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Verzögerung bei der Umstellung auf LED

Veröffentlicht am 19.02.2013, 08:19 Uhr     Druckversion

SPD versteht nicht, warum die CDU die Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung verzögert.
Ergänzung der Tagesordnung für die Gemeindevertretung Flintbek wurde verhindert

In der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 31. Januar war nach kritischen Nachfragen der Umstellung der alten Straßenlampen durch moderne und energiesparende LED-Beleuchtung noch ohne Gegenstimmen bei drei Enthaltungen zugestimmt worden.Nur zwei Wochen später hat dagegen die CDU zusammen mit der FDP die Ergänzung der Tagesordnung um dieses Thema in der Sitzung der Gemeindevertretung am 14. Februar verhindert. „Das verstehe ich überhaupt nicht!“ ärgerte sich Wulf Briege (SPD). Denn damit sollte erreicht werden, dass noch rechtzeitig auslaufende Fördermittel in Höhe von rund 100.000 Euro zur schnelleren Tilgung der Umstellungskosten bis Ende März beantragt werden können.

Briege nach der Sitzung: „Es geht nicht darum, mehr Steuergelder auszugeben, sondern um das Einsparen von Steuern durch um 60 %-geringere Stromkosten und dazu noch um CO²-Reduzierung.“ Im Bau- und Verkehrsausschuss hatte die Verwaltung dargestellt, dass sich die LED-Umstellung innerhalb von acht Jahren amortisiert, die laufenden Kapitalkosten durch Energieeinsparungen weitgehend ausgeglichen werden und der Haushalt somit per Saldo nicht belastet würde. Briege weiter: „Damit hätte die Gemeinde die Straßenbeleuchtung quasi zum Nulltarif auf Energieverringerung umgestellt und auch dem Umweltziel der schwarz-gelben Bundesregierung entsprochen.“

Jetzt wird es knapp. Wenn die Zustimmung zur Umstellung in der kommenden Gemeinderatssitzung am 13. März doch noch erteilt wird, haben Gemeindeverwaltung und Beratungsingenieur nur wenige Arbeitstage Zeit, um den umfangreichen Antrag vorzubereiten und einzureichen.

Homepage: SPD-Flintbek


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