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Bilanz, Ausblick und lebhafte Diskussionen

Martin Habersaat und Olaf Schulze in Wentorf

 
Von Zustand der öffentlichen Infrastruktur in Schleswig-Holstein über landesweite und kommunale Bildungsvorhaben bis hin zur Zusammenarbeit mit den Nachbarn aus Hamburg reichte das Spektrum der Themen, das in der Alten Schule in Wentorf diskutiert wurde. Die SPD Wentorf hatte eingeladen, und Sibylle Hampel moderierte einen munteren Abend, an dem die Landtagsabgeordneten Olaf Schulze (Geesthacht) und Martin Habersaat (Reinbek) über die Halbzeitbilanz der Kieler Koalition berichteten, Auskunft über kommende Vorhaben gaben und zeigten, dass sie auch im direkten Anschluss an drei Tage Landtag die Lust auf politische Diskussionen nicht verloren hatten.

  

Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ging auf den Bildungsdialog der Landesregierung ein und auf das daraus hervorgegangene Schulgesetz, in dessen Folge die Regionalschule Wentorf zur Gemeinschaftsschule wurde. Überall im Land entstehen neue Oberstufen an Gemeinschaftsschulen, auch in Reinbek und Wentorf wäre das möglich. Den Sinn dieser Oberstufen sieht er darin, „möglichst vielen Schülerinnen und Schülern die Chance auf den bestmöglichen Schulabschluss zu ermöglichen“. Eine Position, die von einigen anwesenden Wentorfer Gymnasiasten nicht ohne weiteres akzeptiert wurde, brauche das Land doch auch Auszubildende und Menschen in nicht-akademischen Berufen. Standpunkt Habersaat: „Die braucht das Land mit Sicherheit. Aber junge Menschen sollen sich für eine solche Option entscheiden können, der Ansatz darf nicht sein, sie mangels anderer Optionen in bestimmte Bereiche zu zwingen.“

Olaf Schule ist der Vorsitzende des Arbeitskreises für Wirtschaft und Verkehrsfragen in der SPD-Landtagsfraktion. Er skizzierte das Zustandekommen des Landesstraßenzustandsberichts und die nächsten Schritte zur Sanierung der öffentlichen Infrastruktur. In der anschließenden Diskussionsrunde konnte sowohl das Für und Wider von ÖPP-Projekten als auch Vor- und Nachteil verschiedener Modelle zur Anliegerbeteiligung bei der Sanierung kommunaler Straßen besprochen werden. Einen Erfolg gab es in Sachen Energiepolitik zu vermelden. Schulze: „In diesem Jahr kann Schleswig-Holstein seinen Stromverbrauch rechnerisch zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien decken. 2020 werden wir bei 300 Prozent sein.“

In der Zusammenarbeit mit Hamburg gibt es Fortschritte, was den regelmäßigen Austausch auf der Arbeitsebene angeht. Beide Abgeordnete konnten von gemeinsamen Ausschusssitzungen berichten, von Treffen gemeinsamer Arbeitskreise und länderübergreifenden Projekten im Bereich der Verkehrs- und der Wirtschaftspolitik. Für 2015 stehen die Verhandlungen über ein neues Gastschulabkommen auf dem Programm. Martin Habersaat: „Unser Ziel ist nach wie vor die freie Schulwahl dies- und jenseits der Landesgrenze. Dazu wurden einige Regelungen auf beiden Seiten vereinheitlicht, nach der Bürgerschaftswahl im Februar werden dann die Gespräche der beiden Regierungen fortgesetzt.“

Martin Habersaat

 


Veröffentlicht von SPD-Umweltforum am: 24.01.2015, 17:57 Uhr (473 mal gelesen)
[Europa]
Mitte Dezember hat sich Eckart Kuhlwein, Geschäftsführer des umWeltforums in einem offenen Brief an den SPD Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel gewandt. Er beklagt darin,  wie die erlebte Wirklichkeit bei den Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA und das Europawahlprogramm der SPD aus dem Jahre 2014 nicht mehr in Übereinstimmung zu bringen sind.

 
Veröffentlicht von Martin Habersaat, MdL am: 23.01.2015, 17:28 Uhr (130 mal gelesen)
[Bildung]
Landtagsrede vom 23. Januar 2015 zu Noten in der Grundschule und zum Schriftspracherwerb:

„Das Leben ist grausam, die Wirklichkeit ist hart und im modernen Kampf ums Dasein geht es oft brutal her. Da tut nur die Erziehung ihre Pflicht, welche stählerne Charakter bildet, nicht die, welche marklose, empfindsame, weichliche Menschenwesen in die Welt sendet, die entweder sofort zu Schanden gehen oder erst durch das Leben selbst in schmerzlichster Weise gehämmert und gehärtet werden müssen.“

 
Veröffentlicht von Martin Habersaat, MdL am: 22.01.2015, 13:59 Uhr (151 mal gelesen)
[Bildung]
Landtagsrede vom 22. Januar 2015 zur Hochschulmedizin:

Der Leiter des vogonischen Bautrupps teilt in Douglas Adams‘ „Per Anhalter durch die Galaxis“, den Menschen mit: „Alle Bauleitpläne und Abrissverfügungen lagen in Ihrem örtlichen Planungsamt auf Alpha Centauri seit 50 Erdenjahren aus; Sie hatten also jede Menge Zeit, formalen Widerspruch einzulegen, und es ist jetzt viel zu spät, sich darüber aufzuregen.“

 
Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 22.01.2015, 10:28 Uhr (1040 mal gelesen)
[Europa]
Die Fischer in der Ostsee können sich auf ein Ende der Fangtageregelung freuen. Mit dem Mehrjahresplan zur Befischung von Dorsch, Hering und Sprotte, der derzeit in Brüssel verhandelt wird, wird endlich die von den Fischern lange kritisierte Fangaufwandsregelung aufgehoben. „Bisher wurde den Ostseefischern nur eine bestimmte Anzahl an Fangtagen zugebilligt. Wem es nicht gelang, innerhalb dieser Tage seine Quote zu fischen, der hatte schlicht Pech“, erläutert die Berichterstatterin für die Reform der gemeinsamen Fischereipolitik un
 
Veröffentlicht von Martin Habersaat, MdL am: 21.01.2015, 20:19 Uhr (147 mal gelesen)
[Bildung]
2009 wurde an der Universität zu Lübeck das Center for Brain, Behavior and Metabolism (CBBM) gegründet, das in diesem Jahr seinen gleichnamigen Forschungsbau beziehen wird. Die interdisziplinäre Einrichtung dient der Entwicklung der Forschung auf dem Gebiet der gegenseitigen Steuerung von Gehirn, Verhalten und Stoffwechselprozessen und ihrer Anwendung in der experimentellen und klinischen Medizin. Die Landtagsabgeordneten Martin Habersaat, Wolfgang Baasch und Thomas Rother trafen den Präsidenten Prof. Dr. Hendrik Lehnert.

 

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