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Den Kampf gegen Rechtsextremismus müssen wir alle führen!

Veröffentlicht am 16.11.2012, 13:56 Uhr     Druckversion

Ein volles Haus bescherte die Einladung zur Diskussionsveranstaltung „Rechtsterrorismus in Deutschland“, zu der die Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und Dr. Eva Högl (Berlin) eingeladen hatten.Rix und Högl sind Mitglieder im Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe NSU“ und konnten den über 50 Gästen aus erster Hand einen teils bestürzenden Sachstandsbericht zu den Fehlern und Versäumnissen geben, die sich bei der Aufklärungsarbeit rund um die Morde der Terrorgruppe ereigneten.

„Bei unseren Befragungen habe ich den Eindruck gewonnen, dass viele Behörden bis in die Chefetage hinauf nicht erkennen, dass sie Fehler begangen haben – vom Einräumen der Fehler will ich gar nicht reden“, erklärte Eva Högl, die auch Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss ist. Serpil Midyatli, MdL, konnte bestätigen, dass das Versagen bei der Aufklärung der Morde insbesondere bei Menschen mit Migrationshintergrund einen verheerenden Vertrauensverlust in die Sicherheitsbehörden zur Folge hat.

Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu-Antonio-Stiftung, und Merle Stöver von der Netzwerkstelle Antifa der Jusos Schleswig-Holstein konnten in der Diskussion verstörende Beispiele von alltäglichem Rassismus beisteuern. „Was bedeutet das für uns in Eckernförde?“, lautet die abschließend aus dem Publikum gestellte Frage. „Mölln liegt nicht im Osten“ erklärte Sönke Rix in Anspielung auf den 20. Jahrestag der Brandanschläge in Mölln, „und das Hakenkreuz auf der Motorhaube meines Wagens habe ich in Eckernförde bekommen.“ Für Wachsamkeit, Entschlossenheit und vor allem eine präventive Politik vor Ort können und müssen alle sorgen.

Homepage: Sönke Rix, MdB


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