SPD-Holtsee

Aus dem Gemeinderat
Dauerbrenner, K?se, Wurscht ....

Die Sitzung der Gemeindever?tretung am 6.3.2006 hatte zwei Dauerbrenner zum Thema. F?r die Verwaltungsstrukturreform geradezu bezeichnend, dass sie nur in der Einwohnerfragezeit behandelt wurde und dann noch mit den Anmerkungen aus SPD-Sicht:? Es ist erstens sehr unbe?friedigend, dass die Ge?spr?che zwischen den ?mtern Wittensee und H?tten unter komplettem Ausschluss der ?f?fentlichkeit stattfinden und zweitens, dass noch nicht ein?mal die Gemein?devertreterInnen der Gemein?den, von denen im Fusionsver?fahren eine Stellungnahme er?wartet wird, einbezogen wur?den. Von der CDU-Fraktion kein Kommentar. Schon mit dieser kurzen Behandlung zeichnet sich ab, dass die angestrebte Reform von den Verantwortli?chen in der Arbeits?gruppe nicht gerade innovativ betrieben wird. Offiziell und dann hof?fentlich intensiver, wird das Thema auf der anstehenden Sit?zung am 3.7.2006 behan?delt. Wenn Sie dann endlich die bis?herigen Er?gebnisse erfahren, d?rfen Sie sich berechtigt die Frage stellen: Was ist da ei?gent?lich passiert?

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Der zweite Dauerbrenner, Mo?bilfunkversorgung der Ge?meinde Holtsee, zog mit Sicher?heit den gr??ten Teil der Zuh??rerinnen und Zuh?rer an. In der Sitzung vorgelegt wurde eine Stellungnahme des Kreises zu Fragen der Gemeinde Holt?see. Kurz gefasstes Ergebnis: Es gibt ann?hernd keine M?glich?keit, in Holtsee aus baurechtli?cher Sicht das Aufstellen eines Mobilfunk?masts zu verhindern. Ziel ist es deshalb, im Rahmen von Ge?spr?chen mit Betreibern einen Standort f?r die Ge?meinde zu finden, der f?r die B?rgerInnen der Gemeinde mit der in der Summe gr??ten Ge?sundheits?vertr?glichkeit ausges?tattet ist. Um hier keine Zeitver?z?gerung hinnehmen zu m?ssen, haben wir auf Vorschlag der SPD-Fraktion einen Vorratsbeschluss gefasst, auf Grund dessen bis zu einem Wert von 10.000,- EUR ein Gutachten zur optima?len Stand?ortwahl beauftragt werden kann. Weiteres wurde dann auf der Einwohnerver?sammlung und der Sitzung der Gemeindever?tretung am 22.5. behandelt.

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Von finanzieller Tragweite ist die Errichtung eines Regenkl?r?beckens am See. Es wird n?tig, damit die Regenabw?s?ser nicht mehr ungekl?rt in den See ein?geleitet werden. Heraus?gefiltert werden grobe Stoffe und vor allem auch Sand, der heute noch in den See geleitet wird. Der Planer, Herr Gaser vom Ing.-B?ro B?tecke und Partner, sch?tzte die Kosten auf rd. 90.000,- EUR. Wir haben der Ma?nahme zugestimmt und das Ing.-B?ro mit der Planung und Ausschreibung beauftragt.

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Dem Wunsch eines B?rgers, die Gemeinde solle daf?r sor?gen, dass das Toilettenhaus am See ganzj?hrig ge?ffnet wird, um Spazierg?nger im Winter nicht zu zwingen, andere Wege der ?privaten Entsorgung? zu fin?den, sind wir nicht gefolgt. An?sonsten h?tte das H?uschen winterfest gemacht werden, mit Heizung ausgestattet und regel?m??ig kontrolliert werden m?s?sen. Der Aufwand erschien allen Gemeindevertre?terInnen zu hoch. Eine ?ffnung zu besonde?ren Anl?ssen (z.B. Eisfest) ist m?glich.

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Die Gemeinde hat au?erdem noch der Benennung der Stich?strasse Meierei/Neidhardt in ?K?sereistra?e? zugestimmt. In diesem Zusammenhang gab es viele mehr oder weniger lustige Wortspiele:

?Der Name ist K?se, aber wenn Norbert das Wurscht ist, gilt er so?!

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?Besser w?re ?Paradies?, die Stra?e, in der Milch und Honig flie?en?.

?Milchstra?e? war immer noch mein pers?nlicher Favorit.

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Hubertus Fiedler





 
Serpil Midyatli, MdL

 

Sönke Rix (MdB)
Ulrike Rodust (MdEP)

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