SPD-Holtsee

Planung Qu 80
Vom Leid des Planers 2

???? oder vom Leid der Planer...
hie? es im letzten Quark.

Fragt man die Menschen, was ihnen zur Planung einf?llt, so m?chte die Eine ein neues Baugebiet, der Andere will die Schule behalten, anderen ist vor allem wichtig, dass es keinen R?ckstau im Kanal gibt, der ?Finanzminister? m?chte Steuereinnahmen und der N?chste nur seine Ruhe.
Tats?chlich hat dies alles sehr viel mit Planung in der Gemeinde zu tun. Es verdeutlicht bereits die Schwierigkeit, die Dorfentwicklung zwischen den sich oft widersprechenden Bed?rfnissen der Dorfbewohner zu betreiben.
Aber wie l?uft denn nun die Planung der Dorfentwicklung tats?chlich ab? Wer definiert die Ziele der Dorfentwicklung? Ist es der Erste, der ein neues Baugebiet will oder vielleicht der Letzte, der seine Ruhe braucht? Wie werden die Interessen des Dorfes definiert? Wo werden die Ziele und Interessen diskutiert?
Im letzten Quark wurde versucht zu erl?utern, warum ?berhaupt Planung notwendig ist und mit welchen Schwierigkeiten die gemeindlichen Gremien dabei zu k?mpfen haben.
Stellt man nun allerdings die Frage nach den Zielen der Dorfentwicklung, wird es nochmals komplizierter. W?hrend man die nat?rlicherweise fehlende fachliche Kompetenz der ehrenamtlichen Gremien durch externes Fachwissen erg?nzen kann, lassen sich die Ziele der Dorfentwicklung nur durch einen sicherlich langwierigen Erkenntnisprozess gewinnen. Hierzu m?ssen die unterschiedlichen Bed?rfnisse der B?rger, die rechtlichen Rahmenbedingungen, die regionalen und ?berregionalen Bedingungen sowie die fiskalischen M?glichkeiten auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden.
Fachwissen ist bei diesem Erkenntnisprozess aber unentbehrlich. So herrscht z.B. bisher immer noch unreflektiert die Meinung vor, dass stetiges Wachstum f?r den Erhalt eines Dorfes (Stadt) notwendig sei. Die tats?chlichen Kosten (Sozial- und Infrastrukturkosten) des Wachstums werden aber bisher bei Planungen nicht ber?cksichtigt. Zudem werden ?weiche? Argumente wie der Erhalt des Naturraumes, Erhalt des Bodens und Grundwassers sowie der ?Wert? von Tieren (man denke nur an den Wachtelk?nig) meist nicht?bei der Planung beachtet.
Die Gemeinden haben innerhalb des gesetzlichen Rahmens Planungshoheit. Dies f?hrte bisher leider auch h?ufig zu aus Kosten- und Nachhaltigkeitssicht unsinniger Konkurrenz zwischen den Gemeinden. So werden z.B. Gewerbegebiete in unmittelbarer Nachbarschaft ausgewiesen, obwohl der Bedarf maximal zur Belegung von einem Gebiet reichen w?rde. Die Kosten der daf?r notwendigen doppelten Infrastruktur (Stra?en, Kanal, Kl?ranlage etc.) werden dann gro?z?gig der Gesamtheit der?B?rger aufgelastet. Die h?ufig anzutreffende ?Gartenzaunmentalit?t? verhindert eine sinnvolle Planung im regionalen und ?berregionalen Rahmen.??
Aber wer plant nun, wer definiert denn nun die Ziele der Dorfentwicklung? Sollten wir als B?rger da nicht mitreden, wenn wir schon f?r die Planungsfehler finanziell haften m?ssen? Reicht es aus, ein paar b?rgerliche Mitglieder (die zudem h?ufig auch noch Parteimitglieder sind) in die Aussch?sse zu berufen, um ein ausreichend breites Meinungsbild f?r die weitreichende Zukunftsplanung eines Dorfes zu bekommen? Reicht es aus, alle f?nf?Jahre einen Wahlzettel auszuf?llen?
