Liebe Möllnerinnen und Möllner,
letzte Woche hat sich zum ersten Mal im Kreis Herzogtum Lauenburg die "Arbeitsgemeinschaft für Bildung" (AfB) gegründet. Presseartikel dazu erscheinen demnächst in den LN.
Ein erster Schwerpunkt in der Arbeit der AfB wird das Thema Unterrichtsausfall an den allgemeinbildenden Schulen sein. Wir planen zu dem Thema eine Veranstaltung in der 2. Aprilwoche. Informieren Sie sich gern auch über die Internetseite der Kreis-SPD.
Wenn Sie uns zu dem Thema Ihre eigene Meinung und auch eigene Erfahrungen mitteilen möchten, dann nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Ihre Meinung interessiert uns.
Die SPD-Vorstandssitzungen finden öffentlich jeden 3. Mittwoch im Monat um 19.30 Uhr in unserem Parteibüro in der Hauptstraße 82 statt.
Die SPD-Fraktion trifft sich jeden 2. und 4. Dienstag im Monat - auch in den Ferien - um 19.00 Uhr im Stadthaus.
In unserer Mitte ist noch Platz. Macht mit. Wir freuen uns auf euch. Wer möchte, kann unsere Artikel auch kommentieren. Am Ende befindet sich ein Link.
Wir freuen uns auch über Ideen, Anregungen und Meinungen, die ihr uns mitteilen möchtet. Dafür könnt ihr uns eine E-Mail unter Kontakt schicken.
Kirsten Patzke
Ortsvereinsvorsitzende
Die Europäischen Kommission hat heute beschlossen, das ACTA-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) vom Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen. Sie möchte klären, ob der Text mit den europäischen Grundrechten vereinbar ist.
Der SPD Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Torsten Albig, besuchte am 18.02.2012 Mölln.
Zur Erklärung des niedersächsischen Sozialministeriums, der Abtransport von 170.000 Tonnen Asbestmüll sei gesundheitlich unbedenklich und rechtlich durchführbar, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:
Offensichtlich ist die niedersächsische Landesregierung die einzige, die diese Rechtsauffassung vertritt. Das Gutachten aus Mecklenburg-Vorpommern ist bisher nicht ernsthaft angezweifelt worden.
Zum Umfang der Überstunden bei der Landespolizei erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:
Die in einer Pressekonferenz vom 31. März 2010 als „historischer Kraftakt“ vom Innenminister angekündigten Maßnahmen zur Schließung der strategischen Lücke sollten das „Gesicht der Landespolizei für immer verändern“.
Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, dass soziale Netzwerke nicht dazu verpflichtet werden dürfen, die Daten ihrer Nutzer mit Hilfe von Filtern nach Urheberrechtsverletzungen zu durchsuchen, erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:
Die heutige Entscheidung des EuGH ist ein gutes Signal für den Schutz von Daten im Internet.
Zur heutigen Pressekonferenz über den Ausbau der Windenergie in Schleswig-Holstein sagt der energiepolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Olaf Schulze:
Die Windkraft boomt in Schleswig-Holstein und ist Schrittmacher der Energiewende in ganz Deutschland. Damit die Windenergie, die heute schon fast die Hälfte des Nettostromverbrauchs in unserem Land erzeugt, beim Kunden ankommt, brauchen wir den beschleunigten Netzausbau.
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