SPD Büchen - Für Dich sind wir #Büchen

In den letzten Wochen wurde das Thema „Skulpturenpark am Büchener Bahnhof“ sowohl in den Ausschüssen der Gemeinde, als auch in der Presse kontrovers diskutiert. Die SPD-Fraktion schildert an dieser Stelle noch einmal den Sachverhalt und die möglichen Lösungsansätze aus ihrer Sicht. Sachlich und ohne Polemik.

Nachdem die Gemeinde Büchen das Grundstück, auf dem sich der Skulpturenpark befindet, im Jahre 2013 von der Deutschen Bundesbahn erworben hatte, ergab sich die Notwendigkeit, mit Herrn Vöpel über den Fortbestand seines Skulpturenparkes zu reden. Über fast 2 Jahre war das Thema daher nahezu auf jeder Tagesordnung des Ausschusses für Jugend- Kultur- Sport und Soziales zu finden. Wer die Protokolle der Ausschusssitzungen aufmerksam liest wird feststellen, dass gerade von der SPD-Fraktion viele Vorschläge unterbreitet wurden. So zum Beispiel auch eine Kooperation mit dem Jugendzentrum, der Volkshochschule oder der Gemeinschaftsschule. All diese Vorschläge sind jedoch von Herrn Vöpel nicht aufgegriffen worden, sodass der Ausschuss am 3.6.2014 einstimmig festgestellt hat, dass das von Herrn Vöpel vorgelegte Konzept nicht ausreichend und nicht vollständig ist. Weiterhin wurde in der Sitzung vom 3.6. einstimmig beschlossen, dass der Skulpturenpark in der damaligen Form erhalten bleibt, dass Herr Vöpel keine Veränderungen vornehmen darf, und dass von der Verwaltung ein Pachtvertrag mit Herrn Vöpel geschlossen wird. Herr Vöpel hat sich seinerzeit ausdrücklich mit diesem Nutzungskonzept einverstanden erklärt und sich beim Ausschuss dafür bedankt, dass der Skulpturenpark erhalten bleibt. Jetzt, nach fast 2 Jahren kommuniziert Herr Vöpel, der Vertrag wurde ihm seinerzeit aufgezwungen. Hier stellt sich uns nun die Frage, warum Herr Vöpel nicht früher seinen Unmut über die geschlossene Vereinbarung geäußert hat. Warum hat Herr Vöpel den Pachtvertrag überhaupt unterschrieben? Die in diesem Zusammenhang geäußerte Behauptung, man hätte ihm den Vertrag vorgelegt und ihn nach dem Motto „friss oder stirb“ zur Unterschrift gedrängt, entbehrt jeder Grundlage. Weitere Verhandlungen über den Pachtvertrag hätten keineswegs bedeutet, dass Herr Vöpel den Skulpturenpark räumen muss. Entscheidend ist aber, es gibt bis heute von Herrn Vöpel keinerlei Äußerungen, was er den am Pachtvertrag geändert haben möchte. Und eines sei an dieser Stelle auch einmal angemerkt: Herr Vöpel zahlt keine Pacht für das Gelände. Es heißt ausdrücklich, die Fläche wird dem Pächter unentgeltlich verpachtet.

In der Zwischenzeit hat es ein persönliches Gespräch zwischen Herr Vöpel und Herrn Schwieger gegeben. Von der Verwaltung haben der Bürgermeister und der Kulturpfleger am dem Gespräch teilgenommen. In dem Gespräch, welches in freundlicher und sachlicher Atmosphäre stattgefunden hat, hat Herr Schwieger noch einmal die Position der SPD-Fraktion dargelegt. Es darf nicht sein, dass Herr Vöpel Veränderungen am Skulpturenpark vornimmt, ohne dies vorher mit der Verwaltung abzustimmen. Vertreter der Verwaltung ist in diesem Zusammenhang in erster Linie immer der Bürgermeister Uwe Möller. Denn, eine Veränderung am Skulpturenpark kann für die Gemeinde extrem negative Folgen haben. Im Zuge des Bebauungsplanes 43 (Ladestraße / Bahnhofstr.) wurde die Fläche von der unteren Naturschutzbehörde, kurz UNB, als schützenswert eingestuft, da sich hier eine Trockenrasenfläche gebildet hat, die als Rückzugsgebiet für Eidechsen und Käfer dient. Die Gemeinde Büchen darf somit auf der Fläche gar nicht mehr „machen, was sie will“. Alle Maßnahmen müssen somit mit der UNB abgesprochen werden. Somit ist auch das Austauschen von Skulpturen ein Eingriff in die Natur, die mit der UNB abgesprochen werden muss. Hier stellt sich nun die Frage, was dieser Sachverhalt mit mangelnder Gesprächsbereitschaft der SPD-Fraktion zu tun hat? Um es nochmals deutlich zu machen. Weder die SPD, noch die Verwaltung, noch andere politische Organisationen in Büchen haben Einfluss darauf, was die UNB auf dem Gelände zulässt, und was nicht! Und wenn dort Veränderungen vorgenommen werden, ohne die UNB zu fragen, hat die Gemeinde ein Problem. Das gesamte Bauvorhaben „Mobilitätsdrehscheibe“ könnte dadurch maßgeblich negativ beeinflusst werden.

Wie sieht nun eine mögliche Lösung aus? Die Verwaltung muss mit der UNB klären, ob die neuen Skulpturen stehen bleiben dürfen, oder nicht. Wenn die UNB dem Zustimmt, gibt es von Seiten der SPD auch keinerlei Bedenken. Nur, all die Probleme hätte wir uns sparen können, hätte Herr Vöpel vorher gefragt. Für die Zukunft sollten sich alle politischen Parteien der Gemeinde einig sein, dass ein weiterer Alleingang von Herrn Vöpel nicht geduldet werden kann. Die SPD-Fraktion wir einen entsprechenden Antrag vorbereiten und in den Gremien zur Abstimmung bringen.

Ein Wort noch zum Antrag der CDU-Fraktion. Die SPD hat nichts gegen neue Konzepte. Nicht spricht dagegen, dass die CDU allein, oder zusammen mit Herrn Vöpel ein Konzept zur zukünftigen Belebung des Skulpturenparks erarbeitet. Wenn es ein entsprechendes Konzept gibt und dieses im JuKuSpo vorgestellt wird, werden wir uns selbstverständlich konstruktiv an der Diskussion beteiligen. Dann muss geschaut werden, was bezüglich des Naturschutzes geht, uns was die Maßnahmen kosten. Die Erstellung ist aber Aufgabe der Politik und nicht die der Verwaltung. Wie so etwas funktionieren kann, hat die SPD-Fraktion mit dem Spielplatzkonzept der Gemeinde gerade gezeigt. Der geäußerte Vorwurf, die Gemeinde hat den Skulpturenpark über Jahre vernachlässigt, ist somit in erster Linie ein Vorwurf an die Politik, und somit auch an die CDU-Fraktion.

Um es abschließend noch einmal klar zu formulieren: Die SPD-Fraktion hat nicht gegen die Kunst von Herrn Vöpel. Es ist auch keinesfalls das Ziel der SPD, den Skulpturenpark abzureißen, wie in einer großen regionalen Zeitung zu lesen war. Aber gegen bestehende Verträge zu verstoßen, und sich hinterher, wenn man dafür kritisiert wird, in die Opferrolle zu begeben ist unserer Meinung nach nicht der richtige Weg. Herr Vöpel hat seinem Skulpturenpark durch sein Verhalten am meisten selbst geschadet!

Die Büchener SPD-Fraktion im Juni 2016