Kai Dolgner

 
Parlamensteindr├╝cke

Parlamentsrituale Teil 1: Auf der Suche nach der „Begründung"

Laut Wikipedia ist „ein Ritual (von lateinisch ritualis: „den Ritus betreffend“) eine nach vorgegebenen Regeln ablaufende, meist formelle und oft feierlich-festliche Handlung mit hohem Symbolgehalt“.

Nun gibt es auch im Landtag Rituale, deren Sinn sich dem neuen Abgeordneten nicht immer gleich erschließt. So musste ich in meiner ersten Sitzung zu meiner Verwunderung feststellen, dass der Parlamentspräsident die Aussprache mit der Frage einleitete: „Wird das Wort zur Begründung gewünscht?“, die er selbst mit: „Das ist nicht der Fall“, beantwortete, ohne dass es zwischen dem Fragezeichen und dem „das“ eine Chance gegeben hätte, wirklich ja zu sagen.

Aber wozu hat man Abgeordnete, die länger dabei sind und die man löchern kann? Dieser erklärt mir, dass grundsätzlich nie das Wort zur Begründung gewünscht wird. Warum es trotzdem immer noch gefragt wird, kann aber auch er nur mit einem Schulterzucken beantworten.

Ich sage mir, dass im Landtag halt manches anders ist als in meinem Kreistag und harre gespannt dem Lauf der Dinge. Ich hatte vorher gelernt, dass die Aussprache nach Fraktionsgröße erfolgt. Verwundert nehme ich zur Kenntnis, dass meine Fraktion als erste aufgerufen wird. Nanu, hatten wir die Wahl doch gewonnen? Hatte die CDU sich gespalten? Verwirrt frage ich wieder beim Kollegen nach.

Dieser erläutert mir geduldig, dass der Antragsteller als erster drankommt, denn schließlich müsste er ja die Gelegenheit bekommen, seinen Antrag zunächst zu begründen. Trotzdem sei dieses nicht die Begründung, nach der der Präsident gefragt hatte.

So habe ich in meiner ersten Parlamentssitzung gelernt, dass Anträge offiziell zwar nie begründet werden, aber der Antragssteller trotzdem den ersten Wortbeitrag hat, um seinen Antrag zu begründen, was allerdings wiederum keine Begründung sei.

Bitte fragen Sie mich jetzt nicht nach einer logischen Begründung, schließlich müssen Rituale auch nicht begründet werden.

 

Neues aus der Anstalt

Die meisten werden das Gefühl kennen: Bei Dingen, die einem zunächst absurd oder abwegig erscheinen, nimmt man an, dass es ganz tolle Erklärungen gibt, die man nur noch nicht kennt.

Je länger ich mich mit der Novellierung des Jugendmedienschutzvertrages beschäftigte, desto mehr Fragen stellten sich mir, wie: Sendezeiten im Internet ‑ meinen die das Ernst?

Google-cache oder archive.org müssen die Verfasser doch wohl kennen? Was ist mit Echtzeitkommunikation, gibt es dazu plausible Ansätze? Immerhin gibt es den Internet Relay Chat in der derzeitigen Form schon seit 14 Jahren. Ganz zu schweigen von dezentralen Strukturen, die wie beim Freenet sogar verschlüsselt sind. Aber vermutlich war ich ja nur zu ignorant und auf diese und weitere Fragen gäbe es plausible Antworten seitens der Befürworter.

Spätestens aber, als ich dem Vertreter der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter, die sich für Filterprogramme stark macht und mit ihrer praktischen Erfahrung wirbt, erklären musste, was IP-spoofing ist, geriet diese Hoffnung stark ins Wanken. Die Details der Anhörung haben andere bereits geblogt (z. B. bei netzpolitik.org) deshalb erspare ich mir die zum Teil unfreiwillig komischen Ausführungen wie „Jugendschutzprogramme sind das beste Mittel für Medienkompetenz“ (BITKOM). Als dann auch noch die Befürworter ziemlich selbstverständlich davon ausgingen, dass wir einen Staatsvertrag beschließen sollen, der den Einsatz von Filterprogrammen beinhaltet, deren Wirksamkeit nicht nur mehr als zweifelhaft ist, sondern die auch noch nicht mal existieren, verspürte ich den dringenden Wunsch nach psychiatrischer Beratung. Das dürfte das erste Mal in der Geschichte sein, dass Vaporware es bis in einen Staatsvertrag schafft und den Eltern eine falsche Sicherheit vorgaukelt.

An Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen und an der Verantwortung der Erziehungsberechtigten führt nun mal kein (technischer) Weg vorbei.