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Sönke Rix (MdB) stellte die SPD-Erfolge in der Bundesregierung heraus

Veröffentlicht am 25.03.2016, 11:30 Uhr     Druckversion

Spannende Diskussion in der SPD Flintbek

Mit der Einladung vom SPD-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Snke Rix nach Flintbek hatte Wulf Briege, SPD-Ortsvereinsvorsitzender, die richtige Entscheidung getroffen. Briege sprach u a. die Flchtlingssituation in Flintbek an. Rix griff das in seiner Ansprache auf und erluterte, dass die Bundesregierung keinen anderen Weg hatte, als durch die Vereinbarung mit der Trkei kurzfristig den Schlepperbanden das groenteils kriminelle Geschft zu verbauen.

Er appellierte, dass die Integration sofort beginnen muss und die fngt mit dem Lernen der deutschen Sprache an. Hier sollen die Kommunen auf Betreiben der SPD entlastet werden. Aber er machte auch deutlich, dass es der SPD-Bundestagsfraktion nicht nur um die Flchtlinge geht, sondern gerade auch um die Mitbrgerinnen und Mitbrger, die zum Beispiel als Rentner oder Geringverdiener kaum noch ihre Miete zahlen knnen. Eine Spaltung der Gesellschaft soll durch das lange geforderte Sozialpaket der SPD verhindert werden. Endlich hat auch die Union das begriffen und es werden nun dafr fnf Milliarden Euro bereitgestellt. Damit soll auch der soziale Wohnungsbau neu angeschoben werden.
Auf die Kritik der Zuhrer, dass dies aber offenbar in der ffentlichkeit so nicht wahrgenommen wird und die Partei sich dann nicht ber die Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Baden-Wrttemberg und Sachsen-Anhalt wundern braucht, reagierte Rix so: Wichtig ist, und das ist gerade das Fazit dieser Landtagswahlen, eine klare Linie durchzuhalten, wie der Wahlerfolg von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz zeigt. Unverstndlich sei es, dass oft gerade diejenigen, fr die die SPD einiges erreicht hat, eine andere Partei vorziehen.
Die sehr rege Diskussion ging auch noch nach dem offiziellen Ende der Versammlung im kleineren Kreis von rund einem Dutzend Personen mit Rix eine Stunde weiter. Das war mal eine andere Jahreshauptversammlung, solche Diskussionen werden wir wiederholen kndigte Briege an.

Homepage: SPD-Flintbek


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