SPD Dänischenhagen

Diskussion und Handel auf dem SPD-Flohmarkt

Durch zwei kurze Regenschauer ließen sich die Dänischenhagener nicht abschrecken: Der traditionelle SPD-Flohmarkt in Dänischenhagen war auch in diesem Jahr wieder ein Erfolg.

Wieder waren viele Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen gekommen, um auf dem von der SPD organisiertem Flohmarkt vor der Hans-Bernd-Sporthalle ihre Stände aufzubauen oder einfach über den Platz zu schlendern. Dabei ließen sich nur weniger von zwei kurzen Regenschauern vertreiben. Viele nutzten auch die Gelegenheit sich am SPD-Stand mit Grillwurst, ökologischen Waffeln oder Getränken zu stärken. Unter den helfenden Genossinnen und Genossen aus Dänischenhagen waren auch die Sozialausschussvorsitzende Ursula Liewert, der stellvertretende Bürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Mattig sowie der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Hambach. Sie standen Bürgerinnen und Bürgern auch für Fragen und Meinungen zur Kommunalpolitik zur Verfügung.

Am Grillstand, an dem Frank Hoffmann, Götz Borchert und Ulrich Brandt arbeiteten, wurde auch über die Rente mit 67 und das anstehende Urteil des Landesverfassungsgerichts diskutiert.

SPD-Vorstandsmitglied und Gemeindevertreter Götz Borchert zeigte sich zufrieden: „Es ist uns gelungen, dass Zusammenleben in unserer Gemeinde mit dem traditionellen Flohmarkt ein kleines Stück weiter zu beleben. Hier treffen sich seit Jahren die Menschen zum Bummeln, Kaufen und Verkaufen, schnacken und diskutieren. An dieser Tradition wollen wir gerne festhalten.“ 

Bilder vom Flohmarkt.

MDL Kai Dolgner mit Manfred Hambach, Horst Mattig und Frank Hoffmann

Finanzkrise der Gemeinden

Am 1. Juli 2010 diskutierten Mitglieder der SPD-Dänischenhagen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Landtagsabgeordneten Kai Dolgner über die Finanzkrise, die Sparbeschlüsse der Landesregierung, alternative Vorstellungen der SPD und die Auswirkungen auf die Gemeinden.

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Manfred Hambach stellte Horst Mattig die Haushaltslage der Gemeinde dar. Dabei machte er darauf aufmerksam, dass der finanzielle Handlungsspielraum beschränkt sei. Die notwendigen Ausgaben seien beinahe so hoch wie die Einnahmen der Gemeinde. Die SPD stehe weiterhin gerne zu freiwilligen sozialen Leistungen wie  der Unterstützung des Sports in der Gemeinde, des Ehrenamtes und der Kinderbetreuung, die man ausbauen wolle. Es wurde allgemein kritisiert, dass das beitragsfreie KiTa-Jahr entgegen anderslautender CDU-Wahlversprechen nun wieder abgeschafft wurde.

Kai Dolgner berichtete aus der Landespolitik. Die gesamte Gesellschaft werde immer reicher, dieser Reichtum sei aber ungleich verteilt und auch der Staat, der aus seiner Sicht unverzichtbar sei, hätte zu wenig finanzielle Möglichkeiten. Dies hätte Kürzungen der staatlichen Leistungen zur Folge, was den Teil der Gesellschaft betreffe, der dieses privat nicht ausgleichen könne. Die schwarz-gelbe Koalition sei nun dabei weitere Leistungen abzubauen. Eine Alternative zur Kürzung der Ausgabenseite sei eine Erhöhung der Einnahmeseite. Dolgner brachte vor allem die Erhöhung des Spitzensteuersatzes in die Diskussion ein. Er machte auch auf die wahren Leistungsträger der Gesellschaft aufmerksam, dies seien etwa Krankenschwestern, die für jeden verdienten Euro 9 Euro erwirtschaften würden. Privatisierungen, wie von der derzeitigen Regierung ins Auge gefasst, seien keine Lösung.

In der anschließenden Diskussion wurde auch deutlich, dass Steuersenkungen, die ohnehin nur den höheren Einkommen zu gute kommen würden, abzulehnen seien. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer wünschten sich aber auch ein stärkeres Engagement der Bürger. Man müsse die einzelnen Abgeordneten der Regierungskoalition fragen, warum sie etwa dem Sparkassengesetz zugestimmt hätten. Mit Protest aus der Bevölkerung hatte die SPD die Privatisierung der Kreiskrankenhäuser und der Kreissiedlungsgesellschaft im Kreistag trotz entgegengesetzter Mehrheiten verhindern können, berichtete Dolgner, der auch Vorsitzender der Kreistagsfraktion ist. Dem Appell an mehr Mitwirkung konnten sich alle Anwesenden anschließen.

Angeregte Diskussionen

Informationen zum Kreisparteitag am 29.05.2010

Neumitglieder-Konvent Neumünster

Was bringt uns Schwarz-Gelb:

Koalitionsverträge im Bund und im Land.

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Zukunftswerkstätten in der SPD

Leitantrag zum Parteitag in Dresden