SPD-Holtsee

Vom Leid des Planers
Sinn und Zweck von Planung in Gemeinden

Zun?chst stellt sich die Frage, wozu Planung? Was wird, was muss in einer Gemeinde geplant werden? Hierzu ein paar Beispiele: 1. Wie soll sich die Gemeinde entwickeln? Sollen neue Baugebiete ausgewiesen werden, damit Schule, Kindergarten und lokaler Einzelhandel erhalten bleiben? Welche Folgen hat eine Vergr??erung des Dorfes f?r die Infrastruktur, z.B. Auslastung der Kl?ranlage, Stra?en und Wege? 2. Entwicklung des Geb?udebestands: wo und wie viel muss investiert werden, was ist erhaltenswert, was muss ausgebaut werden und warum? 3. Infrastruktur: z.B. Mobilfunk, Energieversorgung, zuk?nftige Fl?chennutzung, Stra?enzustand, Radwege etc.. Wie l?uft die Zukunftsplanung der Gemeinde Holtsee (und sicher vieler anderer Gemeinden auch) im Detail ab? Welche Gremien sind zust?ndig? Wie verl?uft der Entscheidungs?prozess? Generell sind nat?rlich zun?chst die politischen Parteien f?r die Zukunftsplanung zust?ndig. Hierf?r haben sie im g?nstigen Falle einen eindeutigen Auftrag der Mehrheit der Wahlberechtigten bekommen. Nun sitzen also insgesamt 13 ehrenamtliche Gemeindevertreter im Gemeinderat und planen nebenbei in ihrer Freizeit die zuk?nftige Entwicklung der Gemeinde. Und damit sie das nicht ganz alleine tun m?ssen, werden die Vorarbeiten und Grundarbeiten in den Aussch?ssen (im wesentlichen Bau- und Finanzausschuss) ?erledigt?. Hier kommen zur Unterst?tzung der Gemeindevertreter noch ehrenamtliche b?rgerliche Mitglieder hinzu, die von den Parteien vorgeschlagen wurden. In der Regel ist bei den Mitgliedern des Gemeinderates und den b?rgerlichen Mitgliedern nicht von einem beruflichen oder anderweitig erworbenen Vorwissen zu den Planungsprozessen und den Planungsabl?ufen auszugehen. Trotzdem sind von den Gremien der Gemeinde weitreichende Entscheidungen zur Entwicklung der Gemeinde gefordert, die auch durchaus gro?e finanzielle Belastungen bedeuten k?nnen


Ein Beispiel: Angenommen, die Gemeinde h?tte ein bewohnbares Geb?ude, bei dem ein erheblicher Renovierungsbedarf ersichtlich w?re. Es stellt sich nun die Frage, ob das Geb?ude erhalten werden soll und wenn ja, in welchem Zustand, oder ob vielleicht ein Verkauf sinnvoll w?re? Hier gibt es meines Erachtens zwei Entschei?dungs?ebenen, 1. eine rein ideelle: gemeindlicher Hinter?grund oder soziale Belange, z.B. Kulturgut des Dor?fes etc. 2. Finanzielle Belange: Wirtschaftlichkeit der ver?schiedenen Handlungsm?glichkeiten. Um eine Entscheidung anhand der Wirtschaftlichkeit treffen zu k?nnen, m?sste zun?chst eine Analyse des Ist-Zustandes durchgef?hrt werden. Das hei?t, Ermittlung der derzeitigen Unterhaltungskosten, der zu erwartenden zuk?nftigen Kosten bei gleich bleibender Nutzung versus der Einnahmen aus der derzeitigen Nutzung und deren zu erwartenden Entwicklung. W?re die prognostizierte Kosten- /Einnahmeentwicklung f?r den gemeindlichen Haushalt nicht befriedigend, m?sste eine Untersuchung der weiteren Handlungsm?glichkeiten erfolgen, z.B. ?nderung der Nutzung, Hebung der Qualit?tsstandards oder eventueller Verkauf einer Liegenschaft. Es m?ssten also anhand von realistischen Planungszahlen verschiedenen Szenarien durchgespielt werden, auf deren Basis eine fundierte politische Entscheidung getroffen werden k?nnte. Nun sollte allerdings niemand erwarten, dass von den ehrenamtlich T?tigen tats?chlich eine solche Planungsarbeit geleistet werden k?nnte. Die Entscheidungen ?ber die Zukunft von gemeindeeigenen Liegenschaften werden allerdings trotzdem getroffen. Auf welcher Basis, fragen Sie? Fragen Sie ihren Gemeindevertreter, vielleicht deswegen die bisherige Geheimniskr?merei in den nicht ?ffentlichen Aussch?ssen? Auf Grund der oben dargelegten mangelnden Unterst?tzung der ehrenamtlich T?tigen bei den Planungsentscheidungen sollte sich niemand ?ber Mittelverschwendung bei Kommunen wundern. Eher schon, warum trotzdem noch so viel funktioniert. Verbesserungsvorschl?ge: Da der Gemeindehaushalt nur wenig Spiel?raum f?r die Vergabe von Planungsauftr?gen an externe Planungsb?ros hat, sollte ein gemeindeeigenes Gremium aus geeigneten Ehrenamtlichen (die jedoch mit einer ver?n?nftigen Aufwands?entsch?digung ausge?stattet werden sollten) die Detailplanungs?aufgaben ?bernehmen. Hierzu w?re sicherlich eine Erweiterung der Aussch?sse, bzw. die Bildung eines rein beratenden zus?tzlichen Gremiums notwendig. Dieses Gremium sollte zur jeweiligen Planungs?aufgabe den zur Entscheidungs?findung notwendigen Fragenkatalog erarbei?ten und soweit wie m?glich auch Antworten zu den gestellten Fragen liefern. Das, was von dem Gremium mangels Sach- und Fach?kenntnis nicht alleine beantwortet werden kann, sollte dann an externe Fachleute vergeben werden. Anstelle eines j?hrlichen durch einmalige Begehung der Liegenschaften erstellten Instandhaltungs- und Investitionsplanes sollte ein mehrj?hriger Dorfentwicklungsplan, bei dem nicht nur die notwendigsten Reparaturen, sondern auch die w?nschenswerten und fundiert geplanten Entwicklungsinvestitionen aufgef?hrt sind, entstehen. Ingo Ratajczak b?rgerliches Mitglied im Ausschuss f?r Bau- und Wegeangelegenheiten und Umweltschutz
Abh?ngigkeiten von Planung

Im Folgenden werden Bereiche aufgelistet, in denen eine Gemeinde planen soll und muss. Nachhaltigkeit muss als Prinzip jeder Planung zu Grunde liegen. ?Nachhaltige Entwicklung bedeutet, die eigenen Bed?rfnisse zu befriedigen ohne die M?glichkeit zuk?nftiger Generationen zu gef?hrden, ihre Bed?rfnisse zu befriedigen.? (Wikip?dia)
 
Serpil Midyatli, MdL

 

Sönke Rix (MdB)
Ulrike Rodust (MdEP)

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