Erklärung der SPD-Fraktion

zu „Gemeindezentrum an BI „Uns Dörp Felde“ vergeben?“

Top 9 der Sitzung der Gemeindevertretung Felde am 3. 6. 2010

Die SPD-Fraktion bleibt bei der Auffassung, dass es dem Ansehen der Gemeinde nicht schadet, wenn dem Verein „Uns Dörp Felde“ für einzelne Veranstaltungen das Gemeindezentrum (GZ) zur Verfügung gestellt wird.

Eine solche im Rahmen pflichtgemäßen Ermessens zu treffende Entscheidung wäre nach unserer Auffassung von der Satzung abgedeckt, die mit § 2 Abs. 6 auch in Ansehung des § 1 Abs. 1 eine solche Nutzung des GZ zuläßt.

In § 2 Abs. 6  heißt es:

„Der Gemeindesaal dient allen Einwohnern und ihren Vereinigungen als Veranstaltungsraum ohne gewerbliche Zwecke“.

Die Auseinandersetzung um die Frage der Vergabe des GZ lenkt das öffentliche Interesse zwangsläufig auf diesen Vorgang, der den Eindruck erwecken kann, dass eine Vergabe des Gemeindezentrums an kritischen Positionen zur Frage der Dorfentwicklung gemessen wird. Dieser Eindruck sollte auch durch eine großzügige Handhabung der Satzung vermieden werden. Dafür haben wir beim Bürgermeister und allen anderen Fraktionen mehrfach geworben.

Meinungsfreiheit ist für die SPD ein wertvolles demokratisches Element, das bei Ausübung von Ermessen verfassungsrechtlich besonders zu berücksichtigen ist.

Ehrungen für engagierte langjährige Mitglieder

SPD-Landesvorstandsmitglied Gast auf der Jahreshauptversammlung der SPD Felde

Felde. Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Felde hat Landesvorstandsmitglied Serpil Midyatli (MdL) Rosemarie Fleck, Uwe Lüthje, Elke und Ulrich Lorenz und Wolfgang Glinicke für langjähriges Engagement in der SPD geehrt. Midyatli steckte Uwe Lüthje die silberne Ehrennadel für 40 Jahre Treue zur SPD an (Foto). Für Rosemarie Fleck (45-jähriges Jubiläum), Ulrich Lorenz (35), Elke Lorenz und Wolfgang Glinicke (20) sowie für die erkrankte Helga Braun (35 Jahre Mitglied) gab es Blumen und kleine Geschenke.

Der SPD-Ortsverein Felde wird nach den obligatorischen Wahlen von einem neu zusammengesetzten Team geführt. Da es bislang keinen Kandidaten für den Posten des 1. Vorsitzenden gab, hat Sandra Liedtke als 2. Vorsitzende kommissarisch die Leitung übernommen. Elke Lorenz wurde als Schriftführerin gewählt, Petra Paulsen und Andreas Malzahn als Beisitzer. Kassenwart Hartmut Rimkus konnte trotz der besonderen Ausgaben für die zurückliegenden Wahlkämpfe eine stabile Kassenlage vermelden. Der neue Vorstand wird sich nun um eine rasche Lösung für die Besetzung des 1. Vorsitzenden bemühen.

Andreas Fleck, der scheidende Vorsitzende, wurde als Dankeschön mit einer neuen Schwimmweste ausgestattet, die „verstärkt bei der Kieler Woche und auf dem Westensee zum Einsatz kommen soll“.