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Morgen 30.05.17

SPD-Kreistagsfraktion Rendsburg-Eckernförde
19:00 Uhr, Fraktionssitzung ...

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Ulrich Brandt

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SPD-Vorstand in Berlin

 
SPD Dänischenhagen besucht MdB Sönke Rix in Berlin.

Der Vorsitzende der SPD Dänischenhagen, Manfred Hambach, hat mit seinem
Stellvertreter Klaus Georg und Götz Borchert den Bundestagsabgeordneten
Sönke Rix in Berlin besucht. Die drei Dänischenhagener Sozialdemokraten
nahmen an einer drei tägigen Fahrt mit verschiedenen Terminen zur
politischen Bildung teil. Unter anderen standen dabei ein Besuch das
Familienministeriums, des Denkmals für die ermordeten Juden in Europa
und eine Stadtrundfahrt auf dem Programm.
 
 

 

Die SPD-Fraktion über  Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 29. September 2008:

 
Stichwort Kinderbetreuung: Endlich wurden die Vorschläge der SPD-Fraktion aufgegriffen, um eine schnelle Hilfe in Sachen Kinderbetreuung in Dänischenhagen einzurichten! Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte die SPD, unter Federführung von Ursula Liewert, den Vorschlag gemacht, Tagespflegeangebote finanziell zu unterstützten. Die CDU hatte sich diesem Vorschlag mit ihrer absoluten Mehrheit verweigert. Nun wurde einstimmig von der Gemeindevertretung beschlossen, Betreuungsplätze bei Tagespflegepersonen zu unterstützen, einen möglichen Betreuungsraum zu suchen und einzurichten sowie die Ausbildung von Tagespflegepersonal zu unterstützen. Das Geld ist mit Sperrvermerk im Haushalt eingestellt, nun liegt die Entscheidung beim Finanzausschuss. Schade, dass dies nicht schon vor einigen Monaten möglich war.
Stichwort Sporthalle: Gegen die Meinung der SPD-Fraktion wurde die „große Lösung“ zur Turnhallensanierung beschlossen. Zuvor hatte der Bau- und Umweltausschuss mit Dr. Jürgen Rösner (SPD) und Sigurd Klose (CDU) zwei Experten beauftragt, die Sanierung zu begleiten und Empfehlungen auszusprechen. Beide hatten sich daraufhin für eine „kleine Lösung“ ausgesprochen, also dazu geraten zunächst nur das Legionellenproblem in den Duschen zu lösen und dann über weitere Sanierungsideen zu beraten. Diese Meinung hat auch die SPD geteilt, jedoch als einzige Fraktion. Aus unserer Sicht wäre es schön gewesen, vor einer großen Sanierung auch den MTV einzubinden, um mit ihm gemeinsam Veränderungen (auch in Hinblick auf An- oder Neubau) zu diskutieren und auf ihre Wünsche und Ziele eingehen zu können. Zumal es unverständlich bleibt, warum zunächst Sachverständige eingesetzt werden, wenn ihren Empfehlungen dann nicht gefolgt wird. Außerdem bedauern wir, die Entscheidung gegen eine Solaranlage auf dem Dach der Turnhalle. Es war für uns nicht erkennbar, dass hier ausreichend nach Fördergeldern geforscht wurde, zudem wäre ein Zeichen für die Solarenergie ein richtiges Signal in der heutigen Zeit.
Weitere Entscheidungen in Kürze:
Die Gemeinde wird die Sanierung der Tennisplätze mit mindestens 2500 € unterstützen.
Der Landesentwicklungsplan wurde kritisch kommentiert. Grundsätzlich erkennt die SPD den Sinn eines solchen Planes als Reaktion auf Umweltfragen und den demographischen Wandel jedoch an.
Auch der Nachtragshaushalt wurde mit wenigen Änderungen angenommen.
 
Für weitere Informationen steht Ihnen unsere Fraktion gerne zur Verfügung! Wir wünschen einen schönen Herbst!
 
