WILLKOMMEN bei der SPD Bad Bramstedt - DIE AKTIVEN vor Ort

Interview mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck

KN-online fragte den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck zum Verhältnis seiner Partei zum Gymnasium.

Wie würden Sie Ihr Verhältnis zu JFS-Direktor Oertel bewerten? Sprechen Sie noch miteinander?

Es war im letzten Jahr nicht spannungsfrei. Aber es geht um die Sache und da darf es auch einmal kontrovers zugehen. In den letzten Wochen haben sowohl ich als auch mein Kollege Schadendorf mehrere Telefonate mit Herrn Dr. Oertel geführt, und wir haben uns intensiv ausgetauscht.

Die SPD steht in der Kritik, weil sie als einzige Partei das Gymnasium nicht beim Umbau der Außenanlagen unterstützt. Wirken da noch die ideologischen Schlachten vergangener Jahrzehnte um die Abschaffung des dreigliedrige Schulsystem zugunsten der Gesamtschule nach?

Falsch, wir sehen die Notwendigkeit des Umbaus, halten aber die Gesamtkosten und die Finanzierung allein aus den knappen Mitteln der Stadt derzeit nicht für vertretbar. Da hätte man auf Zuschussmöglichkeiten warten müssen. Das war bis zum Kommunalwahlkampf 2018 auch Einvernehmen zwischen allen Parteien. Diese Linie wurde von uns durchgehalten aber von anderen verlassen. Zum zweiten Teil der Frage: Wir freuen uns, zwei erfolgreiche, weiterführende Schulen mit gymnasialer Oberstufe am Ort zu haben. Daran waren wir als SPD maßgeblich beteiligt. 

Der Fraktionssprecher der Grünen, Gilbert Sieckmann-Joucken, hat der SPD ein „fieses Spiel“ vorgeworfen, weil sie die beiden weiterführenden Schulen gegeneinander ausspielen würden. Warum vergleichen sie die Budgets beider Schulen? Sie wissen doch, dass sie unterschiedliche Träger haben und die Stadt nicht alleine über die Ausstattung der Auenlandschule entscheiden kann.

Zur Wortwahl des Kollegen möchte ich nichts sagen. Man kann bekanntlich jeden Euro nur einmal ausgeben und der Schulverband wird zu 70 Prozent durch die Stadt finanziert. Also entscheiden wir über beide Haushalte, mithin wofür Geld ausgegeben wird und ob alle Schulen gleiche Standards erfüllen können. Für 2019 fehlen der Auenlandschule dazu 60000 Euro, die wir als SPD gern über den Schulverband bereit stellen würden. Leider stimmen bislang nicht alle Parteien in Bad Bramstedt dem zu.

Warum soll die JFS zu einer Informationsveranstaltung zur Europawahl nicht diejenigen einladen, die sie möchte. Anders als die FDP und die CDU hat die SPD ja keinen Kandidaten oder Europaabgeordneten aus der Region?

Selbstverständlich darf die JFS einladen, wen Sie möchte, solange Neutralität gewahrt bleibt. Dazu gibt es einen Erlass des Landes Schleswig-Holstein, dessen Einhaltung Sache der Schule ist. Viel wichtiger ist mir jedoch, nicht in Kirchtürmen zu denken: Der Wahlkreis für die Europawahl ist ganz Schleswig-Holstein! Und dann sind die SPD-Kandidaten oder die der Grünen unzweifelhaft aus der Region. 

Interview mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck

KN-online fragte den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck zum Verhältnis seiner Partei zum Gymnasium.

Wie würden Sie Ihr Verhältnis zu JFS-Direktor Oertel bewerten? Sprechen Sie noch miteinander?

Es war im letzten Jahr nicht spannungsfrei. Aber es geht um die Sache und da darf es auch einmal kontrovers zugehen. In den letzten Wochen haben sowohl ich als auch mein Kollege Schadendorf mehrere Telefonate mit Herrn Dr. Oertel geführt, und wir haben uns intensiv ausgetauscht.

Die SPD steht in der Kritik, weil sie als einzige Partei das Gymnasium nicht beim Umbau der Außenanlagen unterstützt. Wirken da noch die ideologischen Schlachten vergangener Jahrzehnte um die Abschaffung des dreigliedrige Schulsystem zugunsten der Gesamtschule nach?