Ich halte es f?r notwendig, einen Diskussionsprozess in Gang zu setzten, bei dem die generellen Ziele der zuk?nftigen Dorfentwicklung St?ck f?r St?ck erarbeitet werden. Die Detailplanung und Ausf?hrung ist dagegen Sache der politischen Gremien. Die Ziele sollten die politischen Gremien aber zusammen mit den B?rgern entwickeln!
Ich m?chte hier an einem beispielhaften ?Ziel?, n?mlich dem h?ufig diskutierten Ziel einer fl?chenschonenden und langfristig vertr?glichen Entwicklung (nachhaltige Entwicklung) aufzeigen, dass die verschiedenen Aspekte der Auswirkungen von Dorfentwicklung nicht nur von wenigen ehrenamtlichen Politikern bewertet und gewichtet werden sollten:
Pro (einige Argumente f?r das Ziel):
Durch die Fl?chenversiegelung werden wertvoller Boden und wertvolles Ackerland vernichtet. Die Grundwasserneubildung wird vermindert, der Oberfl?chenabfluss von Niederschlagswasser erh?ht, Naturraum geht verloren, Erholungsraum schwindet, der Tourismus wird beeintr?chtigt. Die Zunahme von Verkehr verursacht Kosten f?r den Bau- und den Erhalt von Stra?en. Der zus?tzliche L?rm beeintr?chtigt die Lebensqualit?t. Die Zersiedlung der Landschaft wird beschleunigt.
Kontra (einige Argumente gegen das Ziel):
Durch Wachstum k?nnen die Steuereinnahmen auf Grund von mehr Gewerbeansiedlung oder mehr Einwohner steigen und das finanzielle ?berleben der Gemeinde sichern. Der Kindergarten und die Schule bleiben ausgelastet und damit erhalten. Die L?den haben gen?gend Kunden. Ohne Wachstum kann eine Schlie?ung von Infrastruktureinrichtungen drohen, wodurch Lebensqualit?t verloren ginge.
Utopie (L?sungsansatz professionell):
Durch interkommunale Kooperation lie?e sich m?glicherweise eine nachhaltigere Entwicklung der Gemeinden erreichen, ohne dabei die wirtschaftlichen Interessen zu beeintr?chtigen.
Zum Beispiel k?nnten mehrere Gemeinden zusammen ein Gewerbegebiet an einer bereits bestehenden ausreichend gro?en Stra?e ausweisen. Als Ausgleich wird ein besonders wertvolles Naturgebiet einer Gemeinde unter besonderen Schutz gestellt. Anstelle von mehreren Geb?uden wird das neue Feuerwehrger?tehaus f?r alle beteiligten Gemeinden direkt in dem neuen Gewerbegebiet gebaut. Die zu gro?e, alte Kl?ranlage der einen Gemeinde wird auf den neusten Stand gebracht und die anderen Gemeinden angeschlossen. Die Schule wird von allen Gemeinden zusammen betrieben, der Kindergarten wird bei Abnahme der Anzahl zu betreuender Kinder in das beste Geb?ude verlegt und die anderen Geb?ude f?r das soziale gemeindliche Leben zur Verf?gung gestellt. Kurz: Die Gemeinden machen alles, was sinnvoll ist, zusammen, anstelle die gleichen Einrichtungen teuer mehrfach zu bauen und zu betreiben. Was dagegen einzeln besser zu regeln ist, macht jede Gemeinde f?r sich.
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Diese sicherlich sinnvolle ?Utopie? scheitert aber bisher h?ufig an Einfallslosigkeit,?Engstirnigkeit und an egoistischen Interessen.
Hier sollte ein Diskussionsprozess stattfinden, der die verschiedenen Interessen und die?Planungs- und Kostenwahrheit ber?cksichtigt, damit eine fundierte Dorfentwicklung m?glich wird.




 
Serpil Midyatli, MdL

 

Sönke Rix (MdB)
Ulrike Rodust (MdEP)

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