SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde

Gelassen und geschlossen ins Wahlkampfjahr

Veröffentlicht am 15.06.2011, 17:16 Uhr     Druckversion

SPD-Vorstand und Torsten Albig bereiten Partei konzentriert auf die Regierungsübernahme vor.
Gut gelaunt, voller Elan und kreativ ging es zu bei der Klausurtagung des SPD-Landesvorstandes am 10. und 11. Juni 2011 in Neumünster. Die auf dem Landesparteitag in Husum gewählten Vorstandsmitglieder und der Ministerpräsidentenkandidat der SPD zur Landtagswahl, Torsten Albig, steckten die Köpfe zusammen, um die Arbeitsplanung für das Jahr vor der Wahl am 6. Mai 2012 festzuklopfen. Dabei wurde eines deutlich: Die SPD-Spitze geht gelassen und geschlossen in diese wichtige Phase!

Den Planungen vorangestellt analysierte der Landesvorstand die gesellschaftliche und politische Ausgangslage im Land. „Nach der vor kurzem veröffentlichten Meinungsumfrage sind wir optimistisch, dass wir den Regierungs- und Politikwechsel in Schleswig-Holstein schaffen können“, so SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner.

Dies kann nach Ansicht des SPD-Landesvorstandes auch gelingen. Weit über Parteigrenzen hinweg entstünde in Schleswig-Holstein der Eindruck, dass CDU und FDP das Ziel einer Fortsetzung ihrer Koalition innerlich längst aufgegeben hätten. Auch die Enttäuschung über den schwarz-gelben Regierungskurs und -stil sei groß im Land. Einen Automatismus, dass allein die eigene Partei davon profitiert, sieht die SPD hingegen nicht, so Ralf Stegner: „Wir müssen noch mehr um Vertrauen in die SPD werben, damit wir unser Ergebnis bis Mai weiter steigern können.“

Schwarz-Gelb hat, so die Analyse der SPD, ein weiteres Problem. Eine schwache FDP und eine stagnierende CDU eint eines: Es fehlt ihnen eine reale Machtoption. Die SPD hingegen hat Machtoptionen. Sie sieht sich bestärkt im Ziel, dass Torsten Albig zum nächsten Ministerpräsident Schleswig-Holsteins gewählt werden kann. „Wir setzen dabei auf eine klare rot-grüne Regierungsmehrheit – und nur die SPD kann die Garantie dafür geben“, sagte Ralf Stegner.

Torsten Albig und der SPD-Landesvorstand haben klare Vorstellungen, wie eine SPD-geführte Landesregierung agieren wird. Ralf Stegner dazu:

„1. Wir werden das Vertrauen in die Kraft der Solidargemeinschaft wieder stärken. Fortschritt und Gerechtigkeit sind die Themen der SPD. Eine Landesregierung muss deshalb beherzt und selbstbewusst für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger einstehen.

2. Wir schaffen Räume, dass Menschen ihr Leben in Freiheit gestalten können, eigenverantwortlich und so, dass sie sich erfolgreich mit ihrer eigenen Leistung in die Gesellschaft einbringen können. Bürokratische und finanzielle Hürden werden wir beseitigen.

3. Wir werden neue Solidität in der Politik beweisen. Kontinuität, Verlässlichkeit und Bodenhaftung wird unsere Politik prägen. Wir werden garantieren, dass das Wichtigste im Alltag auch funktioniert. Gerade Familien brauchen diese Planungssicherheit in ihrem Leben.

4. Wir werden durch Dialog und Bürgerbeteiligung neues Vertrauen in die Politik schaffen. Menschen aktiv an politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen zu beteiligen, ist eine Voraussetzung für modernes Regieren.“

Geleitet von diesen Grundsätzen will die SPD-Spitze das bevorstehende Jahr nutzen, sich intensiv und konzentriert auf die Regierungsübernahme vorzubereiten.

Torsten Albig werde als Ministerpräsidentenkandidat einen elementaren Teil zur Erarbeitung des Programms der SPD beisteuern, erläuterte Stegner. Den zukünftigen Weg für Schleswig-Holstein werde er im intensiven Dialog gemeinsam mit den Menschen im Land entwickeln. Seine in Form und Intensität ungewöhnliche Demokratiesommer-Tour durch das ganze Land beginnt am 9. Juli mit einem Zukunftsgespräch in der Landeshauptstadt.

Homepage: SPD-Landesverband


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