Falsch, wir sehen die Notwendigkeit des Umbaus, halten aber die Gesamtkosten und die Finanzierung allein aus den knappen Mitteln der Stadt derzeit nicht für vertretbar. Da hätte man auf Zuschussmöglichkeiten warten müssen. Das war bis zum Kommunalwahlkampf 2018 auch Einvernehmen zwischen allen Parteien. Diese Linie wurde von uns durchgehalten aber von anderen verlassen. Zum zweiten Teil der Frage: Wir freuen uns, zwei erfolgreiche, weiterführende Schulen mit gymnasialer Oberstufe am Ort zu haben. Daran waren wir als SPD maßgeblich beteiligt. 

Der Fraktionssprecher der Grünen, Gilbert Sieckmann-Joucken, hat der SPD ein „fieses Spiel“ vorgeworfen, weil sie die beiden weiterführenden Schulen gegeneinander ausspielen würden. Warum vergleichen sie die Budgets beider Schulen? Sie wissen doch, dass sie unterschiedliche Träger haben und die Stadt nicht alleine über die Ausstattung der Auenlandschule entscheiden kann.

Zur Wortwahl des Kollegen möchte ich nichts sagen. Man kann bekanntlich jeden Euro nur einmal ausgeben und der Schulverband wird zu 70 Prozent durch die Stadt finanziert. Also entscheiden wir über beide Haushalte, mithin wofür Geld ausgegeben wird und ob alle Schulen gleiche Standards erfüllen können. Für 2019 fehlen der Auenlandschule dazu 60000 Euro, die wir als SPD gern über den Schulverband bereit stellen würden. Leider stimmen bislang nicht alle Parteien in Bad Bramstedt dem zu.

Warum soll die JFS zu einer Informationsveranstaltung zur Europawahl nicht diejenigen einladen, die sie möchte. Anders als die FDP und die CDU hat die SPD ja keinen Kandidaten oder Europaabgeordneten aus der Region?

Selbstverständlich darf die JFS einladen, wen Sie möchte, solange Neutralität gewahrt bleibt. Dazu gibt es einen Erlass des Landes Schleswig-Holstein, dessen Einhaltung Sache der Schule ist. Viel wichtiger ist mir jedoch, nicht in Kirchtürmen zu denken: Der Wahlkreis für die Europawahl ist ganz Schleswig-Holstein! Und dann sind die SPD-Kandidaten oder die der Grünen unzweifelhaft aus der Region.

Anlieger werden deutlich entlastet – Bad Bramstedts Parteien einigen sich bei den Straßenausbaubeiträgen

 

Bad Bramstedt.  Nach einer fast zweijährigen sehr strittigen Diskussion haben drei Bad Bramstedter Parteien kurz vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung eine gemeinsame Lösung gefunden:
Die Anlieger werden um bis zur Hälfte der bisher anfallenden Beiträge entlastet werden.

 

Erzielt wird dieses Ergebnis durch drei Maßnahmen:

  1. Künftig sollen die Ver- und Entsorger bei Straßenausbauten an den Kosten der Oberflächenerneuerung beteiligt werden. Der Gutachter der Stadt sieht darin je nach Straßenbreite ein Potential von 30-50% der Kosten, die dann z.B. vom Abwasserbereich aufgebracht werden und die Straßenanlieger entlasten.
  2. Die Infrastrukturmittel des Landes, die die Stadt von 2018-2020 überwiesen bekommt (rund 400.000 EUR), werden in die Kostenkalkulation der nächsten Jahre zur Beitragssenkung eingebracht
  3. Die Beitragssätze der Anlieger werden in allen Beitragsklassen um über 25% gesenkt, so dass z.B. in reinen Anliegerstraßen der Beitragssatz von 85% auf 63% fällt.

 

Die niedrigere Berechnungsbasis und der niedrigere Beitragssatz führen im Ergebnis dazu, dass die Anliegerbeiträge deutlich fallen werden und zwar mindestens um die 26% Beitragssenkung und in schmalen Anliegerstraßen auch um bis zu 50% aufgrund des höheren Anteils der Kanalbreiten.

