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Wie soll Politik auf Populismus reagieren?

Veröffentlicht am 13.03.2017, 13:16 Uhr     Druckversion

Foto: Hanser, Habersaat, Meyer

Diskussionsabend im Bürgerhaus Barsbüttel:

„Ich bin kein Populist. Aber ich versuche, komplizierte Sachverhalte so darzustellen, dass man versteht, was ich meine. Mir sind in all meinen Begegnungen mit Bürgern immer wieder zwei Kritikpunkte begegnet: Erstens: Ihr seid alle gleich! Zweitens: Ihr redet zwar deutsch, aber man versteht euch nicht.“ Diesen Auszug aus einem Spiegel-Interview mit Martin Schulz stellte Martin Habersaat, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, in den Mittelpunkt seines Vortrags

 

zur Frage, wie Politik heut mit Populismus umgehen solle. Eingeladen hatte die SPD Barsbüttel um die Ortsvereinsvorsitzende Marion Meyer und den Fraktionsvorsitzenden Hermann Hanser ins Bürgerhaus Barsbüttel.

Politische Unterscheidbarkeit sei gerade in Wahlkämpfen wichtig, erläuterte Habersaat auch mit Blick auf die Landtagswahl am 7. Mai. Die sei in Schleswig-Holstein mit einer landwirtschaftlich-konservativ geprägten CDU und profilierten Akteuren wie Wolfgang Kubicki bei der FDP und Ralf Stegner bei der SPD durchaus ausgeprägt. Das sei einer der Gründe, warum die AfD in Umfragen im echten Norden schlechter dastehe als anderswo. „Nachvollziehbare Erklärungen statt einfacher Lösungen“ war das Rezept von Habersaat zum zweiten Punkt. In einer globalisierten Welt gebe es keine einfachen Lösungen mehr. Auch die Amerikaner würden einsehen müssen, dass nichts dadurch besser wird, wenn einfach eine Mauer zu Mexiko gebaut würde. Aber das Ringen um Lösungen und gefundene Kompromisse müssen erklärt werden. Habersaat: „Das geht schon in der Kommunalpolitik los. Wer dort ein halbes Jahr mitmacht, redet von F-Plänen, B-Plänen und Haushaltsermächtigungen. Das Bedarf oft der Erläuterung.  

Nach dem Vortrag entwickelte sich der Abend zu einer munteren Diskussionsrunde, in deren Verlauf die Chancen und Risiken von direkter Bürgerbeteiligung an den Beispielen der Primarschule in Hamburg, des Rathauses in Barsbüttel und der Windenergie ebenso erörtert wurden die die Rolle von Gefühlen in der Politik. Habersaat: „Die Einbruchszahlen in Stormarn gehen stark zurück. Der Hinweis auf die Statistik allein reicht aber nicht, wenn die Menschen sich unsicher fühlen.“ So sei auch das Vorgehen einzelner Parteien zu erklären, über Ängste und Unsicherheit Stimmen zu gewinnen. Welche Inhalte die SPD dagegen stelle, war die letzte Frage an den Gast. Habersaat: „Dieselben wie seit 150 Jahren: Wir wollen gesellschaftlichen Zusammenhalt, gut Bildungschancen für alle und mehr soziale Gerechtigkeit.“

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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DmPaXJPLlpVNoXBoBsGw, Graceland, (07.04.2017, 11:37 Uhr)