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"Reden wir über Europa"

Veröffentlicht am 05.12.2012, 17:37 Uhr     Druckversion

SPD-Bürgerdialog in Kiel zum Thema Europa

Kiel: Am vergangenen Montagabend, den 03. Dezember 2012, nahm die schleswig-holsteinische SPD-Europaabgeordnete Ulrike RODUST an der öffentlichen Diskussionsveranstaltung „Reden wir über Europa!“ im Rahmen des SPD-Bürgerdialogs zur Themenwoche „Europa“ teil. Moderiert von Martin Tretbar-Endres (Europaforum der schleswig-holsteinischen SPD) stellten sich Ulrike Rodust, der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner sowie der Landesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalisten Hauke Petersen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Immer wieder wurden aus dem Plenum ein Demokratiedefizit und die zu geringe Bürgerbeteiligung innerhalb der Europäischen Union bemängelt. Ulrike RODUST teilte die Einschätzung der Bürgerinnen und Bürger: „Ich hätte lieber heute als morgen eine gemeinsame europäische Verfassung. Wir müssen aber alle 27 Mitgliedstaaten auf diesen Weg mitnehmen – das geht nur mit kleinen Schritten. Bis dahin wäre es schon ein großer Fortschritt, wenn der Europäische Rat endlich den Vertrag von Lissabon und das Mitbestimmungsrecht des Europäischen Parlaments ernst nehmen und sich entsprechend verhalten würde.“

In einer anschließenden offenen Diskussionsrunde konnten die Bürgerinnen und Bürger direkt mit Rodust ins Gespräch kommen. Vor allem die jüngeren Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich besorgt von der hohen Jugendarbeitslosigkeit in den südeuropäischen Mitgliedsstaaten und fragten Ulrike RODUST nach Gegenmaßnahmen: „Die Europäische Kommission arbeitet bereits an einem Programm gegen die Jugendarbeitslosigkeit. Wichtig wäre es auch, die bereits zur Verfügung stehenden Mittel aus den Strukturfonds der EU mehr auszunutzen.

Da aber Länder wie Spanien, Griechenland und Portugal derzeit nicht in der Lage sind, die Ko-Finanzierung zu übernehmen, müssen hier Lösungen erarbeitet werden. Ich könnte mir vorstellen, dass in bestimmten Fällen auf die Ko-Finanzierung verzichtet werden kann.“

Die Podiumsteilnehmer Rodust, Stegner und Petersen wünschten sich abschließend für die Zukunft der EU vor allem eins – eine umfassende Umsetzung der SPD-Grundwerte in Europa: Demokratie, Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität.

Homepage: Ulrike Rodust, MdEP


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