 

Mit dieser Einigung können alle Bad Bramstedter Parteien leben frei nach dem Motto „ein guter Kompromiss muss allen Beteiligten gleichermaßen weh tun“

 

Stefan Brumm (CDU): „Es war ein hartes Ringen und viele Diskussionen. Das Ergebnis können wir akzeptieren, da es unserer Verantwortung  für die städtischen Finanzen gerecht wird. Die Anlieger werden spürbar entlastet und die Stadtkasse nicht geplündert.“

Jan-Uwe Schadendorf (SPD): „Für eine Abschaffung der Anliegerbeiträge gibt es keine Mehrheit. Daher waren unsere Ziele eine deutliche Senkung der Beiträge und der Einsatz der Landesmittel. Beides wird erreicht und es ist sozial verträglich.“
Gilbert Sieckmann-Joucken (Bündnis90/Die Grünen): „Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass Kommunalpolitiker auch bei strittigen Themen zu Lösungen kommen. Diesem Anspruch wird der vorgeschlagene Weg gerecht. Wir sind dabei.“

 

Die Stadtverwaltung wird nun  beauftragt werden, entsprechende Verträge mit den Ver- und Entsorgern zu schließen und zudem alljährlich einen Plan über anstehende Baumaßnahmen zu veröffentlichen.
Die Senkung der Beitragssätze wird zum 1.1.2020 in Kraft treten und damit für die Anlieger aus Landweg und Bimöhler Straße schon gelten.

 


Berechnungsbeispiel für eine Straße mit 1.000.000 EUR  Ausbaukosten

Bisher galt:

Ausbaukosten   1.000.000 EUR
nicht umlagefähig (geschätzt/Erfahrung) ~10% 100.000 EUR
beitragsfähige Bemessungsgrundlage   900.000 EUR
von den Anliegern zu zahlen 85 % 765.000 EUR

 

Neuregelung nach Vertragsschluss mit den Ver-/Entsorgern und Beitragssenkung

Ausbaukosten   1.000.000 EUR
Anteil Ver-/Entsorger (geschätzt) ~33% 330.000 EUR
verbleibende Ausbaukosten   670.000 EUR
nicht umlagefähig (geschätzt/Erfahrung)) ~10% 67.000 EUR
beitragsfähige Bemessungsgrundlage   603.000 EUR
von den Anliegern zu zahlen 63 %  ~380.000 EUR
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 16.09.2019, 14:43 Uhr (75 mal gelesen)
[Schule]
Bad Bramstedt. „Für die offene Ganztagsschule am Storchennest brauchen wir eine zeitnahe Lösung. Die Forderung aus Weddelbrook, nur dann bauen zu wollen, wenn es Fördermittel gibt, ist ein Verschieben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag,“ so der SPD-Fraktionssprecher Jan-Uwe Schadendor
 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 11.09.2019, 22:12 Uhr (155 mal gelesen)
[Finanzen]
Bad Bramstedts Parteien einigen sich bei den Straßenausbaubeiträgen

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 11.09.2019, 12:16 Uhr (105 mal gelesen)
[Schule]
SPD begrüßt Schulterschluss mit Grünen und CDU beim Thema Offene Ganztagsschule am Storchennest – FDP Position noch offen

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 10.09.2019, 22:10 Uhr (106 mal gelesen)
[Umwelt]
Bad Bramstedt. Das Klima zu schützen und dem Klimawandel entschieden entgegen zu wirken ist weltweit eine Herausforderung von absoluter Dringlichkeit.


 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 10.09.2019, 12:07 Uhr (100 mal gelesen)
[Bildung]
"Ich begrüße die Bemühungen der Bildungsministerin gerade für unseren Kreis Segeberg sehr," sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Weber (SPD).

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 07.09.2019, 21:59 Uhr (119 mal gelesen)
[Verkehr]
Bad Bramstedt. Die Bad Bramstedter SPD lässt beim Thema Verkehrsberuhigung in der Innenstadt nicht locker. Nachdem ihr Antrag auf Tempo 30 im Maienbeeck von der Kreisverkehrsaufsicht abgelehnt wurde, fordert die SPD die Stadtverwaltung auf,  bei der Verkehrsaufsicht nachzufassen und nochmals die
 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 06.09.2019, 23:49 Uhr (101 mal gelesen)
[Allgemein]
  - Bäume pflanzen am 3.10.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 06.09.2019, 20:18 Uhr (84 mal gelesen)
[Finanzen]
Bad Bramstedt soll mehr Geld behalten können

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 05.09.2019, 17:11 Uhr (101 mal gelesen)
[Kinder und Jugend]
–  Transparenz und Offenheit sind wichtig !

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 02.09.2019, 21:56 Uhr (203 mal gelesen)
[Kommunalpolitik]
Bad Bramstedt.  Am heutigen Montag gab Bad Bramstedt Bürgermeisterin Verena Jeske eine schöne Erfolgsmeldung heraus: Nach langen Verhandlungen und langem Warten konnte der Kaufvertrag für den neuen Standort der Feuerwehr an der Hamburger Straße erworben werden.  <

 

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