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SPD Rendsburg-Eckernförde betont sozialpolitisches Profil

Veröffentlicht am 12.12.2011, 19:04 Uhr     Druckversion

Die SPD Rendsburg- Eckernförde hat bei der Diskussion des Regierungsprogramms 2012 – 2017 einen Schwerpunkt auf das sozialpolitische Profil der Partei gelegt.
Am vergangenen Samstag (10. Dezember 2011) diskutierte der SPD-Kreisverband beim Kreisparteiausschuss in Eckernförde den Entwurf für das Regierungsprogramm und formulierte eigene Forderungen.
„Wir haben besonders intensiv an dem Abschnitten zur Bildungs- und Sozialpolitik gearbeitet“, so der SPD Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Sönke Rix. „Die Bekämpfung von Armut und das Herstellen von sozialer Gerechtigkeit gehören weiterhin zur Kernmarke SPD. Die Regierung des Ministerpräsidenten Torsten Albig wird hier ab Mai 2012 kräftig anpacken müssen. Dazu gehört eine ernst gemeinte Inklusion, eine Gesundheits- und Pflegepolitik, die Antworten auf den demographischen Wandel gibt, aber vor allem auch eine Familienpolitik, die alle Generationen einbezieht.“
Der Vorsitzende des Kreisparteiausschusses, Martin Klimach-Dreger, freute sich über progressive Forderungen und die Vielfalt der vorliegenden Anträge aus den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften: „Wir sprechen uns für die StadtRegionalBahn aus, eine konsequente Energiewende hin zu den Erneuerbaren und wollen den Herausforderungen der digitalen Gesellschaft durch eine Stärkung der Medienkompetenz begegnen. Zu diesen Aspekten haben wir Anträge zum Regierungsprogramm formuliert“.
Über die Änderungsanträge wird die Programmkommission der SPD Schleswig-Holstein am kommenden Wochenende beraten. Sollten die Änderungsanträge aus Rendsburg-Eckernförde dann nicht positiv berücksichtigt werden, will der Kreisverband auf dem Landesparteitag am 3.- und 4. Februar 2012 in Lübeck die Delegierten darüber abstimmen lassen. „Wir haben gute Argumente, ich bin optimistisch, dass es für unsere Vorschläge eine Mehrheit in der schleswig-holsteinischen SPD gibt“, so Sönke Rix.

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