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Bilanz, Ausblick und lebhafte Diskussionen

Martin Habersaat und Olaf Schulze in Wentorf

 
Von Zustand der öffentlichen Infrastruktur in Schleswig-Holstein über landesweite und kommunale Bildungsvorhaben bis hin zur Zusammenarbeit mit den Nachbarn aus Hamburg reichte das Spektrum der Themen, das in der Alten Schule in Wentorf diskutiert wurde. Die SPD Wentorf hatte eingeladen, und Sibylle Hampel moderierte einen munteren Abend, an dem die Landtagsabgeordneten Olaf Schulze (Geesthacht) und Martin Habersaat (Reinbek) über die Halbzeitbilanz der Kieler Koalition berichteten, Auskunft über kommende Vorhaben gaben und zeigten, dass sie auch im direkten Anschluss an drei Tage Landtag die Lust auf politische Diskussionen nicht verloren hatten.

  

Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ging auf den Bildungsdialog der Landesregierung ein und auf das daraus hervorgegangene Schulgesetz, in dessen Folge die Regionalschule Wentorf zur Gemeinschaftsschule wurde. Überall im Land entstehen neue Oberstufen an Gemeinschaftsschulen, auch in Reinbek und Wentorf wäre das möglich. Den Sinn dieser Oberstufen sieht er darin, „möglichst vielen Schülerinnen und Schülern die Chance auf den bestmöglichen Schulabschluss zu ermöglichen“. Eine Position, die von einigen anwesenden Wentorfer Gymnasiasten nicht ohne weiteres akzeptiert wurde, brauche das Land doch auch Auszubildende und Menschen in nicht-akademischen Berufen. Standpunkt Habersaat: „Die braucht das Land mit Sicherheit. Aber junge Menschen sollen sich für eine solche Option entscheiden können, der Ansatz darf nicht sein, sie mangels anderer Optionen in bestimmte Bereiche zu zwingen.“

Olaf Schule ist der Vorsitzende des Arbeitskreises für Wirtschaft und Verkehrsfragen in der SPD-Landtagsfraktion. Er skizzierte das Zustandekommen des Landesstraßenzustandsberichts und die nächsten Schritte zur Sanierung der öffentlichen Infrastruktur. In der anschließenden Diskussionsrunde konnte sowohl das Für und Wider von ÖPP-Projekten als auch Vor- und Nachteil verschiedener Modelle zur Anliegerbeteiligung bei der Sanierung kommunaler Straßen besprochen werden. Einen Erfolg gab es in Sachen Energiepolitik zu vermelden. Schulze: „In diesem Jahr kann Schleswig-Holstein seinen Stromverbrauch rechnerisch zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien decken. 2020 werden wir bei 300 Prozent sein.“

In der Zusammenarbeit mit Hamburg gibt es Fortschritte, was den regelmäßigen Austausch auf der Arbeitsebene angeht. Beide Abgeordnete konnten von gemeinsamen Ausschusssitzungen berichten, von Treffen gemeinsamer Arbeitskreise und länderübergreifenden Projekten im Bereich der Verkehrs- und der Wirtschaftspolitik. Für 2015 stehen die Verhandlungen über ein neues Gastschulabkommen auf dem Programm. Martin Habersaat: „Unser Ziel ist nach wie vor die freie Schulwahl dies- und jenseits der Landesgrenze. Dazu wurden einige Regelungen auf beiden Seiten vereinheitlicht, nach der Bürgerschaftswahl im Februar werden dann die Gespräche der beiden Regierungen fortgesetzt.“

Martin Habersaat

 


Veröffentlicht von Martin Habersaat, MdL am: 25.02.2015, 17:45 Uhr (180 mal gelesen)
[Landespolitik]
SPD-Landtagsfraktion kommt am 2. März nach Bad Oldesloe

Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein liegt mittlerweile über zweieinhalb Jahre zurück. Die SPD-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen und dem SSW einen Politikwechsel in Schleswig-Holstein eingeleitet. Als Konsequenz eines großen Bildungsdialoges wurden Weichen für eine verlässliche Schulpolitik gestellt.

 
Veröffentlicht von Martin Habersaat, MdL am: 24.02.2015, 18:24 Uhr (178 mal gelesen)
[Bildung]
TOP 24 + 26: Situation der Hochschulen / Bericht über die Entwicklungen im Hochschulbereich der Zielvereinbarungsperiode 2009 bis 2013 (Drucksachen 18/2667 und 18/2689)

 

REDE zu PROTOKOLL gegeben

Was will die Opposition? Ich habe mal versucht, mich in die Gedanken der CDU hineinzuversetzen um zu ergründen, mit welcher Intention dieser Berichtsantrag gestellt wurde. Empathie ist schließlich ein wichtiger Teil von Dialogkultur.

 
Veröffentlicht von SPD-Umweltforum am: 18.02.2015, 19:21 Uhr (2144 mal gelesen)
[Europa]
Im Jahr 2014 hat sich die SPD in Schleswig-Holstein auf verschiedenen Ebenen von Ortsvereinen bis zum Parteivorstand und dem Landesparteitag intensiv mit den geplanten transatlantischen Abkommen, besonders mit TTIP, beschäftigt. Dabei überwog die Sorge vor den Risiken von TTIP. Mindestanforderungen an den Vertrag wurden formuliert und eine Einschränkung des Regelungsbereiches bzw. ein Stopp der Verhandlungen gefordert.

 
Veröffentlicht von Martin Habersaat, MdL am: 17.02.2015, 18:20 Uhr (350 mal gelesen)
[Wirtschaft]
Regelmäßig lädt die Sparkasse Holstein die Landtags- und Bundestagsabgeordneten aus Stormarn und Ostholstein zum Gedankenaustausch ein. Dann geht es um die Lage der Sparkassen, ihr Engagement in den unterschiedlichen Stiftungen und aktuelle Themen, an denen Sparkasse und Politik aus unterschiedlichen Themen arbeiten. Beim achten dieser Treffen ging es unter anderem um die Sanierungsfortschritte im Schloss Ahrensburg, die dank Landes-, Bundes- und Stiftungsmitteln beachtlich sind.

 
Veröffentlicht von Martin Habersaat, MdL am: 16.02.2015, 15:21 Uhr (390 mal gelesen)
[Wohnen]
Landesregierung verstärkt Wohnraumförderung

Die SPD Hamburg hatte bei der Bürgerschaftswahl 2011 versprochen, jedes Jahr 6.000 neue Wohnungen zu bauen, davon 2.000 Sozialwohnungen. 24.000 Baugenehmigungen in vier Jahren hatte man sich vorgenommen, 36.827 sind es geworden. „Dieses gehaltene Versprechen war sicherlich ein Grund für die Wiederwahl von Olaf Scholz am letzten Sonntag“, sagt Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek.

 

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