09.03.2010 | 10:53
09.03.2010 | 10:48
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
unter verbesserten Arbeitsbedingungen sind wir Europaabgeordnete ins neue Jahr gestartet. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde noch im Dezember der Bedeutungszuwachs des Europäischen Parlaments besiegelt. Laut neuem Grundlagenvertrag wird das Europäische Parlament zum gleichberechtigten Gesetzgeber neben dem Rat der Europäischen Union: Das so genannte Mitentscheidungsverfahren ist nun der Regelfall.
Neues politisches Mitentscheidungsfeld ist beispielsweise die EU-Agrarpolitik, was natürlich meine tägliche Arbeit im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sehr viel interessanter macht. 40 Prozent des EU-Haushalts fließen derzeit in die Landwirtschaft und das EP wird in Zukunft mitentscheiden, wie die Mittel im Einzelnen eingesetzt werden.
In der Fischereipolitik haben wir Parlamentarier jetzt ebenfalls mehr Gestaltungsspielraum erhalten. In beiden Bereichen, die ja besonders mit schleswig-holsteinischen Interessen verknüpft sind, entscheiden wir Abgeordnete nun direkt mit, statt den Prozess der notwendigen Neuausrichtung hier nur kritisch zu begleiten. Als Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten für Landwirtschaft und ländliche Räume und als fischereipolitische Koordinatorin meiner Fraktion freut mich das besonders.
Im Europäischen Parlament fallen wichtige Entscheidungen in diesen und anderen Politikbereichen. Nutzen Sie die unterschiedlichen Möglichkeiten, sich zu informieren. Mit diesem Internetauftritt etwa, möchte ich mich und meine parlamentarische Arbeit vorstellen und Informationen zu aktuellen europäischen Themen bereitstellen. Ich hoffe auf Ihr Interesse und auch weiterhin auf Unterstützung aus Schleswig-Holstein bei der Arbeit an unserem Europa!
Über 70 Gäste konnte Organisatorin Marietta Exner zum jüngsten Diskussionstreff 60plus im Bürgerhaus Glinde begrüßen. Alle waren aus demselben Grund gekommen: Ralf Stegner einmal aus der Nähe kennenlernen. Eine Teilnehmerin stellte anschließend fest: „Der ist politisch und rhetorisch fit, das wusste ich, aber er kann ja auch scherzen und lächeln!“ Vorher hatten Ralf Stegner und der regionale Landtagsabgeordnete Martin Habersaat mit den Senioren zwei Stunden lang viele Themen diskutiert. (keine Kommentare)
Wie behindertengerecht ist Osterrönfeld? Diese Frage möchte die SPD-Fraktion Osterrönfeld zum Thema der nächsten Sitzung der Osterrönfelder Gemeindevertretung machen. Ebenso beantragen die Sozialdemokraten, dass die Verkehrssicherheit rund um die Dorfstraße für Radfahrer verbessert wird. Hierfür wird die Einrichtung von Fahrradstraßen angeregt... (keine Kommentare)
In der Gustav-Heinemann Bildungsstätte trafen sich Internetaktivisten der SPD-Schleswig-Holstein und Bildungsurlauber um über die Vernetzung von Politik und Neuen Medien zu sprechen. Der Wahlkampf von Präsident Obama wurde mit den Versuchen der deutschen Parteien sich im Internet zu präsentieren verglichen. Die Verlagerung von Verwaltungsvorgängen ins Internet wurde kritisch betrachtet und die Veränderung im Umgang mit persönlichen Daten problematisiert. (2 Kommentare)93894 Aufrufe seit September 2008
