SPD-Holtsee

Leitartikel 94

Liebe Holtseerinnen und Holtseer,

wenn Sie diesen Quark in der Hand halten, haben Sie das Jahr 2013 (fast) erreicht.

Als sportliche Großereignisse erwarten wir 2013 die Fußball-EM der Frauen in Schweden und die Leichtathletik-WM in Moskau.

Für die Fußballer des SV Holtsee drücken wir die Daumen, dass sie nicht auch noch aus der 2. Kreisliga „nach unten durchgereicht“ werden!

Für die 2013 anstehenden Wahlen wünschen wir uns als Ergebnisse, dass Jens-Peter Frank  Holtseer Bürgermeister und Peer Steinbrück deutscher Bundeskanzler wird. Auch wollen wir „guten Lohn für gute Arbeit“, gute Bildung (Bildung, Bildung!) für alle und ein Ende der Zweifel an der Energiewende.

Diese Themen werden mit höchster Priorität in der SPD des Landes auf Kreis- und Landesebene verfolgt.

Wir Sozialdemokraten in Gemeinde und Amt  wollen z.B., dass:

        Mindestlöhne bei öffentlichen Aufträgen eingehalten werden und dass

        Kindertagesstätten und Schulen die bestmöglichen Bedingungen erhalten.

2012 war die Politik in Deutschland neben der Entscheidungsfindung zu den EU-Finanzen  geprägt von den Auseinandersetzungen einer Koalition, in der sich die Partner nicht mehr mögen. Das erinnert heftig an die letzten Tage der Schwarz-Roten Koalition in Schleswig-Holstein. Hier wie dort ein „Aushungern lassen“ einer sich stark fühlenden CDU-Mehrheit, die dann natürlich heftigen Widerstand des vermeintlich schwächeren Partners provoziert. Solch Verhalten wird auch nicht unberechtigt als „Arroganz der Macht“ bezeichnet und ist leider auch bei kommunalen Entscheidungen zu beobachten.  Gute Gründe für den Wechsel!

Bei den überörtlichen Themen war in diesem Jahr die Diskussion über Mindestlöhne richtig  ärgerlich. Wer sieht, dass die Schere zwischen hohen und niedrigen Einkommen und armen und reichen Personen immer weiter auseinandergeht, kann den Widerstand gegen faire Löhne bzw. Mindestlöhne nur noch als Arroganz bezeichnen. Nicht zufällig gleicht dies dem Verhalten der im Bund Regierenden.

Ganz eng dazu gehören für uns zum Thema der fehlenden Einkommensgerechtigkeit die Berichte über die Ursachen, warum die steigenden Strompreise viele private Haushalte in den Ruin treiben sollen. Wenn von einem Haushalt 60,- EUR pro Jahr Mehrkosten für Strom nicht mehr bezahlt werden können, dann liegt das doch zuallererst daran, dass die Einkommen dieser Familien zu niedrig sind. Nicht vertiefen werden wir hier, dass die Aussage, die Energiewende sei schuld an den steigenden Stromkosten, schlicht falsch ist.  

Für das Jahr 2013 wünschen wir uns mehr sozialdemokratische Politik in unserem Umfeld, ein Europajahr ohne Existenzkrise und faire Kommunal- und Bundestagswahlkämpfe. Natürlich freuen wir uns ganz besonders, wenn Sie bei den Veranstaltungen zum 150-jährigen Jubiläum der SPD mit dabei sind!

Ihnen einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Ihre Holtseer Sozialdemokraten
Hubertus Fiedler
(Vorsitzender der Ortsvereins)

 
Serpil Midyatli, MdL
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Sönke Rix (MdB)
Ulrike Rodust (MdEP)

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