SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde

Sitzung des Gemeinderats Langwedel

Veröffentlicht am 24.04.2013, 06:35 Uhr     Druckversion

In der Sitzung des Gemeinderats Langwedel am 24. April - die letzte vor der Kommunalwahl am 26. Mai - sind eine ganze Reihe an Themen zu behandeln. Von der SPD sind zwei Anträge an den Bürgermeister formuliert. Die Sitzung findet ab 19.30 Uhr im Sportheim Langwedel statt.

Die Tagesordnung zur Sitzung ist hier abrufbar:

http://www.nortorfer-land.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1507

Die Anträge der SPD sind hier nachzulesen:

Antrag 1:

Anfrage gemäß § 13 GeschO
zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.04.2013
TOP 6: Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter

Lieber Holger,

Im Frühherbst letzten Jahres beauftragtes Du in Deiner Funktion als Bürgermeister auf mein Betreiben hin die Fa. Tiegs, ein Angebot für die Umrüstung der Leuchten im Buchert-Haus auf LED sowie der Straßenlaternen auf LED zu erstellen.
Bis heute liegen der Gemeindevertretung keine entsprechenden Angaben vor. Hast Du die Angelegenheit nicht stärker verfolgt, damit Du sie jetzt in das Wahlprogramm der BfL aufnehmen kannst?

Herzlicher Gruß
gez. Jens Loewer

 

Antrag 2:

Antrag der SPD-Fraktion an die Gemeindevertretung Langwedel
zu TOP 11 der Sitzung am 24. April 2013

Der 1. Änderungsantrag zum Finanzierungsvertrag U-Betreuung im Buchert-Haus vom 14.3./12.4.2011 erhält den Wortlaut der diesem Antrag als Anlage beigefügten Fassung. Die Erweiterung der Öffnungszeit erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Kinder- und Jugendarbeit e.V. diese unter Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes darstellen kann.

Begründung:

Abgesehen von der Reihenfolge der Artikel nach den Paragraphen der Vereinbarung und der Korrektur von Tippfehlern unterscheidet sich unsere Vorlage inhaltlich von der des Amtes durch die Einfügung des neuen Artikels II, der die Kosten für Spiel- und Beschäftigungsmaterial neu festsetzt.
Die Praxis hat gezeigt, dass der bisherige Ansatz von 150 € zu knapp bemessen ist. Vor allem das Spielzeug hält im täglichen Gebrauch nicht so lange wie geplant. Daher hat der Verein in der gemeinsamen Sitzung von Kuratorium und Finanzausschuss am 29.10.2012 die Erhöhung des Ansatzes beantragt. Um zu der Zeit eine Vertragsänderung zu umgehen, wurde für 2013 zunächst ein einmaliger Zusatzbedarf beschlossen. Da nun der Vertrag geändert wird, sollte auch in dieser Frage eine bedarfsgerechte Regelung getroffen werden.

Langwedel, den 22. April 2013
gez. Jens Loewer

 

Homepage: SPD-Langwedel


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