WILLKOMMEN bei der SPD Bad Bramstedt - DIE AKTIVEN vor Ort

Interview mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck

KN-online fragte den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck zum Verhältnis seiner Partei zum Gymnasium.

Wie würden Sie Ihr Verhältnis zu JFS-Direktor Oertel bewerten? Sprechen Sie noch miteinander?

Es war im letzten Jahr nicht spannungsfrei. Aber es geht um die Sache und da darf es auch einmal kontrovers zugehen. In den letzten Wochen haben sowohl ich als auch mein Kollege Schadendorf mehrere Telefonate mit Herrn Dr. Oertel geführt, und wir haben uns intensiv ausgetauscht.

Die SPD steht in der Kritik, weil sie als einzige Partei das Gymnasium nicht beim Umbau der Außenanlagen unterstützt. Wirken da noch die ideologischen Schlachten vergangener Jahrzehnte um die Abschaffung des dreigliedrige Schulsystem zugunsten der Gesamtschule nach?

Falsch, wir sehen die Notwendigkeit des Umbaus, halten aber die Gesamtkosten und die Finanzierung allein aus den knappen Mitteln der Stadt derzeit nicht für vertretbar. Da hätte man auf Zuschussmöglichkeiten warten müssen. Das war bis zum Kommunalwahlkampf 2018 auch Einvernehmen zwischen allen Parteien. Diese Linie wurde von uns durchgehalten aber von anderen verlassen. Zum zweiten Teil der Frage: Wir freuen uns, zwei erfolgreiche, weiterführende Schulen mit gymnasialer Oberstufe am Ort zu haben. Daran waren wir als SPD maßgeblich beteiligt. 

Der Fraktionssprecher der Grünen, Gilbert Sieckmann-Joucken, hat der SPD ein „fieses Spiel“ vorgeworfen, weil sie die beiden weiterführenden Schulen gegeneinander ausspielen würden. Warum vergleichen sie die Budgets beider Schulen? Sie wissen doch, dass sie unterschiedliche Träger haben und die Stadt nicht alleine über die Ausstattung der Auenlandschule entscheiden kann.

Zur Wortwahl des Kollegen möchte ich nichts sagen. Man kann bekanntlich jeden Euro nur einmal ausgeben und der Schulverband wird zu 70 Prozent durch die Stadt finanziert. Also entscheiden wir über beide Haushalte, mithin wofür Geld ausgegeben wird und ob alle Schulen gleiche Standards erfüllen können. Für 2019 fehlen der Auenlandschule dazu 60000 Euro, die wir als SPD gern über den Schulverband bereit stellen würden. Leider stimmen bislang nicht alle Parteien in Bad Bramstedt dem zu.

Warum soll die JFS zu einer Informationsveranstaltung zur Europawahl nicht diejenigen einladen, die sie möchte. Anders als die FDP und die CDU hat die SPD ja keinen Kandidaten oder Europaabgeordneten aus der Region?

Selbstverständlich darf die JFS einladen, wen Sie möchte, solange Neutralität gewahrt bleibt. Dazu gibt es einen Erlass des Landes Schleswig-Holstein, dessen Einhaltung Sache der Schule ist. Viel wichtiger ist mir jedoch, nicht in Kirchtürmen zu denken: Der Wahlkreis für die Europawahl ist ganz Schleswig-Holstein! Und dann sind die SPD-Kandidaten oder die der Grünen unzweifelhaft aus der Region. 

Interview mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck

KN-online fragte den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck zum Verhältnis seiner Partei zum Gymnasium.

Wie würden Sie Ihr Verhältnis zu JFS-Direktor Oertel bewerten? Sprechen Sie noch miteinander?

Es war im letzten Jahr nicht spannungsfrei. Aber es geht um die Sache und da darf es auch einmal kontrovers zugehen. In den letzten Wochen haben sowohl ich als auch mein Kollege Schadendorf mehrere Telefonate mit Herrn Dr. Oertel geführt, und wir haben uns intensiv ausgetauscht.

Die SPD steht in der Kritik, weil sie als einzige Partei das Gymnasium nicht beim Umbau der Außenanlagen unterstützt. Wirken da noch die ideologischen Schlachten vergangener Jahrzehnte um die Abschaffung des dreigliedrige Schulsystem zugunsten der Gesamtschule nach?

Falsch, wir sehen die Notwendigkeit des Umbaus, halten aber die Gesamtkosten und die Finanzierung allein aus den knappen Mitteln der Stadt derzeit nicht für vertretbar. Da hätte man auf Zuschussmöglichkeiten warten müssen. Das war bis zum Kommunalwahlkampf 2018 auch Einvernehmen zwischen allen Parteien. Diese Linie wurde von uns durchgehalten aber von anderen verlassen. Zum zweiten Teil der Frage: Wir freuen uns, zwei erfolgreiche, weiterführende Schulen mit gymnasialer Oberstufe am Ort zu haben. Daran waren wir als SPD maßgeblich beteiligt. 

