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Gute Arbeit gegen Rechts in Mecklenburg-Vorpommern – Prävention vor Reaktion

Veröffentlicht am 09.09.2011, 10:22 Uhr     Druckversion

Zum Abschneiden der NPD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 04.09.20111 erklärt der Sprecher der SPD-AG „Strategien gegen Rechtsextremismus“ Sönke Rix:
In Mecklenburg-Vorpommern ist viel gute Arbeit gegen Rechtsextremismus gemacht worden. Insbesondere die Landesregierung hat mit ihren Programmen für gute Rahmenbedingungen gesorgt und dazu beigetragen, dass die Zivilgesellschaft engagiert und präventiv arbeiten kann.
Im Kampf gegen Rechts braucht man einen langen Atem. Nicht nur, weil die NPD in Mecklenburg-Vorpommern viel Geld in Infrastruktur und Werbung steckt, sondern auch, weil Prävention eine Daueraufgabe ist. Zur Förderung von Demokratie und Toleranz müssen darum auch weiterhin die finanziellen Mittel auch vom Bund bereitgestellt und bei Bedarf angepasst werden. Auf keinen Fall aber dürfen sie um 2 Mio. Euro reduziert werden, so wie es CDU/CSU/FDP im Haushalt 2012 vorsehen.

Aber: Zivilgesellschaft muss nicht nur finanziell gefördert werden, sie braucht auch Vertrauen. Generalverdächtigungen wie durch die "Extremismusklausel" sind nicht hilfreich.

Und auch die Parteien in Land UND Bund stehen als Teil der Zivilgesellschaft in der Pflicht. Aber vor allem gilt: Prävention vor Reaktion.

Homepage: Sönke Rix, MdB


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