SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde

Direkte Investitionen in die Gemeinde sinnvoll - Aktienbeteiligungen nicht!

Veröffentlicht am 25.03.2011, 16:44 Uhr     Druckversion

Das Feuerwehrgerätehaus soll ein neues Dach bekommen Die Sitzung der Osterrönfelder Gemeindevertretung am zurückliegenden Donnerstag, 24.03.2011, hatte einige wichtige Entscheidungen zum Inhalt. So beschlossen die Osterrönfelder Gemeindevertreter u. a., sich mit rund 100.000 Euro an der Schleswig-Holstein Netz AG (E.ON Hanse) zu beteiligen, was die SPD ablehnte. Ferner wurde ein Antrag der SPD-Fraktion zur Anschaffung von lebensrettenden Defibrillatoren einstimmig angenommen.
Zu Beginn der Sitzung wurde in einer Schweigeminute den Toten und Opfern der Natur- und Atomkatastrophe in Japan gedacht, derer sich auch Osterrönfeld verbunden fühlt.

Nachdem die Wahl des stellvertretenden Wehrführers, Thorsten Schrader, auch durch die Gemeindevertretung als Träger der Freiwilligen Feuerwehr einstimmig bestätigt wurde, wurde im Zusammenhang mit dem Feuerwehrbedarfsplan die Anschaffung eines neuen Feuerwehrlöschfahrzeuges (LF 20/16) beschlossen (Investition ca. 286.000 Euro). Dieses soll 2013 angeschafft werden, ein über 20 Jahre altes Fahrzeug ersetzen und die bisher im Feuerwehrbedarfsplan negative Fahrzeugbilanz ausgleichen, sogar ins Positive wenden. Hierdurch ist sichergestellt, dass Osterrönfeld durch die baulichen Entwicklungen im Hafen- und Gewerbebereich weiterhin die zu erfüllenden Einsätze der Feuerwehr sicherstellen kann, sodass der Brandlast auch zukünftig angemessen begegnet werden kann.
Außerdem wurde die Sanierung des Flachdaches des Feuerwehrgerätehauses beschlossen (Investition ca. 135.000 Euro). Aufgrund diverser undichter Stellen im Dachbereich war es seit längerem immer wieder nass im Gebäudeinneren geworden, was eine Sanierung des Daches nötig machte. Um zukünftig ähnliche Probleme zu verhindern, wird nun ein Satteldach auf das Gerätehaus gesetzt.

Der von der SPD-Fraktion eingebrachte Antrag zur Anschaffung von lebensrettenden Defibrillatoren für öffentliche Gebäude wurde einstimmig von der Gemeindevertretung für Positiv beschieden und zur weiteren Detailplanung in den Werk- und Verkehrsausschuss verwiesen, etwa um genaue Standorte festzulegen. Dieser wird sich in seiner nächsten Sitzung mit dem SPD-Antrag daher noch einmal detailiert beschäftigen. Mehr zum Antrag der SPD finden Sie hier [mehr].

Weiterhin wurde beschlossen, dem größten Osterrönfelder Verein, dem OTSV, finanzielle Unterstützung bei der erforderlichen Sanierung der Vereinsgebäude seitens der Gemeinde bereitzustellen. Hiermit wird unter anderem auch eine energetische Sanierung vorgenommen, womit die laufenden Kosten, wie Energieaufwendungen, auf Dauer gesenkt werden können. Diese Sanierung wird durch Fachfirmen aber auch durch viel Eigenarbeit des OTSV vorgenommen. Der Anteil der Gemeinde beträgt hierbei maximal 35.000 Euro. Der Kreis Rendsburg-Eckernförde lehnte dabei eine Förderung seinerseits ab, sodass die Gemeinde sowie der OTSV die Kosten alleine übernehmen werden. Übrigens: der OTSV hat eine sehr gelungene und informative neue Internetseite. Unter www.otsv.info gibt’s viele Infos rund um den Osterrönfelder Sportverein.

Der umfangreichste Punkt der Tagesordnung war dann doch das Beiteilungsangebot an der Schleswig-Holstein Netz-AG. Hier wurde mit den Stimmen von OWG und CDU/FDP das Beteiligungsangebot der E.ON-Hanse für die Schleswig-Holstein Netz AG angenommen und der Kauf von Aktien im Wert von rund 100.000 Euro beschlossen. Die SH Netz AG garantiert hierbei, dass davon 5,1 % Rendite pro Jahr an die Gemeinde ausgeschüttet werden. Hiervon müssen noch Steuern abgezogen werden, sodass für Osterrönfeld ein jährlicher Gewinn in Höhe von ca. 4.200 Euro verbleibt.
Die Osterrönfelder SPD-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab und verweist auf die eigentlichen Aufgaben der Gemeinde sowie zahlreiche wichtigere und dringend erforderliche Investitionen in nächster Zukunft. Ein Vertreter der CDU/FDP-Fraktion stimmte ebenfalls gegen den Aktienkauf.
Warum die SPD gegen die Aktienbeteiligung gestimmt hat, können Sie in einer ausführlichen Begründung nachlesen [mehr].

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Homepage: SPD-Osterrönfeld


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