SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde

Heute 18.11.17

AfB Schleswig-Holstein
12:00 Uhr, Klausurtagung des ...

Neuigkeiten
Kein Ort für Neonazis

Kontakt

Kritik, Lob, Anregungen,
Informationen anfordern,
Mitglied werden?

informiert bleiben

Mitmachen
Webmaster
Schlaglöcher versus Finanzen

Veröffentlicht am 10.01.2011, 22:09 Uhr     Druckversion

Schlaglöcher Der Winter ist noch lange nicht vorbei, doch lässt sich bereits jetzt absehen, dass die erst im letzten Winter notdürftig geflickten Schlaglöcher in Osterrönfeld wieder aufgerissen sind. In zahlreichen Fällen ist das Ausmaß der Schäden noch größer geworden. Hierdurch werden erhebliche Finanzmittel erforderlich sein, um diese Straßenschäden im Frühjahr angemessen und langfristig zu beheben, damit die Schlaglöcher nicht mit jedem Winter noch größer werden.
Ansonsten ist zu befürchten, dass einzelne Straßen schon bald komplett saniert werden müssen, was den Investitionsbedarf noch weiter erhöhen würde.

Nur ein Beispiel dafür ist der Weg hinter dem Bahndamm zwischen Aspelweg und Aukamp. Dieser Weg dürfte bald ein „Komplett-Sanierungsfall“ sein, sodass der gesamte Weg erneuert werden muss. Ein positiver Nebeneffekt einer dortigen Straßensanierung wäre die dann leicht umzusetzende Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer, für die sich die SPD Osterrönfeld seit Jahren vergebens zusammen mit den Anliegern aus dem Wohngebiet „Aspel Nord“ einsetzt [mehr].

Es lässt jedoch aufhorchen, wenn jetzt die Landesregierung Schleswig-Holstein eine Verringerung der bisher gezahlten Unterstützung für Straßensanierungen plant. Hierdurch werden die Gemeinden ein weiteres Mal in ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit beschränkt, ist diese geplante Maßnahmen doch ein erneutes Beispiel für die von Land und Bund seit einiger Zeit umgesetzten einseitigen Finanzbelastungen der Gemeinden und Städte.

Sollten diese jetzt öffentlich gewordenen Pläne Wirklichkeit werden, wird auch Osterrönfeld hierunter erheblich zu leiden haben. In den Haushalt sind lediglich 30.000 Euro für die Straßenunterhaltung in den nächsten Jahren eingestellt worden, was auch ohne die Landespläne in Anbetracht der Zustände der gemeindeeigenen Straßen seit dem letzten Winter sehr gering erscheint. Sollte das Land die Reduzierung der Finanzmittel weiter vorantreiben, wird Osterrönfeld den aktuellen Haushaltsansatz zwangsläufig erhöhen müssen.

Hier dürfte sich die bisherige Kritik der SPD-Fraktion Osterrönfeld am aktuellen Haushalt in einem ersten praktischen Fall bestätigen. Die SPD hatte im Dezember 2010 den Haushalt der Gemeinde abgelehnt, unter anderem mit der Kritik an den zu geringen Ansätzen für die Gewerbesteuer. Da hierdurch für die nächsten Jahre ein Defizit im Haushalt der Gemeinde „künstlich“ errechnet wurde, befürchten die Osterrönfelder Sozialdemokraten, dass wichtige (Re-) Investitionen verschoben oder gänzlich unterlassen werden. Die Rücklage der Gemeinde wird dadurch zwar weiter steigen, jedoch als „totes Kapital“ für wichtige Vorhaben nicht zur Verfügung stehen. Ob dies gut für Osterrönfeld ist, bleibt sehr fraglich, da hierdurch wichtige Sanierungen etwa im Straßenbereich ausbleiben. Die Schäden werden dann bald so groß sein, dass ganze Straßen komplett erneuert werden müssen. Dies wird dann noch teurer.

Mehr zum Thema „Haushalt 2011“ können Sie im Infoblatt der SPD Osterrönfeld vom Dezember 2010 lesen, das Sie hier finden [mehr].

--

Homepage: SPD-Osterrönfeld


Kommentare
Keine Kommentare
 
Abgeordnete

Ulrike Rodust
Ulrike Rodust
EU-Abgeordnete
www.ulrike-rodust.de


Serpil Midyatli
Landtagsabgeordnete
http://serpil-midyatli.de 

Dr. Ralf Stegner
Ralf Stegner
Landtagsabgeordneter
www.ralf-stegner.de

Kai Dolgner
Kai Dolgner
Landtagsabgeordneter
www.dolgner.info

Sönke Rix
Sönke Rix
Bundestagsabgeordneter
für RD-ECK, WK 04
www.soenke-rix.de

Landesarbeitsgemeinschaften
SPD Umweltforum
QR-Code