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MdB Sönke Rix beim Live-Chat „Kinderrechte ins Grundgesetz“

Veröffentlicht am 15.11.2012, 11:42 Uhr     Druckversion

Am Dienstag, den 20. November 2012, von 17 bis 18 Uhr chatten Abgeordnete aller Fraktionen zum Thema „Kinderrechte ins Grundgesetz“ auf dem Jugendportal des Bundestages www.mitmischen.de. Für die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich der stellvertretende familienpolitische Sprecher Sönke Rix den Fragen der Teilnehmer.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seit langem, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, so auch in ihren Anträgen aus der aktuellen Legislaturperiode "Kinderschutz wirksam verbessern: Prävention im Kinderschutz optimieren" und "Kinderrechte in Deutschland umfassend stärken".Sönke Rix dazu: “Wir versprechen uns davon, dass Kinderrechte endlich den Stellenwert in Gesellschaft und vor allem auch in der Gesetzgebung bekommen, der ihnen zusteht. Dazu gehört auch ein Schutz vor Gewalt, Vernachlässigung und Ausbeutung sowie die Sorge für kindgerechte Lebensbedingungen“.

Dabei ist dem Abgeordneten klar: Kinderschutz gelingt nicht zum Nulltarif. Kontinuität im Bereich des Kinderschutzes sei besonders wichtig. Deshalb müsse der Staat - soll er handlungsfähig sein - ausreichend finanziell ausgestattet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert außerdem, dass die Bundesregierung die Stärkung der Kinderrechte ganz oben auf ihre Agenda setzt. Bestehende Gesetze müssten regelmäßig überprüft werden, inwieweit sie mit dem Vorrang des Kindeswohls in Einklang stehen. Notwendig sei auch eine Stärkung der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen. Eine Ombudschaft in der Jugendhilfe könne außerdem ein sinnvoller Schritt sein.

Homepage: Sönke Rix, MdB


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