SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde

Ampel macht Haushalt perfekt

Veröffentlicht am 29.12.2013, 17:32 Uhr     Druckversion

Gemeindevertretung Flintbek hat Haushalt 2014 beschlossen.

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung Flintbek im abgelaufenen Jahr 2013 liefen die ersten Punkte am 19. Dezember relativ zügig.

Dabei ging es um den neuen Seniorenbeirat, der sich zukünftig aus den gewählten Mitgliedern Elke Grubert, Wera Jaensch, Uwe Jürgens, Klaus-Dieter Krüger, Karin Müller, Kalli Rieper und Walter Saak sowie den von Kirchen und Wohlfahrtsinstitutionen benannten Gerhard Breske, Dr. Hermann Adolf Fuhrmann, Silke Lenz, Marlies Rodde, Joachim Schramm und Ursel Voigt zusammensetzt. Außerdem folgt Joachim Wilke als neuer Vorsitzender des Bauausschusses auf Helmut Groß nach. Weiter wurde die Satzung über die Abwasserabgaben aktualisiert. Nach einer halben Stunde hatte die Gemeindevertretung bereits zwölf Tagesordnungspunkte bewältigt. Dann begannen langsam Diskussionen z. B. beim Klimaschutzkonzept für Flintbek.

Und nach der vorberatenden Sitzung des Hauptausschusses am 11. Dezember sah es so aus, als würde es keinen Haushalt geben und dadurch die Gemeindeverwaltung Flintbek ab Anfang 2014 handlungsunfähig. Aber es kam anders. Nach langer Diskussion haben FDP, Grüne und SPD dann den Vorschlag des Bürgermeisters, u. a. die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern anzuheben, leicht verringert mit Mehrheit durchsetzen können. Einerseits sind die Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger gering, z. B. bei der Grundsteuer überwiegend um drei Euro monatlich. Andererseits sind neben deutlichen Streichungen (ca. 120.000,- Euro) auch die jährlichen  Einnahmen um etwa den gleichen Betrag verbessert worden. „Wir verteilen damit die Belastungen auf viele Schultern und vermeiden zum Beispiel, dass die Gebühren für die Kinderbetreuung erhöht werden, was nur junge Familien treffen würde!“ stellte Monika Böhl-Jessen, SPD-Fraktionsvorsitzende, fest. Und es gibt noch riesige Aufgaben, die noch zu bewältigen sind: beispielsweise die Sanierung der Kanäle und der Straßendecke in der Gartenstraße, die Reparaturen des Freibades, des Bürger- und Sportzentrums sowie vieler Straßen und die Verbesserung der Ausstattung unserer Feuerwehren. Dafür wird es jetzt etwas Luft geben. „Die Leistungen der Kommune für ihre Einwohnerschaft kosten viel Geld, das hauptsächlich über Steuern zusammenkommt. Steuern sind also Beträge, die der Bevölkerung zu Gute kommen.“ erklärte Wulf Briege, SPD-Chef in Flintbek.

„Ich habe den Eindruck, dass auch mancher von denen, die aus Fraktionsräson dagegen gestimmt haben, froh waren, dass SPD, Grüne und FDP den Mut zur Übernahme der Verantwortung hatten und den Haushalt mit den Steueranpassungen durchgesetzt haben.“ mutmaßte Böhl-Jessen abschließend.

Homepage: SPD-Flintbek


Kommentare
Keine Kommentare
 
Abgeordnete

Ulrike Rodust
Ulrike Rodust
EU-Abgeordnete
www.ulrike-rodust.de


Serpil Midyatli
Landtagsabgeordnete
http://serpil-midyatli.de 

Dr. Ralf Stegner
Ralf Stegner
Landtagsabgeordneter
www.ralf-stegner.de

Kai Dolgner
Kai Dolgner
Landtagsabgeordneter
www.dolgner.info

Sönke Rix
Sönke Rix
Bundestagsabgeordneter
für RD-ECK, WK 04
www.soenke-rix.de

Landesarbeitsgemeinschaften
SPD Umweltforum
QR-Code