SPD-Holtsee

Aus dem Gemeinderat






Haushalt, mobil, Sch ....

image Die letzte Sitzung der Gemein?devertretung in diesem Jahr hatte das wichtige Thema Geld: Nachtragshaushalt 2005 und den Haushalt 2006. Den relativ gr??ten Zeitanteil der Sitzung nahm allerdings die Einwohnerfragezeit bzw. die Mitteilungen des B?rgermeisters ein. Zur Sitzung erschienen sehr viele B?rgerinnen und B?rger, ganz of?fensichtlich aus Inte?resse, wie es denn nun mit dem Mo?bilfunkmas?ten in unserer Ge?meinde weitergehen wird. Der Punkt stand zwar nicht auf der Ta?gesordnung, doch wurde in der Einwohnerfrage?zeit dar?ber heftig und fair zwischen al?len Beteiligten debat?tiert. Solch ein Sit?zungsverlauf macht auch uns Gemeindever?tretern Spa? und gibt uns die n?tigen Anre?gun?gen, Themen weiter zu beraten. Deutlich wurde in ei?nigen Bei?tr?gen, dass baldm?glichst eine Einwohnerversammlung mit dem Thema Mobil?funkmast einberu?fen werden sollte und dass eine aus heutiger Sicht nicht vermeid?bare Aufstellung eines Mastes m?glichst weit von Wohngebie?ten er?folgen sollte. Alle waren sich einig, hier nicht das St. Flori?ansprinzip gelten zu lassen, also einen Standort zu empfeh?len, der ganz weit weg von Holtseer Bebauung ist, aber m?glicherweise sehr dicht an der Be?bauung unserer Nach?bargemeinden. Ein weiterer Punkt in diesem Teil waren die Keller, in denen sich durch R?ckstau Regen?wasser und F?kalien gesammelt hatten. Zwei Fragen, die nicht ab?schlie??end beantwortet wurden, gab es dazu: - Ist die Gemeinde verantwort?lich f?r die Ver?mischung die?ser beiden Abwasser?arten, die bei uns eigentlich streng getrennt entsorgt werden sollten? - M?ssen die Hausei?gent?mer sicherstel?len, dass kein R?ck?stau in ihre H?user m?glich ist? (R?ck?stau ist Privatsa?che?) - Die Gemeinde hat ein Unter?nehmen beauf?tragt, dem Fehler nachzugehen und zur Sicherheit die Leitun?gen in den betroffenen Bereichen zu sp?len. Die be?troffenen Anwoh?ner f?hlten sich nicht richtig ?ber die be?reits veranlassten Schritte informiert und wunderten sich vor allem dar?ber, dass der Unter?nehmer noch nicht t??tig geworden ist. Es gab einen Informa?tionsaus?tausch ?ber den Stand der Be?trof?fenheit bzgl. der Ver?wal?tungsstrukturreform. Deutlich wurde, dass wir jetzt noch han?deln k?nnen. Wenn wir al?ler?dings mit unserer Entscheidung noch l?n?ger warten, wird die Landesregierung f?r uns ent?scheiden oder besser: Wir wer?den entschieden! Gew?hlt haben wir dann auch aus dem Kreis der Gemeinde?vertretung die 10 Mitglieder f?r den Schulleiterwahlausschuss. Zum Sinn und Zweck siehe auch die Erl?uterungen im vor?herigen Quark. Ein Thema f?hrte in der regul??ren Sitzung zu vielen launigen Be?merkungen: Die Benen?nung der neu gebauten Stichstra?e Meie?rei/Neidhardt. Es la?gen Vorschl?ge vor wie: Tilsitstra?e, K??sereistra?e oder auch Milch?stra?e. Wir haben entschieden, dass die Anlieger sich auf ei?nen Namen einigen sollten und erst die Gemeinde entscheidet, wenn es keine Einigung gibt. Mit dem Tagesordnungs?punkt ?Zusch?sse f?r Vereine und Verb?nde? hatten wir ein Geld?thema, bei dem es um die Be?reinigung der verschiedenen Mit?gliedschaften und Spenden ging. F?r 2004 hatte die Ge?meinde bei?spielsweise rd. 9.300,- ? daf?r be?reitgestellt. Insge?samt sind in dieser Liste 17 Positionen mit regelm??igen Zah?lungen, die es zu durch?forsten galt. Wir haben einer Ver?nde?rung der Spendenpra?xis mit dem Ziel zuge?stimmt, dass die bis?herige