Facebook

Raudies´ App

Links
QR-Code
Ein Abgeordneter zum Nachfragen

Veröffentlicht am 14.07.2012, 18:21 Uhr     Druckversion

Foto: Marietta Exner und Martin Habersaat Martin Habersaat stellte bei 60plus in Glinde den Koalitionsvertrag vor

Gut, wenn man persnlich nachfragen kann! - So lautete das Fazit einer Teilnehmerin des Glinder Diskussionstreffs 60plus. Zuvor hatte der Landtagsabgeordnete Martin Habersaat zwei Stunden lang bei Kaffee und Kuchen den Koalitionsvertrag von SPD, Grnen und SSW vorgestellt, viele Fragen beantwortet und Vieles diskutiert, was in den vergangenen Wochen ber die neue Landesregierung in der Zeitung zu lesen war.
Die Teilnehmer der Veranstaltung begrten besonders den neuen, wertschtzenden Politikstil, den Torsten Albig mitgebracht hat. Kritischer sahen sie das Vorhaben der Koalition, das Wahlalter zu senken. Besonders viel Erklrungsbedarf gab es im Bereich der Verkehrspolitik.

Bndnis fr den Norden - Neue Horizonte fr Schleswig-Holstein", so ist der Koalitionsvertrag von SPD, Grnen und SSW berschrieben, der die Arbeitsgrundlage fr Torsten Albig und seine Regierung bildet. Deutlich werde die Dialogbereitschaft der Regierung Albig an einer Vielzahl von runden Tischen und Konferenzen, berichtete Habersaat. Als Beispiele nannte er eine groe Bildungskonferenz im Herbst, regionale Pflege- und Gesundheitskonferenzen und Veranstaltungen der Regierung im ganzen Land. Mehr Menschen mitnehmen - das ist auch der Hintergrund des Vorhabens, das Wahlalter auf 16 zu senken. Wer mehr Rechte will, muss auch mehr Pflichten bernehmen, befanden viele Diskussionsteilnehmer und gaben dem Abgeordneten durchaus skeptische Einschtzungen zu diesem Vorhaben mit auf den Weg. Habersaat selbst ist ein Befrworter des Wahlalters 16 : Was bei Kommunalwahlen geht, geht auch bei Landtagswahlen. Ich sehe aber ein, dass wir fr dieses Vorhaben noch werben mssen.

In den vergangenen Wochen hatten Passagen des Koalitionsvertrags zu verschiedenen Verkehrsprojekten fr Schlagzeilen gesorgt. Habersaat stellte die Beschlsse einen nach dem anderen vor und erluterte die Hintergrnde. So habe die Bundesrepublik Deutschland mit dem Knigreich Dnemark einen Vertrag ber den Bau der festen Fehmarnbeltquerung geschlossen. Darin hat sich Dnemark verpflichtet, die Kosten fr die Querung zu tragen, Deutschland sorgt fr die Hinterlandanbindung auf deutschem Boden. Habersaat: Diese Verpflichtung muss von Seiten der Bundesregierung auch unterfttert werden. Hier wird Schleswig-Holstein in Berlin auf seine Interessen pochen. Die Entscheidung fr den Bau kann von Kiel aus nicht in Frage gestellt werden. Wir drfen aber kritisch nachfragen, was der bayerische Bundesverkehrsminister fr den Norden plant." Fr viel Wirbel sorgte die Ankndigung der neuen Regierung, die A20 bis 2017 nur bis zur A7 weiterzubauen. Habersaat: Dabei ist schon das ein ambitioniertes Vorhaben. Eine neue Elbquerung bis 2017 ist vllig unrealistisch, auch, weil das Bundesverkehrsministerium Gelder lieber nach Bayern als nach Norddeutschland berweist. Zunchst sei es sinnvoll, die A20 am Stck weiterzubauen und nicht einzelne Elemente in die Landschaft zu setzen. Aktuelle Gerchte, der Bau der S4 werde in Frage gestellt, bezeichnete der Abgeordnete als Sommertheater - Hamburg und Schleswig-Holstein ziehen hier an einem Strang. Die S4 kommt.

Marietta Exner, die Initiatorin des Diskussionstreffs, freute sich ber den abwechslungsreichen Nachmittag, an dem auch noch ber die Energiewende, Bildungspolitik und die Risiken der Freigabe von Drogen gesprochen wurde. Sie verabschiedete den Gast mit einem groen Lob: Nach drei Jahren im Landtag ist Martin Habersaat nun schon stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion. Dabei hat er sich seine nette Art bewahrt, kmmert sich um unsere Anliegen und nimmt sich die Zeit, Fragen anschaulich zu erklren. Weiter so!

Homepage: Martin Habersaat, MdL


Kommentare
Keine Kommentare