Bericht über die Gemeindevertretersitzung am 15. Mai 2008
 
 
Zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode kam die Gemeindevertretung in Dänischenhagen zusammen. Mit einer denkbar knappen Mehrheit wurde Horst Mattig als Mitglied in den Amtsausschuss gewählt. Dies gelang, weil zwei Mitglieder der CDU-Fraktion bei einer Enthaltung zustimmten. Weiterhin sprachen sich sieben Christdemokraten gegen den Fraktionsvorsitzenden der SPD aus!
Mehrheitlich stimmte die Gemeindevertretung für den Neubau einer Kinderkrippe im Gebiet des Amtes Dänischenhagen. Die SPD konnte leider erneut ihren Vorschlag, Kindertagespflegestellen für unter 3-Jährige auf freiwilliger Basis finanziell zu unterstützen, nicht durchsetzen. Damit müssen Eltern, die in den gemeindeeigenen Kitas auf Grund der großen Nachfrage für ältere Kinder keinen Betreuungsplatz bekommen können und deshalb auf Tagesmütter zurückgreifen müssen, die erhöhte finanzielle Belastung alleine tragen. Der an diesem Abend, vor allem auch von den meisten der anwesenden Zuhörer, mit Spannung erwartete Tagesordnungspunkt „Träger für die Betreute Grundschule“ konnte einstimmig zur Zufriedenheit aller abgeschlossen werden. Die Schule wird sich in Zusammenarbeit mit dem Elternverein für einen der beiden Träger, AWO Gettorf oder Brücke, entscheiden. Der Bürgermeister wird sich diesem Votum für die Gemeinde anschließen, so dass Eltern und Kinder sicher sein können, dass eine lückenlose Betreuung stattfindet. Eine überwiegend harmonische und sachliche Sitzung zog einen Schlussstrich unter turbulente 5 Jahre Kommunalpolitik. 

 

Bericht zur Sitzung des Finanzausschusses am 14.04.2008

 
Zwei Tagesordnungspunkte hatte der Finanzausschuss in seiner letzten Sitzung vor der Kommunalwahl zu behandeln.
Zuerst ging es um die Jahresrechnung 2007. Vor allem durch Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer und der Gewerbesteuer konnten der Rücklage 667.330.53 € zugeführt werden, so dass die Höhe der Rücklage zum Ende des vergangenen Jahres 1.389.142,38 € betrug.Das wird zur Folge haben, dass die Umlagen steigen werden, so dass weiter mit Bedacht mit den Haushaltsmitteln umgegangen werden muss. Der Jahresrechnung wurde einstimmig zugestimmt.
Mehr als eine Stunde lang wurde über den zweiten Punkt diskutiert. Es ging um die Bezuschussung für Kindertagespflege. Dass die Gemeinde einen finanziellen Beitrag bei der Unterbringung unter 3-jähriger Kinder bei Tagesmüttern leisten will, war schon in der letzten Gemeindevertretersitzung einstimmig verabschiedet worden. An diesem Abend sollte nun ein Beschluss gefasst werden, in welcher Höhe und unter welchen Bedingungen Geld direkt an die Eltern fließen sollte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Backen überraschte sowohl die anwesenden Zuhörer als auch die SPD-Fraktion mit der Aussage, dass es von seiner Seite aus nunmehr keine Zustimmung mehr zu dieser freiwilligen Leistung gebe. Ab Sommer wären noch einige Plätze für Kinder, die drei Jahre alt werden und damit einen Rechtsanspruch haben, in der kirchlichen Kita frei. Eltern, die einen Betreuungsplatz für kleinere Kinder suchen, müssten warten, bis der geplante Neubau für Krippenbetreuung ca. im Herbst 2009 fertig sei. Die CDU-Fraktion sei der Meinung, man müsse an die Allgemeinheit denken und könne an dieser Stelle ohne gesetzliche Verpflichtung nicht noch mehr Geld in die Kinderbetreuung investieren.
Die SPD-Fraktion hingegen will den Eltern entgegen kommen, die einen Betreuungsplatz bei einer Tagesmutter in Anspruch nehmen, der meistens sehr viel teurer ist als ein Platz in einer Kita oder Krippe.
Der Gemeindehaushalt 2008 weist einen Zuschussbedarf für die beiden Kindertagesstätten in Höhe von rund 314.000 € aus, d.h. die Gemeinde bezuschusst jede Betreuungsstunde pro Kind mit durchschnittlich 1,14 €. Da durch den großen Andrang an Kindern ab 3 Jahren keine kleineren Kinder vor dem Sommer 2009 in unseren Kitas aufgenommen werden können, beantragte die SPD-Fraktion, für Kinder aus der Gemeinde unter 3 pro Betreuungsstunde einen Zuschuss von 1 € zu zahlen. Das soll unter bestimmten Bedingungen geschehen: Beide Eltern müssen berufstätig sein oder ein Elternteil alleinerziehend, die Tagespflegeperson muss qualifiziert sein und ein Betreuungsvertrag müsste vorgelegt werden.
Auch der Hinweis, dass die Gemeinde durch Vorziehen des 2. Bauabschnittes des B-Plans 15 – eine wesentliche Ursache für den Engpass bei der Kinderbetreuung – einen großen Geldbetrag vom Erschließungsträger bekommen hat, half nichts. Der Antrag auf Bezuschussung wurde mit allen 4 Stimmen der CDU-Vertreter abgelehnt
Die SPD-Fraktion hofft nun, dass bis zur Gemeindevertretersitzung, die für den 15.5. geplant ist, einige Gemeindevertreter der Mehrheitsfraktion noch einmal über die ausgetauschten Argumente nachdenken und vielleicht noch das eine oder andere Gespräch mit betroffenen Eltern führen.
 