Der Fraktionssprecher der Grünen, Gilbert Sieckmann-Joucken, hat der SPD ein „fieses Spiel“ vorgeworfen, weil sie die beiden weiterführenden Schulen gegeneinander ausspielen würden. Warum vergleichen sie die Budgets beider Schulen? Sie wissen doch, dass sie unterschiedliche Träger haben und die Stadt nicht alleine über die Ausstattung der Auenlandschule entscheiden kann.

Zur Wortwahl des Kollegen möchte ich nichts sagen. Man kann bekanntlich jeden Euro nur einmal ausgeben und der Schulverband wird zu 70 Prozent durch die Stadt finanziert. Also entscheiden wir über beide Haushalte, mithin wofür Geld ausgegeben wird und ob alle Schulen gleiche Standards erfüllen können. Für 2019 fehlen der Auenlandschule dazu 60000 Euro, die wir als SPD gern über den Schulverband bereit stellen würden. Leider stimmen bislang nicht alle Parteien in Bad Bramstedt dem zu.

Warum soll die JFS zu einer Informationsveranstaltung zur Europawahl nicht diejenigen einladen, die sie möchte. Anders als die FDP und die CDU hat die SPD ja keinen Kandidaten oder Europaabgeordneten aus der Region?

Selbstverständlich darf die JFS einladen, wen Sie möchte, solange Neutralität gewahrt bleibt. Dazu gibt es einen Erlass des Landes Schleswig-Holstein, dessen Einhaltung Sache der Schule ist. Viel wichtiger ist mir jedoch, nicht in Kirchtürmen zu denken: Der Wahlkreis für die Europawahl ist ganz Schleswig-Holstein! Und dann sind die SPD-Kandidaten oder die der Grünen unzweifelhaft aus der Region.

SPD:  Gute Nachricht für die Schule am Storchennest – erfolgreicher Grunderwerb

 

Bad Bramstedt. „Das ist eine tolle Nachricht für Kinder, Eltern und  Lehrkräfte der Schule am Storchennest,“ mit diesen Worten kommentiert der SPD-Fraktionssprecher Jan-Uwe Schadendorf die Mitteilung der Bürgermeisterin in der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses, dass die Stadt ein Grundstück von rund 900 qm in unmittelbarem Anschluss an das Schulgelände am Hoffeldweg hat erwerben können.  „Wir gratulieren der Bürgermeisterin, diesen lang gehegten Wunsch verwirklicht zu haben.“

 

„Das gibt völlig neue Perspektiven in der Diskussion um die dringend erforderliche Erweiterung für die Offene Ganztagsschule und auch für die Schule selbst,“ so Schadendorf „damit ist jetzt klar, dass der Schulverband die erforderlichen Baumaßnahmen am Standort der Schule schaffen kann. Wir hoffen, dass bald die entsprechenden Beschlüsse fallen.“

 

Die Raumnot an der offenen Ganztagsschule am Storchennest beschäftigt die Gemüter im Schulverband in den letzten Monaten sehr. Von einem Busshuttle nach Weddelbrook ist die Rede, der aber sogleich von der SPD, den Grünen und zwischenzeitlich auch der CDU als Dauerlösung abgelehnt wird.
Daher hofft die SPD, dass jetzt zielgerichtet auf eine baldige Lösung am Standort Hoffeldweg hingearbeitet werden kann.

 

SPD: Innenstadt für ALLE statt autogerechter Stadt

Bad Bramstedt. Die Bad Bramstedter SPD ist erfreut über die breite Unterstützung durch CDU und Grüne für Ihren Vorschlag zu einem Verkehrsversuch im Maienbeeck.  Ralph Baum: „Die Innenstadt soll für alle da sein. Bad Bramstedt ist derzeit in erster Linie eine autogerechte Stadt. Daher gilt es für Fußgänger und Radfahrer mehr Raum zu gewinnen und gleichzeitig die Erreichbarkeit mit dem Auto weiter zu gewährleisten. Dazu wird uns der beschlossene Versuch mit wechselseitigem Parken auf der Straße im Maienbeeck neue Erkenntnisse liefern und zeigen, ob das Akzeptanz findet.“

 

Die SPD hat bei ihren großen Meinungsumfragen 2013 und 2018 in der Stadt immer wieder die Rückmeldung bekommen, dass für Fußgänger und Radfahrer zu wenig Platz sei. Gerade der Maienbeeck wird an vielen Stellen als eng und kritisch empfunden. Darum gelte es aktiv zu werden, um den Bürgerwünschen nachzukommen.

 

Ralph Baum zeigt zugleich wenig Verständnis für die aktuelle Forderung der FDP nach Verzicht auf den Verkehrsversuch und nach einer autogerechten Stadt. Ralph Baum: „Die FDP fordert in ihrem gültigen Wahlprogramm für die Stadt zusammenhängende Fahrradschutzstreifen.  Die FDP Forderung nach Schutzstreifen würde im Maienbeeck allerdings ALLE Parkplätze an der Straße zu nichte machen, wie man in Hitzhusen sehen kann. Das wollen wir nicht im Interesse der Geschäftsleute und auch der Bürgerinnen und Bürger, die mal kurz für einen Einkauf vorfahren wollen. Daher ist der Versuch mit wechselseitigem Parken der richtige Weg.“

 

Die SPD hofft zudem, dass die Geschäfte die mit dem Versuch zu Verfügung stehenden, öffentlichen Hausvorflächen aktiv nutzt. Für die Dauer des Versuches soll das frei von Kosten sein, damit die Geschäfte Erfahrungen sammeln können, ob das auf Dauer für sie von wert ist.

