Seit 47 Jahren ist der 21. März der Internationale Tag gegen Rassismus und gleichzeitig Beginn der Woche der Solidarität mit den gegen Rassismus und Rassendiskriminierung kämpfenden Völkern. Auch in der Gegenwart ist der Kampf gegen Rassismus eine tägliche Herausforderung. Im Durchschnitt ereignen sich in Deutschland drei rassistisch motivierte Gewalttaten pro Tag. Jeder dieser Angriffe richtet sich gegen Menschen, die nicht in das Weltbild der extremen Rechten passen.

Vor allem linksorientierte Jugendliche, Migrantinnen und Migranten, Flüchtlinge, Obdachlose sowie engagierte Kommunalpolitikerinnen und -politiker demokratischer Parteien, Gewerkschafter und couragierte Bürgerinnen und Bürger geraten in den Fokus von Rechtsradikalen.

Die rassistischen Ausschreitungen gegen Flüchtlingsunterkünfte in den letzten Wochen führen bildhaft vor Augen, dass die Stimmung in unserem Land feindseliger wird.

Rassismus ist ein Phänomen, das über die organisierte rechtsextreme Szene weit hinaus geht. Rassistische und menschenfeindliche Einstellungen kommen auch aus der Mitte unserer Gesellschaft, wie eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung und die Langzeitstudien „Deutsche Zustände“ von Prof. Heitmeyer beklemmend deutlich machen. „Deshalb brauchen wir neben einer kontinuierlichen Förderung von Projekten gegen Rechts endlich auch die konsequente Umsetzung der Beschlüsse aus dem Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses“ sagt Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Eine tolerante und vielfältige Gesellschaft kommt nicht von allein. Neben einer Kultur der Antidiskriminierung, Wertschätzung und Toleranz braucht es das tägliche Engagement jedes Einzelnen, deutlich NEIN zu sagen bei Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Dabei ist die wichtige Arbeit von Initiativen gegen Rechts unerlässlich. Diese Strukturen müssen bundesweit gestärkt und dauerhaft finanziert werden.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen eine Gesellschaft, in der man ohne Angst verschieden sein kann. Eine Gesellschaft, in der Akzeptanz, Respekt und gegenseitige Wertschätzung die Richtschnur für den Umgang miteinander bilden.

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