 
 
Bericht zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.03.2008

Die Sitzung im Feuerwehrgerätehaus in Dänischenhagen hatte folgende Schwerpunkte:

Bei der Wahl eines weiteren Mitgliedes zum Amtsausschuss hat die SPD-Fraktion zum wiederholten Mal ihren Vorschlag (Horst Mattig) nicht durchsetzen können. Dieses Ignorieren des Vorschlagsrechtes der SPD-Fraktion durch die CDU-Mehrheitsfraktion ist leider keine gute Basis für eine künftige vertrauensvolle und offene Zusammenarbeit.

Die Wahl für die Besetzung eines Schulleiterwahlausschusses für die neue Leitung der Grundschule Dänischenhagen lief dagegen völlig einvernehmlich und ohne große Diskussion ab.

Die Sicherstellung eines Betreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren war ein weiterer, wichtiger Tagespunkt. Hier ist es gelungen, nach einer sachlichen Diskussion eine von beiden Parteien getragene Lösung zu finden. Der aktuelle Bedarf in diesem Jahr soll durch Plätze bei Tagesmüttern und Betreuungsplätzen in den umliegenden Gemeinden sichergestellt werden. Es wird erwartet, dass es im nächsten Jahr zu einer gewissen Entspannung bei den nachgefragten Betreuungsplätzen kommen wird. Die Gemeinde wird sich erstmalig mit einer Kostenbeteilung auch bei der Betreuung durch Tagesmütter beschäftigen.

Die stärkere Finanzierung der Betreuten Grundschule in der Trägerschaft eines Elternvereins durch die Gemeinde wurde ebenfalls Partei übergreifend auf den Weg gebracht. Die Zukunft der Betreuten Grundschule, auch bei einer Ausweitung der Betreuungsplätze, ist gesichert, Gespräche über die zukünftige Organisationsform der Betreuung sind verabredet.

Die Zusammenarbeit vieler Gemeinden und der Privatwirtschaft im Rahmen des Projektes „AktivRegion Hügelland am Ostseestrand“ wurde von allen Seiten begrüßt und soll weiter entwickelt werden. Die vorgeschlagene Übertragung dieser Aufgabe von der Gemeinde auf das Amt und die Gründung eines entsprechenden Trägervereins lies aber noch viele Fragen offen. Die Finanzierung zukünftiger Projekte, die erforderlichen Entscheidungsstrukturen und die Mitbestimmungsrechte konnten ohne vorausgegangene Beratung in den Fachausschüssen in dieser Sitzung nicht zufrieden stellend geklärt werden; die SPD-Fraktion hat daher dieser Vorgehensweise nicht zustimmen können.


