeld erhalten, künftig nicht mehr für die Betreuungsplätze zahlen müssen. Außerdem führen wir bundesweit ein, dass Kitagebühren sozial gestaffelt werden müssen. Das hilft vor allem Familien mit kleinerem Geldbeutel.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben vor unserer Regierungsbeteiligung mehr Qualität und weniger Gebühren in Kitas versprochen. Das lösen wir jetzt ein. Es wird nun an den Ländern liegen, dass von der Bundesregierung bereitgestellte Geld vor Ort, auch in Quickborn, für mehr Qualität und niedrigeren Gebühren in Kitas einzusetzen.

SPD! Wir sorgen für mehr Qualität und niedrigere Gebühren in den Kitas durch gute sozialdemokratische Politik in der Regierung!

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Aktuelle Information

Die SPD sichert die Rente für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen – der Rentenpakt:

Sicherheit in der stabilen Rente

  • Wir stoppen den Rückgang des Rentenniveaus und schreiben es bei 48 Prozent bis 2025 fest. Damit machen wir die Rentenhöhe unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung.
     
  • Unabhängig davon gilt weiter: Wenn die Löhne steigen, erhöhen sich auch die Renten in gleichem Maße.

 

Beiträge bleiben bezahlbar

  • Zwischen Alt und Jung gibt es einen fairen Ausgleich. Wir begrenzen den Beitragssatz auf 20 Prozent, damit die Jüngeren nicht überfordert werden.
     
  • Stattdessen wird der staatliche Zuschuss in die Rentenkasse erhöht – mit Hilfe von Sonderzahlungen aus dem Bundeshaushalt.

Abgesichert bei Arbeitsunfähigkeit

  • Für Frauen und Männer, bei denen irgendwann die Gesundheit nicht mehr mitmacht, gibt es die Erwerbsminderungsrente. Wir machen sie für künftige Fälle noch besser.
     
  • Sie ersetzt das Einkommen bis zum Übergang in die Altersrente. Sie gilt für alle zukünftigen Fälle.

Anerkennung für Kindererziehung

  • Eltern bekommen für ihre vor 1992 geborenen Kinder mehr Rente – eine Anerkennung, dass sie damals beruflich mehr zurückstecken mussten als heute.
     
  • Das ist für Mütter (oder Väter, die ihre Kinder hauptsächlich erzogen haben) die zweite Anhebung in vier Jahren.
     
  • Alle Mütter oder Väter erhalten für jedes vor 1992 geborene Kind, zusätzlich monatlich rund 16 Euro (Westdeutschland) bzw. rund 15 Euro (Ostdeutschland) mehr. Dies entspricht einem halben Rentenpunkt.

2019: Die nächsten Schritte

  • Mit der Grundrente werden wir sicherstellen, dass Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben, mehr erhalten als die Grundsicherung.
     
  • Selbstständige, die noch nicht obligatorisch im Alter abgesichert sind, werden in den Schutz der Rentenversicherung einbezogen.

 

 

 


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