09.03.2010 | 10:53
09.03.2010 | 10:48
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
unter verbesserten Arbeitsbedingungen sind wir Europaabgeordnete ins neue Jahr gestartet. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde noch im Dezember der Bedeutungszuwachs des Europäischen Parlaments besiegelt. Laut neuem Grundlagenvertrag wird das Europäische Parlament zum gleichberechtigten Gesetzgeber neben dem Rat der Europäischen Union: Das so genannte Mitentscheidungsverfahren ist nun der Regelfall.
Neues politisches Mitentscheidungsfeld ist beispielsweise die EU-Agrarpolitik, was natürlich meine tägliche Arbeit im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sehr viel interessanter macht. 40 Prozent des EU-Haushalts fließen derzeit in die Landwirtschaft und das EP wird in Zukunft mitentscheiden, wie die Mittel im Einzelnen eingesetzt werden.
In der Fischereipolitik haben wir Parlamentarier jetzt ebenfalls mehr Gestaltungsspielraum erhalten. In beiden Bereichen, die ja besonders mit schleswig-holsteinischen Interessen verknüpft sind, entscheiden wir Abgeordnete nun direkt mit, statt den Prozess der notwendigen Neuausrichtung hier nur kritisch zu begleiten. Als Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten für Landwirtschaft und ländliche Räume und als fischereipolitische Koordinatorin meiner Fraktion freut mich das besonders.
Im Europäischen Parlament fallen wichtige Entscheidungen in diesen und anderen Politikbereichen. Nutzen Sie die unterschiedlichen Möglichkeiten, sich zu informieren. Mit diesem Internetauftritt etwa, möchte ich mich und meine parlamentarische Arbeit vorstellen und Informationen zu aktuellen europäischen Themen bereitstellen. Ich hoffe auf Ihr Interesse und auch weiterhin auf Unterstützung aus Schleswig-Holstein bei der Arbeit an unserem Europa!
In der Gustav-Heinemann Bildungsstätte trafen sich Internetaktivisten der SPD-Schleswig-Holstein und Bildungsurlauber um über die Vernetzung von Politik und Neuen Medien zu sprechen. Der Wahlkampf von Präsident Obama wurde mit den Versuchen der deutschen Parteien sich im Internet zu präsentieren verglichen. Die Verlagerung von Verwaltungsvorgängen ins Internet wurde kritisch betrachtet und die Veränderung im Umgang mit persönlichen Daten problematisiert. (2 Kommentare)
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Kieler Mitte, Benjamin Raschke, erklärt: „Der SPD-Ortsverein Kieler Mitte begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung und der Kieler Verkehrsgesellschaft, eine zusätzliche Schnellbuslinie „Linie 60 S“ entlang der Linie 61/62 zwischen der Universität und dem Hauptbahnhof einzurichten, um die Verkehrssituation zwischen den Haltestellen „Universität“ und „Uni-Sportstätten“ bzw. „Uni-Bibliothek“ zu entschärfen. (keine Kommentare)
Am vergangenen Samstag war die SPD Quickborn wieder unterwegs, um die Bürger nach ihrer Meinung zu fragen. Während einer Veranstaltung der Reihe „SPD vor Ort“ am Dorotheenplatz konnten sich die Bürger in Anwesenheit der Bürgermeisterkandidatin Johanna Skalski auf Stelltafeln dazu äußern, was ihnen an der neuen Innenstadt gefällt, aber auch, was noch verbessert werden muss. (keine Kommentare)93807 Aufrufe seit September 2008
