SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde

Morgen 24.11.17

SPD-Gettorf
19:00 Uhr, Mitgliederversammlung, Teil ...

Neuigkeiten
Kein Ort für Neonazis

Kontakt

Kritik, Lob, Anregungen,
Informationen anfordern,
Mitglied werden?

informiert bleiben

Mitmachen
Webmaster
MdB Sönke Rix: EXIT endlich langfristig sichern

Veröffentlicht am 21.03.2013, 23:03 Uhr     Druckversion

In den letzten Tagen hat sich die finanzielle Situation um die Aussteigerinitiative EXIT immer mehr zugespitzt und die Bundesregierung hat getan, was sie in solchen Fällen immer tut: Sie hat versucht, das Problem auszusitzen. Dank der massiven Proteste aus der Zivilgesellschaft hat diese Taktik diesmal nicht funktioniert und Ministerin Schröder wird sich nach einem Beschluss des Koalitionsausschusses mit EXIT an einen Tisch setzen müssen.

Der Internationale Tag gegen Rassismus gilt auch für die, die sich von der Szene lossagen wollen und wie im Falle von EXIT schon mehrhundertfach losgesagt haben. Insofern kann ich nur hoffen, dass sich Ministerin Schröder der Bedeutung dieses Tages bewusst ist.

Die Kosten-Nutzen-Bilanz von EXIT ist wegweisend. Otto Schily veranschlagte 2001 die Kosten je Aussteiger auf 100.000 Mark. Exit hat seit seiner Gründung rund zwei Millionen Euro ausgegeben. Das staatliche Angebot hätte für den gleichen Erfolg 22 Millionen Euro ausgeben müssen. Und das zivilgesellschaftliche Exit-Angebot hat einen weiteren Vorteil: Wer zu Exit geht, gibt wirklich auf. Wer über den Verfassungsschutz des Bundes oder der Länder aussteigen will, gilt in der rechten Szene als Verräter.

Die Finanzierung des Kampfes gegen den Rassismus, Rechtsextremismus  und Fremdenfeindlichkeit spielt in der Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle.

Mit den Programmen, den Ausführungsbestimmungen und der Extremismusklausel des zuständigen Ministeriums hat sich über die Jahre die Frustration auf Seiten derer, die Tag für Tag für eine Stärkung unserer Demokratie und Freiheit "auf die Straße" gehen, immer mehr verstärkt.

 

Homepage: Sönke Rix, MdB


Kommentare
Keine Kommentare
 
Abgeordnete

Ulrike Rodust
Ulrike Rodust
EU-Abgeordnete
www.ulrike-rodust.de


Serpil Midyatli
Landtagsabgeordnete
http://serpil-midyatli.de 

Dr. Ralf Stegner
Ralf Stegner
Landtagsabgeordneter
www.ralf-stegner.de

Kai Dolgner
Kai Dolgner
Landtagsabgeordneter
www.dolgner.info

Sönke Rix
Sönke Rix
Bundestagsabgeordneter
für RD-ECK, WK 04
www.soenke-rix.de

Landesarbeitsgemeinschaften
SPD Umweltforum
QR-Code