Bericht zur Sitzung Bau- und Umweltausschuss am 25.02.2008

Der Bau- und Umweltausschuss am 25. Februar fand diesmal in einer insgesamt
konstruktiven und ruhigen Atmosphäre statt.
Zwei Tagesordnungspunkte standen im Mittelpunkt:
 
Einmal unser Antrag für eine "Umgestaltung der Dorfstraße": dieser
wurde mehrheitlich wohlwollend diskutiert
und dem Bürgermeister der Auftrag erteilt, noch vor der
Kommunalwahl einen "runden Tisch" aller Interessierten
im Dorf einzuberufen, möglichst über einen Aufruf im Mitteilungsblatt:
Wichtig war uns in der Diskussion der mehrfache Hinweis, dass
wir dieses Thema unabhängig von parteipolitischen Überlegungen
erörtert sehen wollen und daher eine möglichst breite
Bürgerbeteiligung anzustreben sei.
Der Antrag ist somit als voller Erfolg zu buchen!
 
Zum Zweiten ein aktuell beantragtes neues, allerdings kleines,
Baugebiet in Scharnhagen:
Die CDU sieht hier (wieder einmal) keine Probleme, ein privates - für
sich genommen auch legitimes- Verwertungsinteresse zu befördern.
Die SPD-Fraktion dagegen hat in der Diskussion im Ausschuss dargestellt, dass
z.Zt. für Baugebiete in Dänischenhagen insgesamt in keiner Weise eine Notwendigkeit aufgrund noch vorhandener anderer Möglichkeiten (im B15 und noch nicht verkaufte Bauplätze in Scharnhagen selbst!) besteht.
Zudem würden Probleme wegen nicht geklärter Infrastruktur-Rahmenbedingungen verstärkt, z.B. bei der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren und jetzt schon bestehenden Verkehrsbelastungen im Dorfkern.
Überraschend fand sich bei der abschließenden Beschlussfassung über
3 verschiedene Anträge am Ende keine Mehrheit, wodurch das Baugebiet (jedenfalls bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung am 18.3.) blockiert ist.

 


Abnahme Wanderweg Neubaugebiet B15

Am 7. Februar fand in Dänischenhagen eine Begehung und Abnahme der Wanderwege im Neubaugebiet ( B15) statt. Es wurde festgestellt, dass die Firma Alpen sehr gute Arbeit geleistet hat. Einzig und allein der Wanderweg zwischen der Dänischen Schule und dem Schwalbenweg ist noch sehr feucht, obwohl der Weg genau nach den Vorgaben des Erschließungsplans hergestellt wurde. Auf Kosten der DH-Grundstücksgesellschaft wird dafür gesorgt, dass das Oberflächenwasser von den beiden ersten Grundstücken im Schwalbenweg nicht den Fußweg überflutet.

Die Firma Stegemann ist z.Zt. dabei, auf den Grünflächen streng nach den Festsetzungen des Grünordnungsplans die Baum- und Strauchpflanzungen vorzunehmen. Die Einsaat der Grünflächen wird wegen der derzeit noch zu niedrigen Temperaturen erst im April/ Mai erfolgen können. Die Gemeinde Dänischenhagen hat in diesem Bereich ein reichhaltiges und sehr interessantes Wanderwegenetz, das zu begehen sich zu jeder Jahres- und Tageszeit lohnt. Das Befahren mit Fahrrädern und das Reiten auf den neuen Wegen ist nicht gestattet. Aber Jogger, Walker und Spaziergänger sind herzlich willkommen!