Ralph Baum, der stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Bau- und Verkehr ist: „Wir gehen mit Zuversicht in die weiteren Beratungen, die nach Vorlage von konkreten Plänen erfolgen werden.“

 

SPD steht zur Entscheidung zu den Straßenausbaubeiträgen – Forderung der FDP nach Erhöhung der Grundsteuer abgewehrt

 

Bad Bramstedt. „Die Bad Bramstedter SPD steht voll und ganz hinter der Entscheidung zur Neuregelung der Straßenausbaubeiträge. CDU, Grüne und SPD haben einen guten Kompromiss erreicht. Die FDP wollte das über höhere Grundsteuern finanzieren. Das haben wir als falsch und unsozial abgelehnt“, sagt SPD-Fraktionssprecher Jan-Uwe Schadendorf,

 

Die SPD fordert von der FDP mehr Ehrlichkeit. Schadendorf: „Der FDP-Fraktionsvorsitzende Krane hat im Finanzausschuss im August vorgetragen, dass er die Grundsteuer erhöhen wolle, um die Ausbaubeiträge abzuschaffen. Das hat mit einer Abschaffung der Ausbaubeiträge so gar nichts zu tun, von der die FDP seit Wochen vollmundig redet. Das sollte sie dann auch offen und ehrlich sagen.“

 

Eine Finanzierung über Grundsteuern hätte – so die Sozialdemokraten - spürbare Mieterhöhungen für alle Bad Bramstedter Mieter und zusätzliche Belastungen für alle Eigentümer bedeutet. Grundsteuer dürfe auf die Miete umgelegt werden, Ausbaubeiträge nicht. Vernünftigerweise haben die CDU und Grüne bei dem Spiel der FDP nicht mitgemacht.  „Da ging es der FDP wohl mehr um Publicity, als um einen sinnvollen Kompromiss,“ so Schadendorf.

 

Die SPD erinnert daran, dass es für eine vollständige Abschaffung der Anliegerbeiträge keine Mehrheit in der Stadtvertretung gab. Daher sei es ein vorzeigbarer Erfolg der Verhandlungen von SPD mit CDU und Grünen, eine deutliche Senkung der Belastungen durch Ausbaubeiträge erreicht zu haben.

 

Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 11.10.2019, 13:41 Uhr (177 mal gelesen)
[Bildung]
Bad Bramstedt. „Die Volkshochschule wird ihre neuen Räumlichkeiten in der Raiffeisenbank finden“, teilt Gudrun Baum mit, Stadtverordnete der SPD und Mitglied im Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 10.10.2019, 14:09 Uhr (133 mal gelesen)
[Schule]
Bürgermeisterin gelingt Grunderwerb

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 02.10.2019, 12:08 Uhr (182 mal gelesen)
[Bildung]
Bad Bramstedt. Die Schulen im Kreis Segeberg können mit über 12,4 Mio. Euro aus dem Digitalpakt rechnen:

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 29.09.2019, 15:41 Uhr (112 mal gelesen)
[Verkehr]
Bad Bramstedt. Die Bad Bramstedter SPD ist erfreut über die breite Unterstützung durch CDU und Grüne für Ihren Vorschlag zu einem Verkehrsversuch im Maienbeeck. 

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 26.09.2019, 17:16 Uhr (105 mal gelesen)
[SPD]
Freitag 27.9.2019 , 19 Uhr "Gazelle"

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 26.09.2019, 14:22 Uhr (161 mal gelesen)
[Finanzen]
– Forderung der FDP nach Erhöhung der Grundsteuer abgewehrt

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 16.09.2019, 14:43 Uhr (266 mal gelesen)
[Schule]
Bad Bramstedt. „Für die offene Ganztagsschule am Storchennest brauchen wir eine zeitnahe Lösung. Die Forderung aus Weddelbrook, nur dann bauen zu wollen, wenn es Fördermittel gibt, ist ein Verschieben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag,“ so der SPD-Fraktionssprecher Jan-Uwe Schadendor
 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 11.09.2019, 22:12 Uhr (283 mal gelesen)
[Finanzen]
Bad Bramstedts Parteien einigen sich bei den Straßenausbaubeiträgen

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 11.09.2019, 12:16 Uhr (233 mal gelesen)
[Schule]
SPD begrüßt Schulterschluss mit Grünen und CDU beim Thema Offene Ganztagsschule am Storchennest – FDP Position noch offen

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 10.09.2019, 22:10 Uhr (238 mal gelesen)
[Umwelt]
Bad Bramstedt. Das Klima zu schützen und dem Klimawandel entschieden entgegen zu wirken ist weltweit eine Herausforderung von absoluter Dringlichkeit.


 

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