Unterst?tzung f?r Vereine in Holtsee weiter beibehalten wird und wir mit der Streichung einiger Spenden einen Spiel?raum f?r eine ma?nah?menbezogene Unterst?t?zung z.B. im Jugendbe?reich gewin?nen. Ein weiteres Geldthema war der Beschluss ?ber die Erh?hung der Hun?desteuer. Hier hat sich der moderate Vor?schlag nur knapp ge?gen?ber dem f?r Hunde?halter ung?nstigeren durchgesetzt. In der Diskussion kam viel Ver?r?gerung auf. Die Hundehalter k?mmern sich sehr oft ?ber?haupt nicht um die Hinterlassen?schaften ihrer Tiere und den ?r?ger haben dann DIE ANDEREN, besonders u.a. unsere Ge?meindearbeiter. Auch an dieser Stelle haben wir die Appelle schon oft wiederholt. Hunde?halter nehmen billi?gend in Kauf, dass die n?chste Erh?hung def?tiger ausf?llt, wenn sie nicht vern?nftiger mit ihren Tieren umge?hen k?nnen. Die uns vom Amt vorgelegte Liste hat uns vor Au?gen gef?hrt, dass es auch den einen oder anderen nicht so red?lichen Hundebesitzer gibt, nicht alle Hunde sind gemeldet, darin waren wir uns sicher! Ein Nachtragshaushalt zum Jah?resende berei?tet den ?sauberen? Jahresabschluss vor. Auch hier: Es wurden die Positionen haus?halterisch bereinigt, die gar nicht oder v?llig anders als ge?plant eintreffen wer?den. Hier besonders neben vielen kleine?ren Positionen: - Der Anschluss Haby an das Kl?rwerk er?folgt nicht 2005. - Es gibt eine Eltern?beteili?gung f?r die Sch?lerbef?r?derung. - Nicht alle Grundst??cke Wolfskoppel wur?den ver?kauft. - Unser Einkommens?steueran?teil steigt um rd. 5% auf 313.000,- ?. Durch den Haushalts?plan 2006 ziehen sich die kleinen Sparma?nahmen, die die sonst vorhandenen Spielr?ume auf ein Minimum ver?k?rzen. Vorteil dieses bedauernswerten Zu?stands ist, dass es am Plan nicht viel zu diskutieren gibt. Denn nur dann, wenn es et?was zu planen gibt, finanzielle Spiel?r?ume vorhanden sind, kann man trefflich ?ber L??sungen und Alternati?ven diskutieren. Vor diesem Hintergrund wa?ren denn unsere Be?schl?sse zum Haushalt auch einstimmig. Der Verwaltungshaus?halt hat mit 1.530.100 ? ann?hernd die gleiche H?he wie 2005. F?r den Verm?genshaus?halt werden 405.600 ? eingeplant. Eine Kreditaufnahme in H?he von 48.000 ? f?r den Waldpark?platz steht auch an. Sollten Sie Interesse haben, die Positionen im Einzelnen kennen zu lernen zu wollen, dann wen?den Sie sich gern an die Ge?meindevertre?terinnen und -ver?tre?ter. In nicht?ffentlicher Sitzung konnten wir dann drei weiteren Kaufvertr?gen f?r das Baugebiet Wolfskoppel zustimmen. Mal ehr?lich, wer h?tte das gedacht, dass das An?gebot unserer Ge?meinde so erfolgreich ist? Es steht nur noch ein Grundst?ck zum Verkauf zur Verf?gung. Dann gab es auch noch in Vor?bereitung auf den Parkplatz im Wald ge?gen?ber vom Sport?platz einen Grundst?cks?tausch zwischen der Gemeinde und dem Land Schleswig-Holstein zu genehmigen. Die Gemeindevertrete?rinnen und Gemeinde?vertreter schlossen damit das Sitzungsjahr ab. F?r das n?chste Jahr w?nschten wir uns eigentlich mehr gute Geld?nachrichten, aber hier hat uns aktuell der Kreis mit seiner Er?h?hung der Kreisum?lage ?in die Suppe ge?spuckt?. Liebe Holtseerinnen und Holt?seer, nutzen Sie auch im n?chsten Jahr die Chance der Teilnahme an unseren ?ffentli?chen Sitzun?gen, wir alle k?nnen nur davon lernen! Hubertus Fiedler
 
Serpil Midyatli, MdL
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Sönke Rix (MdB)
Ulrike Rodust (MdEP)

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