Bericht zur Sitzung des Sozialausschusses am 11.02.2008

 
Am Montag, dem 11.2. fand eine Sitzung des Sozialausschusses im Sitzungsraum des Amtes unter reger Beteiligung vieler Eltern statt. Kein Wunder: Lautete doch der einzige Tagesordnungspunkt „Betreuung von Kindern unter 3 Jahren“.
Die CDU-Fraktion stellte den Antrag, auf der Wiese neben dem DRK-Kindergarten ein neues Haus zu errichten, um dort eine Krippenbetreuung aufzunehmen. Sollte dafür kein Bedarf mehr bestehen, könnte das Gebäude auch für Sportgruppen, die Volkshochschule oder anderes genutzt werden.
Die SPD-Fraktion hatte den Versuch gemacht, mittels eines als Tischvorlage vorgelegten Papiers (s.u.), einige Lösungsmöglichkeiten für das kommende Kindergartenjahr aufzuzeigen.
Lösungen, die vor allem durch die (zu) rasche Bebauung des B15, nur notdürftig sein können.
Dem SPD-Antrag, die Gemeindevertretung möge der Evangelischen Kindertagesstätte die Genehmigung erteilen, mehr als 4 Kinder zwischen 2,5 und 3 Jahren, bzw. überhaupt Kinder aufzunehmen, die jünger sind als 2,5 Jahre, mochte die CDU-Fraktion nur nach intensiven Überredungskünsten der Gemeindevertreterin Ursula Liewert folgen. Dabei gibt es im Sommer dort noch freie Plätze, natürlich auch für über 3-Jährige.
Es gelang der SPD-Fraktion nur mühsam zu erklären, was alle Gemeindevertreter eigentlich hätten wissen müssen, dass es für Eltern gerade im Zeitraum zwischen August 2008 und Juli 2009 ein Defizit an Betreuungsplätzen gibt, sowohl für Kinder unter 3 als auch über 3 Jahren.
Nach SPD-Recherchen wird es ab dem Sommer 2008 eine größere Anzahl freier Plätze in den Kindertagesstätten in Dänisch-Nienhof und in Surendorf geben. Unserem Antrag, zügig Gespräche mit dem dortigen Bürgermeister und den Trägern der Einrichtungen aufzunehmen, um eine oder zwei Krippengruppen auf Amtsebene schon im Sommer 2008 einzurichten, konnte die CDU-Fraktion ebenfalls erst nach längerer Diskussion zustimmen.
Dem SPD- Antrag, die Gemeinde möge Zuschüsse zur Betreuung bei Tagesmüttern zahlen, wurde mehrheitlich gefolgt. Tagesmütter werden vermittelt über die Sozialstation Altenholz.
 
Der Bau eines Hauses, der voraussichtlich von der Mehrheitsfraktion in der Sitzung der Gemeindevertretung beschlossen werden wird, kann unserer Meinung nach nicht den Bedürfnissen der Eltern abhelfen, die innerhalb dieses Jahres einen Betreuungsplatz benötigen. So ein Haus, das auch noch verschiedene Nutzungen zulassen soll, kann nicht über Nacht geplant und gebaut werden. Und im Sommer 2009, so konnte die SPD-Fraktion überzeugend darlegen, müssten die 160 Betreuungsplätze in den beiden Einrichtungen im Ort und dem Betreuungsangebot in der zweisprachigen Krippe in der Kirchenstraße ausreichen, da dann ein starker Jahrgang in die Schule kommt und damit deutlich mehr Plätze frei werden als es 3-jährige Kinder gibt.
 

Ein großer wichtiger Schritt für unsere Kleinsten

Wir haben uns durchgesetzt! Die Gemeinde Dänischenhagen hilft Eltern in Sachen Kinderbetreuung 2009 mehr denn je!
Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 10.12.2008 haben SPD- und FDP-Fraktion einen gemeinsamen Antrag eingebracht, der das Kinderbetreuungsangebot in Dänischenhagen 2009 ausweiten soll. 15 000 € sind bereit gestellt, um unseren kleinsten eine gute Betreuung anbieten zu können und Eltern zeitgemäße Möglichkeiten ihrem Berufs- und Privatleben nachzugehen. Gleichzeitig ist die Suche nach einem Träger angestoßen worden. Mit diesem wollen wir 2009 ein Konzept für die weitere Betreuung für Kinder unter 3 Jahren erarbeiten. Mindestens bis dies geschehen ist, werden wir auch die Betreuung durch Tagespflegepersonal unterstützen.
 
Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPD und FDP/WIR angenommen.

Zurzeit die große Diskussion, nicht nur in Dänischenhagen: Die Frühkindliche- Bildung und Betreuung. Wo stehen wir hier im Vergleich mit anderen Ländern?
Wie man sehen kann gibt es noch viel zu tun.

 


 

 
SPD Mitgliedschaft
 
 
Serpil Midyatli
Landtagsabgeordnete
Wahlkreis 8
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Ralf Stegner

Landesvorsitzender S-H

Ralf Stegner

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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